BZRG
Basisdaten
Titel: Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister
Kurztitel: Bundeszentralregistergesetz
Abkürzung: BZRG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
FNA: 312-7
Ursprüngliche Fassung vom: 18. März 1971 (BGBl. I S. 243)
Inkrafttreten am:
Neubekanntmachung vom: 21. September 1984 (BGBl. I S. 1229, ber. I S. 195)
Letzte Änderung durch: Art. 34 G vom 17. Dezember 2008
(BGBl. I S. 2586, 2702 f.)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. September 2009
(Art. 112 Abs. 1 G vom
17. Dezember 2008)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Das deutsche Bundeszentralregistergesetz regelt die Führung des Bundeszentralregisters sowie des Erziehungsregisters und beschreibt die Auskunftsverfahren über den Inhalt (z. B. Führungszeugnis).

Das Bundeszentralregistergesetz ist ein Spezialgesetz zum Bundesdatenschutzgesetz, sodass dessen Regelungen nur subsidiär gelten. Dennoch musste auch das BZRG nach dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts überarbeitet werden, da in diesem Urteil erhebliche Anforderungen an die Datenverarbeitung gestellt wurden.

Mit der Errichtung des Bundesamtes für Justiz wurde das Bundeszentralregister aus dem Zuständigkeitsbereich des Generalbundesanwalts an das Bundesamt überführt.

Siehe auch

Weblinks

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