Ausführungsverordnung
Deutschlandlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern.

Die Ausführungs- oder Durchführungsverordnung ist eine Rechtsverordnung, die die konkrete Anwendung eines Gesetzes oder einer anderen Rechtsverordnung regelt. Die allgemeinen Regeln eines Gesetzes oder einer Verordnung werden i.d.R. abstrakt formuliert. Das Prinzip der Gewaltenteilung wird dadurch gewährleistet, dass die in einem förmlichen Gesetzgebungsverfahren verabschiedete Ermächtigung Inhalt, Zweck und Ausmaß der Rechtsverordnung bestimmen muss (z. B. § 51 EStG, § 33 KStG). Mit der Ausführungsverordnung soll sichergestellt werden, dass diese abstrakten Texte dennoch auf allen Ebenen zu einer gleichen Anwendung der Vorgaben führt, daher sind die Aus- und Durchführungsverordnungen deutlich umfangreicher, regeln wesentlich mehr im Detail, sind aber durch viele Verweise und Querverbindungen zu anderen Regelwerken für Außenstehende deutlich schwerer zu lesen.

Als Beispiele aus dem Steuerrecht sind zu nennen:

Ausführungsgesetze

Neben den Verordnungen gibt es auch Ausführungsgesetze. Diese Parlamentsgesetze dienen etwa der Ausführung von Bundesrecht durch die Länder oder der Umsetzung von europäischem Gemeinschaftsrecht im nationalen Recht.

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Ausführungsverordnung — Aus|füh|rungs|ver|ord|nung, die: Rechtsverordnung, die Einzelheiten zu einem Gesetz enthält …   Universal-Lexikon

  • AusfV — Ausführungsverordnung EN implementation order …   Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen

  • Ausf.-Verord. — Ausführungsverordnung EN implementation order …   Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen

  • EinhV — Ausführungsverordnung zum Gesetz über Einheiten im Meßwesen EN Implementing Ordinance on the Law on Units in Weights and Measures …   Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen

  • MuGAusfV — Ausführungsverordnung zum Maß und Gewichtsgesetz EN Ordinance To Implement the Law on Weights and Measures …   Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen

  • Kriegsleistungen — (war services; services de guerre; servizi di guerra), Naturalleistungen, die für die mobile Truppenmacht eines Landes beansprucht werden. Die Eisenbahnen bilden das gewaltigste Hilfsmittel für den Aufmarsch der Heere und für ihre taktischen… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

  • Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A …   Deutsch Wikipedia

  • Einheiten- und Zeitgesetz — Basisdaten Titel: Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung Kurztitel: Einheiten und Zeitgesetz Abkürzung: EinhZeitG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • Archivrecht (Schweiz) — In der Schweiz ist das Archivrecht föderalistisch geregelt: Jeder Kanton hat ein eigenes Archivgesetz oder eine eigene Archivverordnung. Lediglich der Kanton Tessin kennt keine archivrechtlichen Bestimmungen. Archivreglemente gibt es auch in… …   Deutsch Wikipedia

  • BayKiBiG — Das Bayerische Kinderbildungs und betreuungsgesetz (BayKiBiG) des Freistaats Bayern ist ein Landesgesetz, das vom Bayerischen Landtag erlassen wurde. Wesentliche Ziele sind der bedarfsgerechte Ausbau der Kinderbetreuung und die… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”