BSozG
Bundessozialgericht

Das deutsche Bundessozialgericht (BSG) ist das oberste Bundesgericht der Sozialgerichtsbarkeit und damit neben Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes. Es hat seinen Sitz in Kassel.

Als Behörde ist das Bundessozialgericht dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstellt.

Inhaltsverzeichnis

Zuständigkeit

Das BSG entscheidet als Revisionsgericht über Revisionen gegen Urteile der Landessozialgerichte bzw. -wenn die Revision nicht zugelassen wurde- über Nichtzulassungsbeschwerden. Hat das erstinstanzlich zuständige Sozialgericht die Sprungrevision zugelassen und sind die Beteiligten einverstanden, überprüft das BSG in selteneren Fällen auch Urteile der Sozialgerichte. Daneben ist es erst- und letztinstanzlich zuständig für Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art zwischen dem Bund und den Ländern oder zwischen verschiedenen Ländern in Angelegenheiten der Sozialversicherungen und den anderen der Sozialgerichtsbarkeit zugewiesenen Rechtsstreitigkeiten.

Geschichte

Präsidenten des Bundessozialgerichts
Nr. Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
1 Joseph Schneider (1900-1986) 11. September 1954 31. Oktober 1968
2 Georg Wannagat (1916-2006) 1. November 1968 30. Juni 1984
3 Heinrich Reiter (*1930) 1. Juli 1984 31. August 1995
4 Matthias von Wulffen (*1942) 1. September 1995 31. Dezember 2007
5 Peter Masuch (*1951) 1. Januar 2008

Errichtet wurde das Bundessozialgericht auf Grundlage von Artikel 95 Grundgesetz am 11. September 1954.

Vizepräsidentin des BSG und somit ständige Vertreterin des Präsidenten ist seit August 2003 Ruth Wetzel-Steinwedel.

Ende September 2004 feierte das BSG in einem großen Festakt sein 50-jähriges Bestehen.

Aufsicht und Spruchkörper

Die allgemeine Dienstaufsicht führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Spruchkörper des BSG heißen Senate. Sie sind jeweils mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt. Derzeit bestehen dreizehn Senate. Ab Juli 2007 wird die Zahl der Senate wegen der zunehmenden ALG-II-Verfahren auf 14 erhöht.

Das zugehörige Gesetz ist das Gesetz über die Sozialgerichtsbarkeit (SGG).

Literatur

Siehe auch

Briefmarke anlässlich des 50-jährigen Bestehens

Weblinks


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51.3147222222229.44944444444457Koordinaten: 51° 18′ 53″ N, 9° 26′ 58″ O


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