Schiedsgerichte

Schiedsgerichte

Schiedsgerichte, im Gegensatz von den gesetzlichen, ordentlichen Gerichten, die Gerichte, welche von den Parteien durch Vertrag, sei es zu Anfang des Rechtsverkehrs (z.B. bei Handelsgesellschaften) oder erst beim Ausbruch eines Streitfalles aufgestellt werden. In der Regel wählt jede Partei die Hälfte der Schiedsrichter und diese dann den Obmann. Gewöhnlich wird durch Vertrag bestimmt, ob die S. nach Billigkeit oder nach strengem Recht entscheiden sollen. Das Verfahren vor S.n ist ungefähr das nämliche wie vor ordentlichen Gerichten. Die Kosten haben die Parteien, meist die unterliegende zu bezahlen. S. sind auch üblich in Streitigkeiten zwischen Staaten.


http://www.zeno.org/Herder-1854.

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  • Schiedsgerichte — zur Entscheidung privatrechtlicher Streitigkeiten sind an Stelle der staatlichen Gerichte zugelassen in dem Umfang und nach den Bestimmungen, wie sie aus dem 10. Buch der Deutschen Zivilprozeßordnung, § 1025–1048, ersichtlich sind. Hiernach… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Schiedsgerichte — s. Eisenbahnschiedsgerichte …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

  • Gewerbliche Schiedsgerichte — Gewerbliche Schiedsgerichte, s. Gewerbegerichte …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Eisenbahnschiedsgerichte — Eisenbahnschiedsgerichte, fallweise zusammengesetzte oder ständige Schiedsgerichte, die auf Grund der durch die gesetzliche Anerkennung der Möglichkeit einer gerichtlichen Austragung von Rechtsstreiten auf den dem Eisenbahnwesen angehörigen oder… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

  • Schiedsrichter — (Arbiter), derjenige, dem die Entscheidung eines Rechtshandels durch Übereinkunft der streitenden Teile übertragen ist; Schiedsspruch (Arbitrium, Laudum), die Entscheidung eines Rechtsstreites durch einen S. oder durch ein aus mehreren… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Schiedsgericht — Ein Schiedsgericht ist ein juristisches Mittel zur Streitbeilegung im Rahmen eines Schiedsverfahrens. Es handelt sich um ein privates Gericht, das allein durch Abrede der jeweiligen Streitparteien zusammentritt und ein Urteil ( Schiedsspruch )… …   Deutsch Wikipedia

  • Schiedskommission — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Ein Schiedsgericht ist ein privates Gericht, das allein durch Abrede der jeweiligen Streitparteien ohne Einwirkung des… …   Deutsch Wikipedia

  • Schurz (Schiedsgericht) — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Ein Schiedsgericht ist ein privates Gericht, das allein durch Abrede der jeweiligen Streitparteien ohne Einwirkung des… …   Deutsch Wikipedia

  • Angestelltenversicherung — im engeren gesetzestechnischen Sinn die öffentlich rechtliche staatliche Versicherung der Angestellten gegen die Folgen von Alter und Berufsunfähigkeit sowie für den Todesfall. In Deutschland eingeführt durch Reichsgesetz vom 20. Dezember 1911,… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Haager Gerichtshof — Der Ständige Schiedshof (in Den Haag) (engl.: Permanent Court of Arbitration PCA; franz.: Cour permanente d arbitrage CPA) basiert auf den Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 und wurde eingerichtet zur friedlichen Beilegung… …   Deutsch Wikipedia

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