- Assembly of Experts
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Der ExpertenratDer Expertenrat (persisch مجلس خبرگان رهبری, Majles-e-Khobregan) ist ein Organ der iranischen Regierung und hat die Aufgabe den Revolutionsführer (bzw. den Obersten Rechtsgelehrten) zu wählen und zu überwachen. Die 86 Mitglieder des Expertenrates werden vom Wächterrat auf ihre Übereinstimmung mit der iranischen Verfassung und den islamischen Lehren überprüft, zur Wahl zugelassen und alle 8 Jahre vom Volk gewählt.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Erstmals wurde der Expertenrat am 9. Dezember 1982 gewählt. Im Gegensatz zur Regierung in Teheran tagt er seit seiner ersten Sitzung am 13. Juli 1983 in Qom. Die erste Wahlperiode dauerte, nach islamischem Kalender, bis zur Wahl am 8. Oktober 1990. Die nächsten Wahlen wurden 1998 durchgeführt. Die Wahl für die aktuelle vierte Amtsperiode fand am 15. Dezember 2006 statt und wurde durch die medienwirksame Aufmerksamkeit und Polarisierung zwischen dem als „ultra-religiös“ auftretenden Mohammad Taqi Mesbah Yazdi und dem als „pragmatisch“ genannten Rafsandschānī bestimmt.
Der Expertenrat wird öfters mit der nicht gewählten, sondern von Chomeini bestimmten Expertenversammlung verwechselt, deren Aufgabe die Ausarbeitung und Bestätigung der iranischen Verfassung am 12. September 1979 darstellte.
Kandidaten
Die vom Wächterrat überprüften und zugelassenen Kandidaten benötigen als Reputation die „politische und gesellschaftliche“ Übereinstimmung mit der Islamischen Republik Iran. Unter den aktuellen Mitgliedern befinden sich nur geistliche Würdenträger, die nach Art 109 der Verfassung zur politischen und gesellschaftlichen Führung geeignet sind und die Fähigkeit zur Erteilung von Rechtsgutachten (Idschtihad) haben.
Aufgaben
Der Expertenrat tritt jedes Jahr für mindestens 5 Tage zusammen und hat dann die Aufgabe, nach Art. 111 der Verfassung, die Amtsführung des Revolutionsführers zu beobachten und seine gesetzlichen Pflichten zu überprüfen. Im Krankheitsfalle oder bei Missachtung seiner Pflichten der Amtsführung kann der Revolutionsführer vom Expertenrat seines Amtes enthoben werden. Faktisch dürfte dies eine rein akademische Frage darstellen, da der Revolutionsführer die Hälfte des Wächterrats bestimmt und dieser die Vorauswahl der Kandidaten des Expertenrates vornimmt. Der Expertenrat verfügt über einen siebenköpfigen „Informationsdienst“, dessen Aufgabe es ist, Informationen über den Revolutionsführer zu sammeln und die Tagungen des Expertenrates vorzubereiten.
Tätigkeiten
Am 4. Juni 1989, nach dem Tode Chomeinis, wählte der Expertenrat Chāmene'ī zum neuen Revolutionsführer.
Wahl 2006
Bei der letzten Wahl am 15. Dezember 2006 wurde im Bezirk Teheran folgendes Wahlergebnis erzielt:
- Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī, 1.310.010 Stimmen, Vorsitzender des Expertenrates
- Ali Meshkini, 839.834
- Mohammad Yazdi, 823.602
- Mohammad Emami-Kashani, 823.308
- Mohsen Kazerouni, 800.973
- Ahmad Jannati, 787.908
- Mohammad Taqi Mesbah Yazdi, 726.498
- Hassan Rowhani, 669.990
- Mohsen Qomi, 625.428
- Mohsen Aqa Mir Mohammad Ali Kharrazi, 618.752
- Qorbanali Dorri-Najafabadi, 595.893
- Mohammad Baqeri Kani, 536.928
- Reza Ostadi-Moqaddam, 520.674
- Mohammad Mohammadi Gilani, 520.626
- Mohammad Hassan Marashi Shoushtari, 501.222
- Abdolnabi Namazi, 492.146
Siehe auch
Literatur
- Hans-Georg Ebert, Henner Fürtig, Hans-Georg Müller: Die Islamische Republik Iran. Akademie Verlag, Berlin 1987.
- Wilfried Buchta: Who Rules Iran? The Structure of Power in the Islamic Republic. Brookings Institution, U.S. Dezember 2001.
Weblinks
- Offizielle Webseite (persisch)
- Der Expertenrat in der iranischen Verfassung (englisch)
- Understanding Iran's Assembly of Experts Policy Brief #1 der Durham University, 2006, (englisch)
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