Ausfuhrliste

Die Ausfuhrliste ist eine Anlage zur deutschen Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Sie enthält diejenigen Güter, deren Ausfuhr aus der Europäischen Gemeinschaft der Exportkontrolle unterliegt und damit genehmigungspflichtig ist. Der Umfang der gelisteten Güter ergibt sich aus den internationalen Genehmigungspflichten gemäß der Dual-Use-Verordnung (Güterliste aus Anhang I dieser Verordnung) sowie zusätzlichen (nur nationalen, d.h. deutschen) Genehmigungspflichten für Dual-Use- und für Rüstungsgüter.

Die Ausfuhrliste ist in zwei Teile untergliedert, von denen Teil I wiederum in die Abschnitte A, B und C unterteilt ist:

Im Teil I sind die Güter (Waren, Datenverarbeitungsprogramme (Software) und Technologien), aufgeführt, für die die Beschränkungen der AWV und der EG-Dual-Use-VO gelten.

  • Teil I, Abschnitt A: Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial.
  • Teil I, Abschnitt B: derzeit nicht belegt.
  • Teil I, Abschnitt C: bis auf wenige nationale Nummern identisch mit der jeweils aktuellen Fassung des Anhang I der EG-Dual-Use-VO. Die Aktualisierung kann aber zeitverzögert erfolgen.

Teil II der Ausfuhrliste nennt die Waren pflanzlichen Ursprungs, für die es gemäß der Außenwirtschaftsverordnung dort genannte Beschränkungen gibt.

Siehe auch

Die Ausfuhrliste hat im US-Recht ihre Entsprechung in der Commerce Control List.

Weblinks


Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Ausfuhrliste — Anlage AL zur ⇡ Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Die AWV bedient sich zur Regelung der Genehmigungspflichten der Technik der Verweisung auf eine A., die als Anlage Teil der Verordnung ist. Abweichend zur ⇡ Einfuhrliste beschränkt sich die A. auf …   Lexikon der Economics

  • Ausfuhrliste — Aus|fuhr|lis|te, die: gesetzlich festgelegte Liste von Waren, deren Ausfuhr genehmigungspflichtig ist …   Universal-Lexikon

  • Ausfuhrgenehmigung — Eine Ausfuhrgenehmigung ist die Genehmigung zur Ausfuhr von Sachen, für die eine Ausfuhrgenehmigungspflicht vorliegt. Sie wird in den Mitgliedstaaten der EU von der jeweils zuständigen Behörde auf Antrag ausgestellt. In Deutschland ist das BAFA… …   Deutsch Wikipedia

  • Dual Use — (engl. mit doppeltem Verwendungszweck, korrektes Deutsch: Dual Use) ist ein dem Englischen entlehnter Begriff, der überwiegend in der Exportkontrolle angewendet wird und die prinzipielle Verwendbarkeit eines Wirtschaftsgutes (z.B. einer Maschine …   Deutsch Wikipedia

  • Export Control Classification Number — Die Export Control Classification Number (kurz ECCN) ist eine alphanumerische Kennzeichnung für Exportgüter mit US amerikanischem Ursprung. Die ECCN wird innerhalb der amerikanischen Commerce Control List (CCL) des Bureau of Industry and Security …   Deutsch Wikipedia

  • Länderlisten — Basisdaten Titel: Außenwirtschaftsgesetz Abkürzung: AWG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht, Außenwirtschaftsrecht …   Deutsch Wikipedia

  • Y2O3 — Strukturformel Keine Strukturformel vorhanden Allgemeines Name Yttriumoxid Andere Namen Yttrium(III) oxid Summenformel Y2O3 …   Deutsch Wikipedia

  • Yttrium(III)-oxid — Strukturformel Keine Strukturformel vorhanden Allgemeines Name Yttriumoxid Andere Namen Yttrium(III) oxid Summenformel Y2O3 …   Deutsch Wikipedia

  • Waffenkontrolle (Recht) — Die Waffenkontrolle (engl. gun control, arms control, gun politics) bestimmt die gesetzlichen Vorgaben eines Staates in Bezug auf Herstellung, Handel und Zugang zu Waffen. Der Konsens zwischen einem totalen Verbot und einem freien,… …   Deutsch Wikipedia

  • 1,1,1-Trimethylaceton — Strukturformel Allgemeines Name 3,3 Dimethyl 2 butanon Andere Namen Pinakolon Pinacolon Methyl tert butylketon 1,1,1 Trime …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”