1. BImSchV
Basisdaten
Titel: Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Kurztitel: Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
Abkürzung: 1. BImSchV
Art: Rechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Umweltrecht
FNA: 2129-8-1-2
Ursprüngliche Fassung vom: 14. Juli 1988
Inkrafttreten am: 1. Oktober 1988
Neubekanntmachung vom: 14. März. 1997 (BGBl. I S. 490)
Letzte Änderung durch: Art. 4 der VO vom 14. August 2003 (BGBl. I S. 1614)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
20. August 2003
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Die Kleinfeuerungsanlagenverordnung ist als erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erlassen worden. Als Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen beschäftigt sie sich mit Feuerungsanlagen, die nicht unter die Genehmigungspflicht des § 4 BImSchG fallen. Dies sind namentlich die Heizungen im häuslichen Bereich. Die 1. BImSchV leistet einen wichtigen Beitrag, die – aufgrund der regelmäßig sehr niedrigen Ableithöhe – meist in unmittelbarer Nähe der Feuerungsanlage auftretenden Abgase zu vermindern. Ziel der Verordnung ist es auch, eine effizientere Energieverwendung zu fördern.

Novellierung

Die geplante Novellierung sieht eine Erweiterung der Überprüfungspflicht und umfangreiche Auflagen für die Betreiber von Feststoffheizungen vor. Für Betreiber von modernen Brennwertheizungsanlagen soll in Zukunft auch eine wiederkehrende Messung der Abgasverluste verpflichtend sein.

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