Robert Fico

Robert Fico (links) mit Dmitri Anatoljewitsch Medwedew während dessen Staatsbesuchs in der Slowakei (2010)

Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany) ist ein slowakischer Jurist und Politiker. Er war von Juli 2006 bis Juli 2010 der fünfte Ministerpräsident der Slowakei.

Fico führte eine Regierungskoalition der sozialdemokratischen SMER-SD (deren Vorsitzender er ist), der nationalkonservativen ĽS-HZDS des ehemaligen Ministerpräsidenten Vladimír Mečiar und der nationalistischen SNS von Ján Slota. Wegen der Beteiligung der SNS an der Koalition suspendierte die Sozialdemokratische Partei Europas die Mitgliedschaft von Ficos Partei bis 2008, nahm sie dann jedoch wieder auf. Fico selbst gilt als Linker und führt die Beliebtheitsumfragen slowakischer Politiker seit seinem Amtsantritt als Premier konstant an.

Leben

Er studierte an der Juristischen Fakultät der Comenius-Universität Bratislava, arbeitete dann im Staats- und Rechtsinstitut der Slowakischen Akademie der Wissenschaften. 1987 trat er der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei bei. 1990–1991 (?) absolvierte er einen (bereits vor der Samtenen Revolution geplanten) Studienaufenthalt in den USA. Nach seiner Rückkehr trat er 1992 der „Partei der demokratischen Linken“ (SDĽ, Strana demokratickej ľavice) bei und wurde später stellvertretender Vorsitzender dieser Partei. Er wurde auch ein stellvertretender Direktor des Rechtsinstituts des slowakischen Justizministeriums, danach Parlamentsabgeordneter und Vertreter der Slowakei beim Europäischen Gericht für Menschenrechte. 1999 gründete er die Partei Smer - Die Richtung und wurde ihr Vorsitzender.

Regierung Fico

Robert Fico mit dem serbischen Ministerpräsidenten Mirko Cvetković während seines Staatsbesuchs in Belgrad im Oktober 2008

Im Jahr 2006 übernahm Robert Fico das Amt des slowakischen Ministerpräsidenten. Von den Reformen der Regierung Dzurinda hat Fico den einheitlichen Steuersatz für die Umsatzsteuer sowie wesentliche Teile der Reform des Gesundheitswesens zurückgenommen. Das Rentensystem wurde wieder teilverstaatlicht.^[1] Außerdem wurde das Energietransportunternehmen Transpetrol wieder verstaatlicht.^[2] Arbeitnehmerrechte wurden ausgebaut.^[3] Die Beziehungen zu Russland, Weißrussland, Serbien, Vietnam und China wurden verbessert.

Kurz nach Antritt seiner Regierung rief Fico die slowakischen Truppen aus dem Irak zurück, die dort zur Unterstützung der USA stationiert waren. Fico erklärte, dass in Zukunft nur Auslandseinsätze durchgeführt werden, die auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrats basieren. 2010 zog die slowakische Armee fast vollständig aus dem Kosovo ab. Auch erklärte Fico, dass die slowakische Regierung die im Februar 2008 erklärte Unabhängigkeit solange nicht anerkennen wird, wie "man diesen schweren Verstoß gegen das internationale Recht nicht beheben wird."^[4]

Die Opposition kritisiert die Tatsache, dass er sich im Rahmen seiner Auslandsreisen bereits in den ersten sieben Monaten seiner Amtszeit an einem offiziellen Empfang der kubanischen Botschaft in der Slowakei beteiligt hat und sich einen Monat später mit Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi traf. Fico plant darüber hinaus eine Reise zu Hugo Chávez.^[5]

Oppositionsführer

Bei den Parlamentswahlen in der Slowakei 2010 wurde die SMER zwar sogar mit Stimmengewinnen als stärkste Partei bestätigt, die Regierungskoalition verlor jedoch ihre Mehrheit. Fico übernahm daraufhin das Amt des Vizepräsidenten des slowakischen Parlamentes.^[6]

Als Wladimir Putin im Herbst 2011 ankündigte, erneut als Präsident Russland dienen zu wollen, war Robert Fico bei der Zeremonie anwesend und ehrte den ehemaligen und wahrscheinlich zukünftigen russischen Präsidenten. Fico äußerte sich, dass es „kein starkes Europa ohne Russland“ geben könne.^[7]

In Robert Ficos Büro hängt ein Bild von Che Guevara.^[8]

Weblinks

 Commons: Robert Fico – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• »Fico ist der am weitesten links stehende Premier Europas« (junge Welt vom 12. Juni 2010)
• Kurze Biographie auf der Website der slowakischen Regierung (Englisch)
• Ficos Seite auf der Homepage des Nationalrats der Slowakei
• Robert Ficos Account auf Flickr

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Slowakei/staat.html
2. ↑ http://www.jungewelt.de/2010/06-12/001.php
3. ↑ http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Slowakei/politik.html
4. ↑ Fico: Sme principiálni a Kosovo neuznáme., in: www.sme.sk, Abgerufen am 24. Oktober 2011 13:17
5. ↑ http://www.jungewelt.de/2010/06-12/001.php
6. ↑ http://www.nrsr.sk/web/Default.aspx?sid=poslanci/poslanec&PoslanecID=40&CisObdobia=5
7. ↑ http://theheartlandblog.wordpress.com/kurzmeldungen/
8. ↑ http://www.jungewelt.de/2010/06-12/001.php

Ministerpräsidenten der Slowakei seit 1993

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