Ausländeranteil

Im engeren Sinne bezeichnet der Begriff Ausländer Personen, deren Hauptwohnsitz im Ausland liegt. Im weiteren Sinne werden als Ausländer auch bestimmte Personen und Personengruppen bezeichnet, die sich hinsichtlich der Eigenschaft der Staatsangehörigkeit von anderen Einwohnern des Landes, aus deren Perspektive die Betrachtung erfolgt, unterscheiden. Zur Unterscheidung von Ausländern im engeren Sinne werden diese Personen auch Inländer genannt.

Die im allgemeinen Sprachgebrauch und in spezifischen Fachgebieten (z. B. nationales und internationales Recht, Bevölkerungsstatistik) verwendeten Definitionen des Begriffs Ausländer sind nicht vollständig deckungsgleich und zum Teil auch inkonsistent. Auch innerhalb einzelner Fachsprachen sind die Definitionen als Gebrauchsdefinitionen kontextabhängig (vgl. unten z. B. den Begriff „Fußballdeutscher“, der für einen bestimmten Zweck, nämlich die Unterscheidung zwischen spielberechtigten und nicht spielberechtigten Fußballern „maßgeschneidert wurde“). Besonders bei statistischen Größen ist daher die genaue Angabe der jeweils verwendeten Wortbedeutung unerlässlich.

In vielen Sprachen der Welt hat das Wort „Ausländer“ (im Sinne von „Fremder“, aus dem Ausland kommend) eine negative Konnotation, so z. B. Gaijin im Japanischen oder Gweilo im Kantonesischen.

Inhaltsverzeichnis

Wortbedeutungen von „Ausländer“

Die Bedeutung des Wortes „Ausländer“ erschließt sich aus der Perspektive eines Inlandes. Darunter hat man regelmäßig einen Staat per gängiger Definition des Völkerrechts zu verstehen. (Für einige nicht souveräne Territorien oder Staaten in Entstehung gelten die folgenden Punkte teilweise ebenfalls).

Kriterium der Staatsangehörigkeit

Als Ausländer gilt in manchen Ländern eine Person von Rechts wegen als Ausländer, wenn sie die Staatsangehörigkeit eines anderen Staates besitzt. Nach diesem Verständnis ist eine Person (aus Sicht des betreffenden Inlandes) genau dann kein Ausländer, wenn sie keine Staatsbürgerschaft eines anderen Staates besitzt. Hat jemand sowohl die Staatsangehörigkeit des Inlandes als auch diejenige (mindestens) eines anderen Staates, so gilt er in den betreffenden Ländern zugleich als Ausländer und als Staatsbürger des Inlandes. Diese Definition ist legalistisch und wird allgemein in den Beziehungen zwischen Staaten verwendet; in der Praxis ist sie insofern ohne zentrale Bedeutung, da ein Inländer in demokratischen Ländern Inhaber aller Bürgerrechte ist, insofern also im Falle einer Mehrfachstaatsangehörigkeit im Vergleich zu „gewöhnlichen“ Ausländern privilegiert ist.

Nach einigen Rechtsordnungen (z. B. im Ausländerrecht vieler Länder), gilt als Ausländer, wer die Staatsangehörigkeit eines ausländischen Staates besitzt, nicht aber die des Inlandes. Es besteht dann beispielsweise eine Vertretungverpflichtung des ausländischen Staates, so in Fällen der Abschiebung. Staatenlose gelten dagegen rechtlich in den betreffenden Rechtsordnungen nicht als Ausländer (können z. B. nicht in ihren Heimatstaat abgeschoben werden, werden nicht diplomatisch vertreten). Sie sind aber im Ausländerrecht den Ausländern gleichgestellt. Als Oberbegriff für die Wörter Ausländer und Staatenlose wird oft der Begriff Staatsfremde benutzt.

Nach deutschem Recht ist derjenige Staatsfremder oder Ausländer[1], der nicht Deutscher im Sinne von Artikel 116 I des Grundgesetzes ist. Der Begriff „Deutscher“ umfasst nicht nur deutsche Staatsangehörige, sondern nach Art. 116 auch so genannte Statusdeutsche. Zurzeit sind das Spätaussiedler, denen noch keine Bescheinigung nach § 15 BVFG ausgestellt wurde. Auch bis zur Ausstellung der Bescheinigung (der Vorgang kann bis einige Monate dauern) gilt ein Spätaussiedler nicht als Staatsfremder, obwohl dieser in der Zeit nicht über die deutsche Staatsangehörigkeit verfügt.

Eine Person, die sowohl die Staatsangehörigkeit des Inlandes als auch die mindestens eines weiteren Staates besitzt, kann, muss aber nicht, für statistische Zwecke als Ausländer gezählt werden. In keiner amtlichen deutschen Statistik wird eine Person, die im Sinne von Artikel 116 I GG als „Deutscher“ gilt, als Ausländer oder Staatsfremder gezählt.

Volkswirtschaftliche Kriterien

In der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) wird ein Wirtschaftssubjekt dann als Ausländer angesehen, wenn es seinen festen Wohnsitz außerhalb der betrachteten Volkswirtschaft hat. Demnach spielt die Staatsangehörigkeit bei ökonomischen Betrachtungen keine Rolle. Wirtschaftssubjekte mit festem Wohnsitz im Inland werden volkswirtschaftlich als Inländer bezeichnet.

Für den Arbeitsmarkt ist der Begriff des Arbeitsmarktinländers von Bedeutung. Zu dieser Gruppe gehören in Deutschland

  • deutsche Staatsangehörige
  • Staatsbürger eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union
  • Staatsbürger Islands und Norwegens (Mitgliedsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums)
  • Ausländer mit einer Arbeitsberechtigung (für die nach § 286 SGB III[2] eine fünfjährige versicherungspflichtige Beschäftigung oder ein sechsjähriger ununterbrochener Aufenthalt ebenso Voraussetzung ist wie eine Aufenthaltserlaubnis)

Für die genannten Gruppen gilt auf dem Arbeitsmarkt das so genannte Inländerprimat. Sie werden denen gegenüber bei der Aufnahme einer Arbeit bevorzugt, die als Drittstaatler (als Arbeitsmarktausländer) neu nach Deutschland kommen und Arbeit suchen. Die Bevorrechtigung deutscher und ausländischer Arbeitsmarktinländer dient vor allem deren Schutz vor Verdrängung[3]. In Österreich wird das Inländerprimat durch § 11 des „Ausländerbeschäftigungsgesetzes“ festgeschrieben.[4]

Kriterien im Bildungswesen

Bei der Frage nach der Berechtigung des Zugangs zu deutschen Hochschulen wird zwischen Bildungsinländern und Bildungsausländern unterschieden. Zur Gruppe der Bildungsinländer gehören alle, die ihre Hochschulzugangsberechtigung in Deutschland oder an einer deutschen Schule erworben haben, und zwar unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Alle Personen mit einer deutschen Hochschulzugangsberechtigung werden an deutschen Universitäten gleich behandelt,[5] sofern es keine Probleme mit dem Aufenthaltsstatus eines Bewerbers gibt.

Bildungsausländer sind Menschen, die ihre Hochschulzugangsberechtigung im Ausland an einer nicht-deutschen Bildungseinrichtung erworben haben. Sie werden in einem gesonderten Verfahren zum Studium an deutschen Hochschulen zugelassen. Zu den Bildungsausländern können auch deutsche Staatsbürger gehören, und zwar dann, wenn sie ihre Hochschulzugangsberechtigung nicht an einer deutschen Schule erworben haben.[6]

Kriterien im Sport

In verschiedenen Sportarten existieren Ausländerregelungen. Diese legen fest, wer bezogen auf die jeweilige Sportart als Inländer (z. B. als Fußballdeutscher[7]) gilt und wer nicht. Des Weiteren legen Ausländerregelungen fest, wie viele Sport-Nicht-Inländer im Sinne der sportartspezifischen Definition in einer bestimmten Mannschaft gleichzeitig antreten dürfen.

Gesetzliche Grundlagen

Das wesentliche Merkmal, das einen Ausländer und einen Staatenlosen in Rechtsstaaten von einem Inländer unterscheidet, ist, dass die Menschenrechte für alle gelten, die sich im Geltungsbereich der betreffenden Rechtsordnung aufhalten, die Bürgerrechte aber nur für die Angehörigen des betreffenden Staates. Auf Grund völkerrechtlicher Übereinkommen können einige Bürgerrechte auch Angehörigen der Vertragsstaaten gewährt werden. Dies trifft zum Beispiel auf die Rechte zu, die im Rahmen der Unionsbürgerschaft Angehörigen anderer Staaten der Europäischen Union gewährt werden, wodurch diese als „EU-Inländer“ gelten (also als privilegierte Ausländer).

Deutschland

Das „Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet“ (Aufenthaltsgesetz – AufenthG) definiert in § 2 Abs. 1 einen Ausländer als eine Person, der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist. Das Aufenthaltsgesetz hat zum 1. Januar 2005 das bis dahin gültige Ausländergesetz ersetzt. 6,7 Mio. Ausländer leben legal in Deutschland, davon 1,8 Mio. als EU-Staatsangehörige und 4,9 Mio. mit eingeschränktem Aufenthaltsrecht (Zahlen Stand 31. Dezember 2004, folgende Übersicht von sicher nach kurzfristig aufhebbar. Zahlen der Bundesausländerbeauftragten, destatis).

Aufenthaltsberechtigung
733.400
unbefristete Aufenthaltserlaubnis
1.987.000
befristete Aufenthaltserlaubnis
1.443.900
Aufenthaltsbewilligung
274.000
Aufenthaltsbefugnis
254.400
Duldung
202.900 (nur bei Flüchtlingen)
Touristenvisum und fehlendes Aufenthaltsrecht
Zahl nicht bekannt

Aufenthaltsrecht sowie sonstige Rechte und Pflichten von Ausländern sind in der Ausländergesetzgebung (Ausländerrecht) geregelt. Mit der Einbürgerung (Naturalisation) erhält ein Ausländer die vollen Bürgerrechte seines Aufnahmelandes, z. B. das Wahlrecht, und wird damit von Rechts wegen Staatsbürger. Je nach Aufnahmeland muss dafür u. U. die Staatsangehörigkeit des ausländischen Staates aufgegeben werden. Einige Staaten (darunter auch Deutschland) entziehen ihren Bürgern automatisch ihre Staatsangehörigkeit, wenn die eines anderen Staates angenommen wird.

Ausländer, die gegen die Gesetze ihres Gastlandes verstoßen, können unter Umständen ausgewiesen werden und verlieren damit ihren Aufenthaltsstatus. Ausländer, die sich unerlaubt im Lande aufhalten, ohne einen Aufenthaltsstatus zu besitzen, können gegebenenfalls abgeschoben (Schweiz: ausgeschafft) werden.

Die deutsche Bundesregierung hat einen ‚Ausländerbeauftragten‘ eingesetzt, der/die für Integrationsbelange von Ausländern in der Bundesrepublik Deutschland zuständig ist.

Europäische Union

Auf Grund des Rechts der Europäischen Union sind in vielen Bereichen EU-Inländer (d. h. Angehörige anderer Staaten der EU) den Angehörigen der Mitgliedstaaten weitgehend gleichgestellt, indem sie viele Bürgerrechte EU-weit geltend machen können.

Sonderfälle

Als Regelfall gilt: Die Angehörigen eines Staates A werden im Staat B als Ausländer eingestuft und umgekehrt. Von dieser Regel gibt es die folgenden Ausnahmen:

  1. Sofern es in Bundesstaaten eine eigene Staatsangehörigkeit von Teilstaaten gibt, gelten Menschen mit der Staatsangehörigkeit des Bundesstaats in diesen Teilstaaten nicht als Ausländer (z. B. sind nicht-bayerische Deutsche in Bayern, wo es eine eigene bayerische Staatsangehörigkeit gibt, keine Ausländer). Ebenso gelten die Angehörigen der Teilstaaten desselben Bundesstaates nicht in einem anderen Teilstaat als Ausländer.
  2. Ist ein Staat durch Sezession entstanden, so gelten dessen Bürger in dem Staat, von dem er sich losgelöst hat, dann nicht als Ausländer, wenn dieser den neuen Staat nicht völkerrechtlich anerkannt hat. So wurde beispielsweise zu keinem Zeitpunkt zwischen 1949 und 1990 von der Bundesrepublik Deutschland die Staatsbürgerschaft der DDR anerkannt (mit der Wirkung, dass zwar die Bundesdeutschen in der DDR seit 1967[8] offiziell als Ausländer galten, DDR-Bürger hingegen in der BR Deutschland stets als Deutsche).
  3. Verliert ein Staat (z. B. in Folge eines verlorenen Kriegs) einen Teil seines Staatsgebiets, so können unter bestimmten Umständen Bürger dieses Staates, die im abgetrennten Gebiet ihren Wohnsitz behalten, auch die ursprüngliche Staatsbürgerschaft behalten und ihren Abkömmlingen weitergeben. Das trifft z. B. auf Menschen zu, die polnische Staatsbürger sind, von deutschen Staatsbürgern abstammen und in einem Gebiet leben, das innerhalb der Grenzen Deutschlands von 1937 liegt. Diese Menschen gelten in Deutschland nicht als Ausländer.

„Ausländische Mitbürger“

Oft werden Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland als „ausländische Mitbürger“ bezeichnet.

Gleich im ersten Satz der Vorbemerkung zur zweiten Auflage des Bandes „Deutsches Ausländerrecht“ wurde hierzu 1986 festgestellt:

„Die gern ihrer beschönigenden Wirkung wegen gebrauchten Begriffe des ‚ausländischen Mitbürgers‘ oder ‚Gastarbeiters‘ sind irreführend, zudem geeignet, unbegründete Illusionen hervorzurufen. Der Staatsfremde (Staatenlose oder Ausländer) ist kein Mitbürger. Er ist Einwohner. […] Die Rechte des Ausländers sind beschränkt. Andererseits ist er nicht rechtlos.“[9]

Richtig daran ist, dass Ausländer als Ausländer keine Bürgerrechte in Deutschland besitzen (wenn auch Bürgern der EU einige Bürgerrechte wie des Recht zur Teilnahme an der Wahl zum Europäischen Parlament oder das Recht auf Freizügigkeit zugestanden werden). Zu ergänzen wäre, dass deutsche Staatsbürger allenfalls ehemalige Ausländer sind (sofern sie nicht gebürtige Deutsche, sondern eingebürgert worden sind) und ihr „Deutsch-Sein“ nicht durch das Attribut „ausländisch“ in Frage gestellt werden sollte.

Allerdings wird in obigem Zitat nicht genügend berücksichtigt, dass es keine Deckungsgleichheit zwischen der juristischen Fachsprache einerseits und der Umgangssprache wie auch der Sprache der Politik andererseits gibt. Die Absicht derer, die von „ausländischen Mitbürgern“ sprechen, Menschen einzubeziehen, die von anderen als „Fremde“ ausgegrenzt werden sollen, wird in den meisten Fällen durchaus verstanden.

Ausländerfeindlichkeit

Folgt man der Definition, wonach Ausländer Menschen sind, die nicht die Staatsangehörigkeit des Inlands haben, dann gibt es kaum Fälle von „Ausländerfeindlichkeit“. Deutlich wird dies am Fall Adolf Hitler: Der „Makel“, zunächst österreichischer Staatsbürger und seit 1925 Staatenloser, nicht aber deutscher Staatsangehöriger zu sein, konnte durch seine Einbürgerung 1932 leicht behoben werden. Wenn von „Ausländerfeindlichkeit“ die Rede ist, dann ist meistens „Fremdenfeindlichkeit“ gemeint, indem das „Fremde“ am „Fremden“ abgelehnt wird. (siehe Xenophobie)

Auf die Frage des „Instituts für Demoskopie Allensbach“: „Einmal ganz allgemein gesprochen: Leben in Deutschland heute zu viele Ausländer oder nicht zu viele?“ antworteten 1984 79 Prozent, 2008 hingegen 53 Prozent der Befragten mit „ja“. Der Anteil derer, die antworten, es gebe nicht zu viele Ausländer, hat sich im gleichen Zeitraum von acht auf 24 Prozent verdreifacht. Die Zahl der Ausländer ist zwischen 1984 und 2008 von 4,4 Millionen auf 7,3 Millionen gestiegen.[10] Aus diesem Ergebnis lässt sich die Schlussfolgerung ableiten, dass das Ausmaß der Fremdenfeindlichkeit, auf die Masse der Bevölkerung in Deutschland bezogen, abgenommen hat.

Einzelnachweise

  1. http://www.aufenthaltstitel.de/stichwort/auslaender.html
  2. http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/03/index.php?norm_ID=0328600
  3. Migration online: Arbeitsmarkt http://www.migration-online.de/schlagwort._cGFnZS5zaWQ9Mw_.html
  4. Ljubomir Bratic: Das Primat der Eingeborenen. Zur Prekärität der MigrantInnen, IG Kultur Österreich.
  5. Ludwig-Maximilians-Universität München: Bildungsinländer http://www.vwl.uni-muenchen.de/studpl_vergabe/efv_pruefg/bi_odvp/index.html
  6. Akademisches Auslandsamt der Universität Regensburg: Bewerbungsablauf für Bildungsausländer http://www-auslandsamt.uni-regensburg.de/bild_auslaender.de.html
  7. http://www.uni-bielefeld.de/Universitaet/Einrichtungen/Zentrale%20Institute/IWT/FWG/Fussball-Paradoxie/fussballdeutscher.html
  8. Egbert A. Hoffmann: Vor zwanzig Jahren, am 20. Februar 1967, verkündete Ulbricht die „DDR“-Staatsbürgerschaft. Es geht um Deutsche mitten in Deutschland.
  9. Deutsches Ausländerrecht. 2. Auflage. Beck-Verlag. 1986. S.1
  10. Allensbach-Analyse – Das zarte Pflänzchen Integration. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18. März 2008 http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E1753C8F3F4324072B3A02A037829DCC0~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Literatur

  • Ulrich Herbert: Geschichte der Ausländerpolitik in Deutschland. Saisonarbeiter, Zwangsarbeiter, Gastarbeiter, Flüchtlinge, C. H. Beck Verlag, München 2001, ISBN 3-406-47477-2.

Siehe auch

Weblinks


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