Asif Zardari

Asif Zardari
Zardari mit George W. Bush, September 2008 in New York

Asif Ali Zardari (* 21. Juli 1956) ist ein pakistanischer Politiker und seit dem 9. September 2008 der Präsident Pakistans. Er ist der Witwer von Benazir Bhutto, der ehemaligen Premierministerin Pakistans, mit der er seit 1987 verheiratet war und drei gemeinsame Kinder hat.

Seit dem 30. Dezember 2007 ist er stellvertretender Vorsitzender der Pakistanischen Volkspartei (PPP) und übernimmt in dieser Funktion die Aufgaben seines Sohnes Bilawal als Parteivorsitzender.

Leben und politische Karriere

Zardari entstammt einer alteingesessenen wohlhabenden Familie der nordindischen Oberschicht, die sich im Bausektor und mit Zementwerken industriell betätigt.

Während der zweiten Amtszeit seiner Frau war Zardari Mitglied der Nationalversammlung und Umweltminister. Bis zur Auflösung des Senates durch Pervez Musharraf 1999 war er Senator.

1990 wurde er wegen Erpressungsvorwürfen festgenommen, da er den pakistanischen Geschäftsmann Murtaza Bukhari zwang, ihm Geld zu geben.[1] Als 1993 die Partei seiner Frau an die Macht kam, wurde die Anklage jedoch fallengelassen.

In den letzten Tagen der zweiten Amtszeit seiner Frau, kurz bevor die Regierung vom damaligen Präsident Farooq Leghari aufgelöst wurde, kam sein Schwager Murtaza Bhutto bei einem Mordanschlag ums Leben. 1996 wurde er wegen Mordverdachts verhaftet, aber der Druck der Öffentlichkeit verhinderte eine vollständige Aufklärung des Falles.

Von 1997 bis 2004 war er wegen Anklagen inhaftiert, die von Korruption bis Mord reichten. Im November 2004 wurde er gegen Kaution entlassen, wurde aber bereits am 21. Dezember 2004 erneut festgenommen, nachdem er einer Anhörung ferngeblieben war. Er wurde auch der Bildung einer Verschwörung zur Ermordung eines Richters und dessen Sohnes im Jahre 1996 angeklagt.

Im August 2004 gab Zardari zu, ein großes Grundstück im Wert von 4,35 Millionen englischen Pfund in Surrey (England) zu besitzen. Zuvor hatten er und seine Familie bestritten, Grundbesitz in England zu haben. Die pakistanischen Behörden beschuldigten ihn, diese Besitzungen mit durch Korruption erlangten Mitteln erworben zu haben. Vor dem Hohen Gericht von England und Wales laufen deshalb Gerichtsverfahren gegen Zardari. Diese wurden von der vorigen pakistanischen Regierung angestrengt, um den Erwerb des Besitzes zurückzuverfolgen und ihn gegebenenfalls für den pakistanischen Staat mit Beschlag belegen zu können. Im Oktober 2006 wurde ein Antrag Zardaris abgewiesen, der die Zuständigkeit des Gerichts in Frage stellte.

Zardari leidet an Diabetes, Rückenbeschwerden und Herzproblemen, für die er seine elfjährige Haftzeit verantwortlich macht. Nach einem Gutachten des Psychologen Philip Saltiel leidet er zudem unter Gedächtnisschwund, emotionaler Labilität, Depressionen und Konzentrationsschwächen. [2] Er behauptet, die Anschuldigungen gegen ihn seien im Wesentlichen politisch motiviert. Seit Jahren ist der Rechtsanwalt Farooq H. Naek als sein Verteidiger tätig, der auch eine wichtige Rolle bei seiner Freilassung spielte. Der Schweizer Untersuchungsrichter Daniel Devaud sammelte Beweise u.a. zum Kauf einer Diamant-Halskette, um Zardari aufgrund von Kontakten mit zwei Genfer Firmen der Geldwäsche anzuklagen. Ein Verfahren wurde in der Schweiz nicht eröffnet, es kam aber zur Sperrung von 13,7 Millionen US-$ auf Schweizer Bankkonten durch die Schweizer Behörden. Das Geld sei angeblich von Zardari und seiner Frau beiseite geschafft worden.[3] Im August 2008 wurde das Geld wieder freigegeben.[4]

Nach der Ermordung seiner Frau wurde er am 30. Dezember 2007 zum stellvertretenden Vorsitzenden der Pakistanischen Volkspartei gewählt. In dieser Funktion wird Asif Ali Zardari die Geschäfte der Partei für seinen Sohn Bilawal übernehmen, bis dieser sein Studium abgeschlossen hat.[5]

Nachdem die PPP bei den Parlamentswahlen vom 18. Februar 2008 die meisten Sitze gewinnen konnte, löste sie zusammen mit der PML-N von Nawaz Sharif die Staatspräsident Musharraf nahestehende Muslimliga PML-Q als Regierungspartei ab.[6] Zardari galt zunächst als Favorit für das Amt des Premierministers, da er aber bei den Parlamentswahlen kein Mandat gewonnen hatte, wurde Yousaf Raza Gilani zum Premierminister gewählt.[7]

Präsidentschaftswahl 2008

Anfang August 2008 kündigten Asif Ali Zardari und Nawaz Sharif gemeinsam die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Pervez Musharraf an. Musharraf erklärte daraufhin am 18. August 2008 seinen Rücktritt.[8] Vier Tage nach der Rücktrittserklärung wurde Zardari von der PPP als Kandidat für die Neuwahl des Staatspräsidenten am 6. September 2008 nominiert. Der Koalitionspartner PML-N wollte zunächst Zardaris Kandidatur nur dann unterstützen, wenn sich die PPP für die Rücknahme der Verfassungsänderungen von 2007, die dem Staatspräsidenten besondere Vollmachten einräumten, ausspricht.[9]

Der Streit über Wiedereinsetzung der von Musharraf abgesetzten Verfassungsrichter führte allerdings am 25. August 2008 zum Bruch der Koalition.[10] Am gleichen Tag benannte Nawaz Sharif mit dem ehemaligen Obersten Richter Saeeduzzaman Siddiqui einen eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen. Als dritter Kandidat ging Mushahid Hussain Syed, Generalsekretär der PML-Q, ins Rennen um die Präsidentschaft.

Zardari gewann mit 481 von 702 Stimmen deutlich die Präsidentschaftswahl am 6. September 2008, einzig das Provinzparlament des Punjab wählte mehrheitlich den Kandidaten der PML-N.[11] Seine Wahl galt schon im Vorfeld trotz der Korruptionsvorwürfe und Meldungen über „schwere psychische Störungen“[12] als sicher.

Am 9. September 2008 wurde Zardari als neuer Staatspräsident vereidigt.[13]

Einzelnachweise

  1. Profile: Asif Ali Zardari auf BBC News
  2. Focus, 1. September 2008: Der neue Musharraf
  3. Swiss Want Bhutto Indicted in Pakistan for Money Laundering auf The New York Times
  4. Spiegel online: Brutal, korrupt, psychisch krank vom 26. August 2008
  5. Bhutto's son, husband to be co-leaders of party auf Reuters India
  6. Die Zeit: Pakistan: Triumph für Bhutto-Partei vom 19. Februar 2008.
  7. Hannoversche Allgemeine: Yousaf Raza Gilani zum neuen Premierminister Pakistans gewählt vom 24. März 2008 (aufgerufen am 23. August 2008).
  8. CNN: Musharraf's resignation accepted, vom 18. August 2008 (aufgerufen am 23. August 2008).
  9. Die Presse: Bhuttos Witwer will Pakistans Präsident werden vom 23. August 2008 (aufgerufen am 23. August 2008).
  10. Wiener Zeitung: Koalition in Pakistan ist geplatzt vom 25. August 2008 (aufgerufen am 6. September 2008).
  11. BBC News: Bhutto's widower wins presidency vom 6. September 2008 (aufgerufen am 6. September 2008).
  12. Basler Zeitung: Wird ein psychisch Kranker Pakistans Präsident? vom 6. September 2008 (aufgerufen am 6. September 2008).
  13. Die Presse: Pakistan: Zardari als neuer Präsident vereidigt vom 9. September 2008 (aufgerufen am 9. September 2008).

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