Oberlandesgericht Kleve

Oberlandesgericht Kleve
Gerichtsgebäude am Otto-Krafft-Platz

Das Oberlandesgericht Hamm ist eines der drei Oberlandesgerichte des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen und mit seinen 34 Zivilsenaten, 5 Strafsenaten und mehr als 850 Mitarbeitern[1] das größte in Deutschland.

Inhaltsverzeichnis

Gerichtssitz und -bezirk

Das Gericht hat seinen Sitz in Hamm. In dem rund 21.600 km² großen Gerichtsbezirk leben mehr als neun Millionen Menschen. Zum Bezirk gehören zehn Landgerichte.

Geschichte

Das Hofgericht in Kleve war seit 1597 Appellationsgericht für das Herrschaftsgebiet der Herzöge von Jülich-Kleve-Berg. Aus diesem Gericht ging am 11. März 1817 das königlich-preußische Oberlandesgericht Kleve hervor, welches zum 1. Juli 1820 als Oberlandesgericht nach Hamm verlegt wurde. Dessen erster Präsident war der seit 1792 an der Kriegs- und Domänenkammer in Hamm tätig gewesene Friedrich Wilhelm von Rappard († 1833). In der Zeit von 1882 bis 1900 wirkte der vormalige preußische Kultusminister Adalbert Falk als Oberlandesgerichtspräsident in Hamm.

Präsident des Oberlandesgerichtes Hamm war von 1996 bis 2008 Gero Debusmann, der seit 2002 zugleich Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen war. Am 3. April 2009 wurde der bisherige Leiter der Zentralabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums, Ministerialdirigent Johannes Keders, zum Präsidenten des Oberlandesgerichts ernannt [2].

Am 17. Dezember 2007 enthüllte die Landesjustizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter eine Gedenktafel zur Erinnerung an Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus Unrecht durch die Justiz erlitten, und verwies in ihrer Rede auf die Rolle der Justiz während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Als hervorstechendes Beispiel nannte sie die brutale Rechtsprechung der damaligen Sondergerichte, die eine Unzahl von Todesurteilen gefällt hatten. Die Psalmüberschrift der Gedenktafel „Denn zur Gerechtigkeit wird zurückkehren das Recht“ bringe zum Ausdruck, dass eine Rechtsordnung Gerechtigkeit zum Ziel haben müsse.[3]

Über- und nachgeordnete Gerichte

Wie jedem Oberlandesgericht ist dem Oberlandesgericht Hamm der Bundesgerichtshof übergeordnet.

Nachgeordnet sind die Landgerichte Arnsberg, Bielefeld, Bochum, Detmold, Dortmund, Essen, Hagen, Münster, Paderborn und Siegen mit den diesen Gerichten jeweils nachgeordneten Amtsgerichten.

Zu diesen Amtsgerichten gehört unter anderem das für die Oberlandesgerichtsbezirke Hamm und Düsseldorf zuständige zentrale Mahngericht, das Amtsgericht Hagen.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Website des OLG Hamm: Zahlen und Fakten (gesichtet 11. März 2009)
  2. Pressemitteilung des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 3. April 2009
  3. Pressemitteilung des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 17. Dezember 2007

51.679397.828177Koordinaten: 51° 40′ 45,8″ N, 7° 49′ 41,4″ O


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