Ayatollah Shahrudi

Ajatollah Seyyed Mahmud Hashemi Shahrudi (* 1948 in Nadjaf) ist ein iranischer Politiker und seit dem 14. August 1999 oberster Richter und seit 2002 Chef der Justiz des Iran.

Der Iraker Shahrudi, nach der Iranischen Revolution 1979 in den Iran übergesiedelt und mit der Tochter des Großajatollah Mohammed Shahrudi verheiratet, gilt als Vertrauter des Revolutionsführers.

Inhaltsverzeichnis

Positionen

Shahrudi erregte 2002 für Aufsehen, als er bei seinem Amtsantritt als Chef der Justiz erklärte, er würde eine Ruine übernehmen. [1] Weiterhin tadelte er die iranische Justiz und forderte die Abschaffung der Untersuchungshaft:

nach islamischem Recht dürften Menschen, die unter Mordverdacht stehen, höchstens sechs Tage in Untersuchungshaft behalten werden. Doch in unseren Gefängnissen gibt es Menschen, die zwei bis drei Jahre in der Untersuchungshaft bleiben.

Gegenüber dem EU-Außenminister Chris Patten erklärte er im Februar 2003:

die Islamische Republik werde künftig auf die Todesstrafe durch Steinigung verzichten. [2]

Entscheidungen

Im Falle des Makwan Moloudzadeh dessen Hinrichtung am 4. Dezember 2007 vollzogen wurde und der zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tat 13 Jahre alt war, wurde ein Hinrichtungsaufschub durch Shahrudi von einem Gericht mit der Begründung zurückgewiesen, dass das Gericht keinen Fehler in der Prozessführung oder am Todesurteil entdecken könne. [3] Der Fall erregte internationale Aufmerksamkeit, weil der Iran mit der Vollziehung der Hinrichtung gegen internationale Abkommen und Konventionen verstieß, welche die Hinrichtung von zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet und der Iran diese Abkommen[4] und Konventionen[5] unterschrieben hat. [6] Die Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Louise Arbour, erinnerte die iranische Regierung scharf daran, dass der Iran die internationale Konvention für die Rechte der Kinder unterschrieben habe. [6] Amnesty International forderte Shahrudi einen Tag nach der Exekution von Moloudzadeh auf, die Methoden der Prozessführung zu überprüfen, welche zum Tod von Moloudzadeh geführt haben und dafür zu sorgen, dass der Iran internationale Verträge einhält. [3]

Im Fall von Atefah Sahaaleh‎ im Jahr 2004 wies er die Berufung der Angeklagten ebenso zurück woraufhin diese unverzüglich schuldlos hingerichtet wurde. Grund für die Berufung waren unter anderem offensichtliche Verfahrensmängel wie die Verschleierung der Minderjährigkeit der Angeklagten.

Quellen

  1. http://www.boell.de/alt/downloads/presse/iran-report052004.pdf
  2. http://www.boell.de/alt/downloads/presse/iranreport0203.pdf
  3. a b Amnesty International: Iran: Execution of child offender Makwan Moloudazdeh is a mockery of justice.
  4. The United Nations International Covenant On Civil and Political Rights
  5. UNHCR: Convention on the Rights of the Child
  6. a b The United Nations High Commissioner for Human Rights has spoken out against the execution of a minor in Iran

Weblinks


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