Ausnahmegenehmigung
Deutschlandlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern.

Als Erlaubnis oder Genehmigung wird ein Verwaltungsakt bezeichnet, mit dem das grundsätzliche Verbot eines Verhaltens im Einzelfall aufgehoben wird. Dabei unterscheidet die deutsche Rechtslehre die beiden Fallgruppen der Kontrollerlaubnis und der Ausnahmebewilligung.

Kontrollerlaubnis

Diente das grundsätzliche Verbot nur dazu, der Verwaltung vorweg die Prüfung der Rechtmäßigkeit (eines grundsätzlich erwünschten Handelns) im Einzelfall zu ermöglichen (präventives Verbot), ist die Genehmigung zu erteilen, wenn keine Versagensgründe vorliegen. Man spricht dann von einer sogenannten Kontrollerlaubnis. Die Norm, die die entsprechende Erlaubnis aufhebt, wird auch Verbot mit Erlaubnisvorbehalt oder auch präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt genannt. Typisches Beispiel für eine Genehmigung dieses Typs ist die Baugenehmigung.

Ausnahmebewilligung

Wenn dagegen das grundsätzliche Verbot den Zweck hatte, das fragliche Verhalten − etwa wegen seiner Gefährlichkeit − generell zu unterbinden (repressives Verbot), liegt eine sogenannte Ausnahmebewilligung vor. Das entsprechende Verbot wird dann auch (repressives) Verbot mit Befreiungsvorbehalt genannt.

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!

Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Ausnahmegenehmigung — Aus|nah|me|ge|neh|mi|gung 〈f. 20〉 ausnahmsweise erteilte Genehmigung * * * Aus|nah|me|ge|neh|mi|gung, die: Genehmigung, durch die für jmdn. od. etw. eine Sonderregelung getroffen wird: eine A. haben, bekommen; für etw. eine A. erteilen; mit A. *… …   Universal-Lexikon

  • Ausnahmegenehmigung — Aus|nah|me|ge|neh|mi|gung …   Die deutsche Rechtschreibung

  • EuroCombi — Ein EuroCombi ist ein „überlanger Lastkraftwagen“, eine lange LKW Kombination mit bis zu 25,25 m Fahrzeuglänge und bis zu 60 t (bundesweiter Feldversuch in Deutschland 44 t) Gesamtgewicht.[1] Es ist ein in Teilen Europas… …   Deutsch Wikipedia

  • NorGer — ist eine der zwei geplanten Leitungsverbindungen zur Hochspannungs Gleichstrom Übertragung (HGÜ) durch die Nordsee zwischen Norwegen und Deutschland, die andere heißt NORD.LINK. Das für die Projektplanung, den Bau und den Betrieb zuständige… …   Deutsch Wikipedia

  • Ecocombi — Ein EuroCombi ist ein „überlanger Lastkraftwagen“, eine lange LKW Kombination mit bis zu 25,25 m Fahrzeuglänge und bis zu 60 t Gesamtgewicht. Es ist ein in Teilen Europas zugelassener LKW Typ, der die übliche Längenbegrenzung von 18,75 m… …   Deutsch Wikipedia

  • Euro-Combi — Ein EuroCombi ist ein „überlanger Lastkraftwagen“, eine lange LKW Kombination mit bis zu 25,25 m Fahrzeuglänge und bis zu 60 t Gesamtgewicht. Es ist ein in Teilen Europas zugelassener LKW Typ, der die übliche Längenbegrenzung von 18,75 m… …   Deutsch Wikipedia

  • Eurocombi — Ein EuroCombi ist ein „überlanger Lastkraftwagen“, eine lange LKW Kombination mit bis zu 25,25 m Fahrzeuglänge und bis zu 60 t Gesamtgewicht. Es ist ein in Teilen Europas zugelassener LKW Typ, der die übliche Längenbegrenzung von 18,75 m… …   Deutsch Wikipedia

  • Gigaliner — Ein EuroCombi ist ein „überlanger Lastkraftwagen“, eine lange LKW Kombination mit bis zu 25,25 m Fahrzeuglänge und bis zu 60 t Gesamtgewicht. Es ist ein in Teilen Europas zugelassener LKW Typ, der die übliche Längenbegrenzung von 18,75 m… …   Deutsch Wikipedia

  • Kraftomnibus — Doppelgelenkbus von Van Hool (Länge: 24,80 m) Doppeldecker Gelenkbus Neoplan Jumbocruiser …   Deutsch Wikipedia

  • LZV — Ein EuroCombi ist ein „überlanger Lastkraftwagen“, eine lange LKW Kombination mit bis zu 25,25 m Fahrzeuglänge und bis zu 60 t Gesamtgewicht. Es ist ein in Teilen Europas zugelassener LKW Typ, der die übliche Längenbegrenzung von 18,75 m… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”