Aufgabe der Polizei

Eine Polizeiliche Aufgabe besteht für die deutsche Polizei aufgrund eines Bundes- oder Landesgesetzes (letzteres ist nur für die jeweilige Landespolizei verbindlich). Sie ist Grundsatz jeglichen polizeilichen Handelns und wird durch die Befugnisse beim Vollzug des Eingriffsrechtes ergänzt, nie jedoch ersetzt. Man unterscheidet zwischen originären und zugewiesenen Aufgaben sowie polizeiinternen Ermittlungs- und Untersuchungsersuchen.

Inhaltsverzeichnis

Originäre Aufgaben

Originäre Aufgaben sind ausschließlich im jeweiligen Polizeirecht festgeschrieben.

Zugewiesene Aufgaben

Polizeiintern

Ein Sonderfall sind Unterstützungsersuchen innerhalb der Polizeidienststellen, z.B. Nachschauen, Vernehmungen und Sicherstellungen. Hier kommt das Polizeirecht sowie das anzuwendende Verwaltungsverfahrensgesetz zum Tragen. Jegliche Unterstützungsersuchen sind zeitnah zu erfüllen; Kostenersatz findet, außer bei Gestellungen von Personal oder Gerät, nicht statt.

Amtshilfe

Im Rahmen der Amtshilfe mit dem Unterfall Vollzugshilfe kann sich die Polizei auch der Mithilfe anderer Behörden bedienen. Dies sind in der Regel schlichte Auskunftsersuchen wie beispielsweise die Übersendung eines Lichtbildes des Einwohnermeldeamtes.

Siehe auch


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