Associação Social-Democrata de Timor
Flagge der ASDT

Die Associação Social-Democrata de Timor ASDT (Vereinigung der Sozialdemokraten Timors) ist eine konservative[1] Partei in Osttimor, die im April 2001 gegründet wurde. Die ASDT ist eine von fünf Parteien in der Regierungskoalition im Nationalparlament Osttimors, der Aliança da Maioria Parlamentar AMP.

Inhaltsverzeichnis

Parteiführung

Der Vorsitzende der ASDT ist Francisco Xavier do Amaral, der bereits zu den Gründern der gleichnamigen Partei 1974 gehörte, die später in Frente Revolucionária de Timor-Leste Independente FRETILIN umbenannt wurde. Aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme, wurde er seit dem 27. April 2011 von Alberto da Costa vertreten. Beim Parteikongress im August 2011 wurde Amaral wiedergewählt, obwohl er daran nicht teilnahm. Als Exekutiv-Präsident wählten die Delegierten Tourismusminister Gil da Costa Alves. Das Berufungsgericht Osttimors widerrief aber die neue Parteistruktur als unzulässig.

Allgemein

Ziel des Parteigründers Amarals war die Wiederherstellung einer Regierung entsprechend der ersten osttimoresischen von 1975. Amaral war damals der erste Präsident Osttimors. Die Ausrichtung gilt als konservativ. Die Partei hat ihre Basis bei den alten Eliten und den Liurai mit starker Unterstützung in einzelnen Distrikten bis hinunter in die Sucos. Früher gab es enge Beziehungen zur FRETILIN, in letzter Zeit mehr zu Partido Social Democrata PSD und Partido Democrático PD. Mit diesen Parteien wurde bereits vor den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 über mögliche Koalitionen gesprochen. Die ASDT kritisiert die bisher erreichten Fortschritte, die ihrer Meinung weit hinter dem Möglichen liegen, was seit der Unabhängigkeit hätte erreicht werden können. Auf die Infrastruktur außerhalb der Landeshauptstadt Dili soll nun ein stärkerer Fokus gelegt werden. Gegen Verbrechen soll mit einer Law and Order-Politik und einer strengeren Justiz vorgegangen werden. Englisch soll dritte offizielle Amtssprache Osttimors werden.

Abschneiden bei Wahlen

Bei den letzten Parlamentswahlen am 30. August 2001 erhielt die Partei 7,84 % der Stimmen und damit sechs der insgesamt 88 Sitze im Parlament von Osttimor. ASDT, PST, PL und Partido Democrático PD schlossen im Februar 2007 angesichts der akuten Probleme des Landes ein Bündnis. Jede Zusammenarbeit mit der FRETILIN wurde eingestellt.

2002 kandidierte Amaral als Präsidentschaftskandidat gegen Xanana Gusmão, verlor aber haushoch (17,3 % der Stimmen). Auch bei den Präsidentschaftswahl 2007 scheiterte Amaral mit 14,39 %.

Bei den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 trat die ASDT in einer gemeinsamen Liste mit der Partido Social Democrata PSD an. Die Liste nannte sich Coligação ASDT/PSD (Koalition ASDT/PSD, kurz C-ASDT/PSD). Sie erhielt 15,73 % der Stimmen und 11 der 65 Sitze im Parlament. Sie wurde damit drittstärkste Kraft nach FRETILIN und Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT. Die FRETILIN, die mit 21 Sitzen stärkste Partei wurde, erhob den Anspruch auf die Führung in einer zukünftigen Regierung, sei es als Minderheitsregierung oder in einer Koalition, doch C-ASDT/PSD, CNRT und Partido Democrático PD schlossen sich in einer Koalition unter dem Namen Allianz der Parlamentarischen Mehrheit zusammen, kurz AMP. Die AMP verfügt mit 37 Sitzen über eine knappe Mehrheit im Parlament. Nach erfolglosen Verhandlungen mit der FRETILIN und Vermittlungsversuchen durch Staatspräsident Ramos-Horta wurde schließlich der CNRT-Vorsitzende Xanana Gusmão mit der Regierungsbildung beauftragt und steht nun einer AMP-Regierung als Premierminister vor. Gil da Costa Alves wurde Minister für Tourismus, Handel und Industrie und Abílo de Deus de Jesus Lima Staatssekretär für Umwelt.

Entwicklungen nach der Regierungsbildung

Bei einem Parteitag Anfang 2008 entschied sich die ASDT ihre Vertreter Costa Alves und Abílo Lima zu entlassen. Sie beschuldigt beide Politiker der Korruption, zu großer Nähe zum indonesischen Militär und Wirtschaft und dass sie nicht die Ideologie der ASDT repräsentieren würden. Premierminister Xanana Gusmão weigerte sich die beiden zu entlassen, worauf Anfang Mai 2008 die ASDT ein Bündnis mit der FRETILIN unterzeichnete. Allerdings verließ sie nicht die Regierungskoalition, sondern plante mit der FRETILIN bei den nächsten Wahlen zusammenzuarbeiten. Beide Parteien forderten daher für das Frühjahr 2009 Neuwahlen. Grund dafür könnte der Widerstand der ASDT-Abgeordneten gegen die Pläne zur Zusammenarbeit mit der FRETILIN sein. Die PSD plante dagegen trotz Unzufriedenheiten in den eigenen Reihen in der Koalition mit dem CNRT zu bleiben.

Ende Juli 2009 erklärte José Manuel Carrascalão, Chef der Abgeordnetengruppe der ASDT im Nationalparlament Osttimors, stellvertretender Minister für Infrastruktur und stellvertretender Vorsitzender der ASDT, seine Partei werde nicht die FRETILIN bei Kampagnen gegen die AMP unterstützen. 2011 riefen die Abgeordneten der ASDT die Nationale Wahlkommission CNE dazu auf, kein Geld mehr auf das Parteikonto zu überweisen. Grund dafür sind die bis jetzt noch nicht gelösten parteiinternen Probleme.[2]

Quellen

Einzelnachweise

  1. Social Democratic Parties in Southeast Asia Chances and Limits, socdem.asia 7. April 2010.
  2. Radio Timor-Leste, 16. Mai 2011, ASDT bench calls on election commission to stop transferring money to ASDT

Weblinks


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