Partei für Soziale Gleichheit
Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
Partei­vor­sit­zender Ulrich Rippert
Gründung 1997
Mitglie­derzahl 250 (2005)
Website www.gleichheit.de

Die Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG) ist eine deutsche trotzkistische Kleinpartei.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltliches Profil

Die Partei sieht sich als deutsche Sektion der Vierten Internationale in der Tradition Leo Trotzkis stehend.[1] Die internationale Dachorganisation der PSG stellt das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) dar.[2]

Im Zentrum der Wahlerklärungen der PSG steht eine Kritik der Gewerkschaften, der Sozialdemokratie und der ehemals stalinistischen Organisationen.[3] Diese laut der PSG auf den Nationalstaat bezogenen Organisationen hätten mit der Globalisierung und der Krise des Kapitalismus jede Möglichkeit verloren, die Rechte und Interessen der Arbeiterklasse zu verteidigen. Weil sie die kapitalistische Ordnung selbst nicht in Frage stellten, gingen sie mit der zunehmenden Krise nach rechts.

Die PSG spricht sich in den Wahlerklärungen demgegenüber für eine internationale und unabhängige Bewegung der Arbeiter aus, die eine sozialistische Zielsetzung haben müsse. Die Interessen der Menschen sollen nach Meinung der PSG höher stehen als die Profitinteressen einer schmalen Elite. Bei der Erklärung zu den hessischen Landtagswahlen 2008 forderte die Partei beispielsweise ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.500 Euro und ein Höchsteinkommen von 20.000. Jeder weitere Euro solle zu 100 % versteuert werden.

Im Gegensatz zu anderen trotzkistischen Parteien lehnte sie beim Bundestagswahlkampf 2005 die Unterstützung des Wahlbündnisses von WASG und Linkspartei.PDS ab.[4] Die WASG bezeichnete sie dabei schon 2004 auf der World Socialist Web Site als „bürokratisches Manöver“, das dazu diene, Illusionen in die alten Bürokratien zu schüren und zu verhindern, dass sich Arbeiter einer wirklichen Alternative zuwendeten.[5]

Vom Berliner Verfassungsschutz wurde die PSG 2005 als linksextremistisch eingestuft.[4]

Struktur

Der Sitz der Partei ist in Essen. Die Partei für Soziale Gleichheit ist der deutsche Ableger der Socialist Equality Party (SEP). Sie unterhält Verbindungen zu Schwesterparteien in England, den USA, Sri Lanka, Kanada und Australien.

Parteivermögen

Das Reinvermögen der Partei betrug im Jahr 2003 genau 3.585 Euro. Haus- und Grundbesitz bestand nicht, ebenso keine Firmenbeteiligungen. Einnahmen von 110.000 Euro wurden hauptsächlich durch Beiträge (51 %) erzielt; Daneben spielen Spenden (34 %) und Einnahmen aus Druckschriften und Veranstaltungen (15 %) eine größere Rolle. Die Partei erwirtschaftete 2003 einen Überschuss von 1.564 Euro. Kredite und andere Schuldverhältnisse bestehen nicht.

Publikationen

Die PSG gibt die Monatszeitschrift gleichheit heraus und stellt die deutsche Redaktion der World Socialist Web Site.

Geschichte

Das IKVI ging 1953 aus der Spaltung vom Pablismus hervor. Die PSG wurde im Frühjahr 1997 als Nachfolgeorganisation des 1971 entstandenen Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA) gegründet. Die PSG beteiligte sich an den Landtagswahlen in Hessen 2003 und 2008, an der Bundestagswahl 1998 und an der Europawahl 2004. Sie nahm ebenfalls an der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen, Sachsen und Berlin teil.

Einzelnachweise

  1. PSG: Fragen an die Partei für Soziale Gleichheit
  2. World Socialist Web Site: Wer ist das IKVI?
  3. PSG: Wahlerklärungen 2005-2008
  4. a b Senatsverwaltung für Inneres: Verfassungsschutzbericht 2005. Berlin, S. 104f.
  5. World Socialist Web Site: "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" - ein bürokratisches Manöver, 16. Juni 2004

Weblinks


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