Sozialistische Jugend Österreichs

Sozialistische Jugend Österreichs
Logo der SJÖ (bis 2004)

Die Sozialistische Jugend Österreichs (SJÖ) ist die größte linke Jugendorganisation Österreichs mit einem engen Naheverhältnis zur Sozialdemokratischen Partei Österreichs in deren Gremien sie eingebunden ist.

Inhaltsverzeichnis

Verhältnis zur Sozialdemokratischen Partei Österreichs

Viele SPÖ-Politiker haben eine Vergangenheit in der SJÖ bzw. SAJ und/oder RSJ, so zum Beispiel auch der spätere Bundeskanzler Bruno Kreisky. Dies setzt sich bis heute fort, der ehemalige Parteivorsitzende der SPÖ, Alfred Gusenbauer, war von 1984 bis 1990 selbst Vorsitzender der SJÖ.

Dennoch war das Verhältnis zwischen SJÖ und der „Mutterpartei“ SPÖ bisweilen ein gespanntes, da die SJÖ – etwa im Gegensatz zu den deutschen Jusos in der SPD – immer seine organisatorische Eigenständigkeit verteidigte und diese auch bis heute ausübt. Dies führte dazu, dass heute als Gegenstruktur zur allzu eigenständigen SJÖ auch ein eigenes Parteireferat der SPÖ mit dem Namen „Junge Generation“ (JG) besteht, das 1952 als „Jungwählerreferat“ gegründet worden war. War dies zunächst der Versuch, einen Übergang, eine alterstrukturelle Brücke zwischen der SJÖ und der SPÖ herzustellen, so wurde die JG mehr oder minder zur parteihörigen Parallelstruktur zur SJÖ, wenngleich das obere Alterslimit für die SJÖ 35 Jahre beträgt, während jedes Mitglied der SPÖ, das bis zu 38 Jahre alt ist, automatisch Mitglied der JG ist.

Die Eigenständigkeit der SJÖ gegenüber der SPÖ – sowohl in organisatorischer als auch politischer Hinsicht – äußerte sich auch 1991, als der Schritt der SPÖ, die sich damals von „Sozialistische Partei“ in „Sozialdemokratische Partei“ umbenannte, sehr bewusst nicht nachvollzogen wurde und von der überwältigenden Mehrheit der SJÖ-Mitglieder auch bis heute konsequent abgelehnt wird.

Geschichte

Anfänge

Die Geschichte der Sozialistischen Jugend geht bis in das Jahr 1894 zurück. Am 4. November 1894 wurde in Wien-Margareten der „Verein jugendlicher Arbeiter“ gegründet. Dieser Verein ging damals aus der Fusion der beiden im Vorjahr gegründeten Wiener Jugendgruppen „Jugendbund“ und „Bücherskorpion“ hervor. Es dauerte dann bis 1901, dass in Graz ein zweiter „Verein jugendlicher Arbeiter“ gegründet wurde. Im Folgejahr wurde dann erstmals ein landesweiter Verband der Arbeiterjugendvereine gegründet, der „Verband jugendlicher Arbeiter Österreichs“. Bis zum Ersten Weltkrieg wuchs er auf rund 16.000 Mitglieder an, ab 1912 konnten auch Mädchen und junge Frauen offizielle Mitglieder werden.

Nach dem Weltkrieg, den der Verein jugendlicher Arbeiter übrigens im Gegensatz zur Sozialdemokratischen Partei vehement bekämpft hatte, und der Abschaffung der Monarchie wurde der „Verband jugendlicher Arbeiter“ umbenannt in Sozialistische Arbeiter-Jugend (SAJ). In den Jahren der Ersten Republik belief sich der Mitgliederhöchststand auf etwa 38.000 (1923). Höhepunkt der Tätigkeit der SAJ war im Jahre 1929 das Internationale Arbeiterjugendtreffen in Wien mit 50.000 Teilnehmern.

Verbot zwischen 1934 und 1945

Als nach den Februarkämpfen 1934 die austrofaschistische Diktatur errichtet wurde, wurde auch die SAJ ebenso wie alle anderen Organisationen der linken Arbeiterbewegung verboten. Als „Revolutionäre Sozialistische Jugend“ (RSJ, gegründet am 19. Februar 1934) setzte sie im Untergrund den antifaschistischen Kampf bis 1938 fort. In dieser Zeit hatte auch die RSJ wie bereits zuvor in den Februarkämpfen 1934 eine Reihe von Opfern zu beklagen, so etwa im Juli 1934, als zunächst eine Gedenkveranstaltung von bewaffneten Gendarmen überfallen wurde, und wenig später, als es zur Hinrichtung des jungen SAJ-Mitgliedes Josef Gerl kam, der das Opfer der austrofaschistischen Justiz und des neuen „Sprengstoffgesetzes“ wurde, das eigentlich gegen die damals ebenfalls illegalen österreichischen Nazis angewandt werden sollte.

Neubeginn in der Nachkriegszeit

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Organisation unter ihrem heutigen Namen als „Sozialistische Jugend Österreich“ (SJÖ) neu konstituiert, vom 7. bis zum 9. Dezember 1946 fand der erste Verbandstag (Bundeskonferenz) statt. Erster Vorsitzender der SJÖ wurde damals Peter Strasser, der diese Funktion bis 1954 innehaben sollte.

Grundstein zur Neugründung der Organisation war eine Kundgebung von rund 1000 Jugendlichen im Wiener Gemeindebezirk Brigittenau. Zu diesem Zeitpunkt war die Zustimmung der Alliierten notwendigung. Da die Kundgebund nicht untersagt worden war, sah man dies als Einverständnis der Besatzungsmächte. Trotzdem waren Funktionäre in anderen Bundesländern öfter dazu verpflichtet, den lokalen Militärkommandanten Bericht zu erstatten.

Am ersten Jugendverbandstag gab es Übernahmeversuche seitens der kommunistischen Freien Österreichischen Jugend, die von der SJ innerhalb kurzer Zeit aufgehalten werden konnten. In den Folgejahren bis zur Unterzeichnung des Staatsvertrags kam es mehrmalig zu Auseinandersetzungen zwischen Kommunisten und Sozialisten.

1948 wurde die Verbandszeitung Trotzdem gegründet. Als Vorgänger galt die Stimme der Jugend, welche unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkriegs erstmals erschien. Diese wurde allerdings nach mehreren Verwarnungen von den sowjetischen Besatzungsmächten verboten.

Das Thema Mitbestimmung stand in den 1950er-Jahren programmatisch im Vordergrund. 1952 beschloss man ein Sozialprogramm für die arbeitende Jugend, 6 Jahre später einigte man sich auf die Aktion Lasst die Jugend mitgestalten. Damals wurde die Anerkennung der Jugend in der Gesellschaft gefordert. Ein weiteres Kernthema war die Neutralität Österreichs sowie die Landesverteidigung. In diesem Bereich war stimmte man mit der SPÖ in vielen Punkten überein. Die Forderung nach einer maximalen Dienstzeit im Bundesheer von 4 Monaten konnte zwar nicht durchgesetzt werden, allerdings handelte die SPÖ mit der Österreichischen Volkspartei einen ähnlichen Gesetzesentwurf aus. Dieser sah eine maximale Dienstzeit von 6 Monaten vor.

Entpolitisierung

Der 5. Verbandstag brachte einen Generationswechsel mit sich. Peter Strasser, Gründer und letztes Mitglied des ersten Verbandsvorstandes, wurde von Heinz Nittel als Vorsitzender abgelöst. In den darauffolgenden Jahren wurde die SJ immer mehr entpolitisiert und die Mitgliederzahlen sanken. Als Gegenmaßnahme entwickelte sich die Aktion Kader: die SJ rekrutierte einen Funktionärkader, um gegen die interne Krise anzukämpfen. Trotz dieser Bemühungen konnte man diese nicht bewältigen. Ausgehend von einem Vorschlag des Mitglieds Fritz Koppe wurde die Schulungsarbeit in der Organisation begonnen.

Im Dezember 1964 fand der zehnte Verbandstag der Sozialistischen Jugend statt. Zu diesem Zeitpunkt befand sich sowohl die SPÖ (Olah-Affäre) als auch die SJÖ in der Krise. Nach 10 Jahren an der Spitze der Organisation wurde Heinz Nittel als Vorsitzender der SJÖ abgewählt. Sein Nachfolger war Peter Schieder, der den Verband aus der Krise führen sollte. Gegen Mitte der 1960er-Jahre stieg die Mitgliederzahl wieder an, die zuvor konstant gefallen war. Im März 1965 protestierte man gegen den neofaschistischen Uni-Professor Taras Borodaikewycs. Bei einer Großdemonstration der Österreichischen Widerstandsbewegung, die auch von der SJ unterstützt wurde, kam Ernst Kirchweger als Opfer von gewalttätigen Jungfaschisten ums Leben.

Gegen Ende der 1960er-Jahre wurde die Protestbewegungen, an denen die Sozialistische Jugend beteiligt war, immer größer. In dieser Zeit fasste der damalig amtierende Vorsitzende Peter Schieder die politische Lage in folgenden Worten zusammen:

„Es geht um politische Forderungen. Der ernste Protest richtet sich gegen das Senile und Fossile, gegen das Erstarrte in der Gesellschaft, gegen die, die sich`s gerichtet haben und von nichts Neuem mehr hören wollen, gegen das Establishment. Dadurch gewinnt die Bewegung an Attraktivität bei den denkenden Jugendlichen […] Das wird auf vielen Gebieten und auch in unserer Bewegung seine Auswirkungen haben. Neue Formen werden erprobt, neue Methoden der Aktion gefunden werden müssen.“

Aktionspolitik unter SPÖ-Alleinregierung

In den nächsten Jahren versuchte Schieder, die Sozialistische Jugend mit dem 1956 gegründeten SPÖ-Jugendverband Junge Generation zu vereinen. Dies scheiterte allerdings am internen Widerstand. 1968 näherte sich die SJ dem VSStÖ (Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs) an und nahm eine Mittlerrolle im Konflikt mit der SPÖ ein. Es kam in der Folge zu einem Streit mit dem rechtsgerichteten Flügel der Sozialdemokratischen Partei, darunter der damalige Verteidigungsminister Karl Lütgendorf. Die Sozialistische Jugend versuchte in der Zeit eine Verkürzung des Wehrdienstes auf 6 Monate durchzusetzen, als Kompromiss akzeptierte man eine zusätzliche Waffenübungsdauer von 60 Tagen.

Unter der zwischen 1970 und 1983 stattgefundenen Alleinregierung der Sozialdemokraten unter Bruno Kreisky wurden einige Forderungen der SJ durchgesetzt, so beispielsweise die Einführung des Zivildienstes oder die Reduktion der Arbeitszeit von Jugendlichen auf 40 Wochenstunden

Unter Johann Hatzl, der 1973 Obmann der Sozialistischen Jugend geworden war, fand 1974 nach langer Zeit wieder ein Fackelzug statt. In einem Aufruf zum Nationalratswahlkampf 1975 war außerdem eine kritische Einschätzung der Sozialdemokraten enthalten, die die SJ von ihrer „Mutterpartei” distanzieren sollte.

Linkswende mit Ackerl und Cap

Da Hatzl 1976 nach der Zusammenstellung des dritten Kabinetts Kreisky in den Nationalrat eingezogen war, fand an der Organisationsspitze wieder ein Wechsel statt, neuer Vorsitzender wurde Josef Ackerl. Mit den damaligen Verbandssekretären Josef Cap und Reinhard Todt wurde eine radikale Linkswende vollzogen und eine Brücke zum Marxismus geschlagen.

„Die SJÖ muss darauf hinarbeiten, dass für die Arbeiterbewegung das kapitalistische System wieder klarer als Konfliktquelle erkennbar ist, um dann alle Möglichkeiten ausschöpfen zu können, den Prozess zur Errichtung der Sozialistischen Gesellschaftsordnung voranzutreiben.“

Auszug aus der Grundsatzerklärung 1976

Beim Verbandstag 1976 entwickelte sich intern erstmalig die trotzkistische Gruppe „Der Funke”, die auch innerhalb der SPÖ entstand. Der größere und wesentlich einflussreichere Flügel bestand aus den Personen, die sich auf den Austromarxismus beriefen.

Als selbsternannt „linkssozialistische Kraft” bestritt man 1978 wieder einen Verbandstag, auf dem es erneut einen Wechsel an der Spitze geben sollte: Josef Cap löste Josef Ackerl als Vorsitzenden ab. Dieser richtete die Partei noch weiter in das linke politische Spektrum. Zentrale Themen zu dieser Zeit waren Arbeitszeitverkürzung, die Friedensfrage und die Positionierung gegenüber der Errichtung des Kernkraftwerk Zwentendorf. Obwohl sich die SJÖ klar gegen das Atomkraftwerk aussprach, führte der Vorsitzende der niederösterreichischen SJ, Karl Schlögl, einen klaren Pro-Zwentendorf-Kurs. Das Ergebnis der Volksabstimmung über die Inbetriebnahme fiel sehr knapp aus, mit 51,5% konnten sich die AKW-Gegner aber durchsetzen.

Struktur

Auf der untersten Ebene ist die Sozialistische Jugend in Ortsgruppen organisiert, d.h. in einer räumlichen Grundstruktur innerhalb einer Stadt, einer Gemeinde oder auch nur eines Dorfes. Früher gab es auch Betriebsgruppen, die sich über Betriebsstandorte definierten. Die Mitglieder dieser Ortsgruppen wählen jährlich einen Gruppenvorsitzenden sowie einen Vorstand analog zum Vorstand eines Vereins (also z.B. mit den Funktionen Kassier, Schriftführer, etc.). Gibt es in politischen Bezirken, die zumeist den Verwaltungsbezirken der einzelnen österreichischen Bundesländer entsprechen, mehrere Ortsgruppen, so können sich diese auch als Bezirksorganisation konstituieren und einen Bezirksvorsitzenden sowie einen Bezirksvorstand wählen.

Auf der Ebene darüber gibt es neun Landesorganisationen, die gemäß den neun österreichischen Bundesländern organisiert sind. Der oder die jeweilige Landesvorsitzende sowie die anderen Mitglieder des jeweiligen Landesvorstandes werden alle zwei Jahre auf einer Landeskonferenz gewählt. Auf dieser Landeskonferenz diskutieren und beschließen die Delegierten, die alle Ortsgruppen und Bezirksorganisationen gemäß ihrer Mitgliederstärke zur Landeskonferenz entsenden, auch die politischen Positionen, Vorgaben und Zielsetzungen der Landesorganisation. Diese Vorgaben gelten für die kommenden zwei Jahre bis zur nächsten Landeskonferenz als die politischen Leitlinien für die Arbeit des gewählten Landesvorstandes, der regelmäßig tagt.

Eine gewisse Ausnahme in der SJÖ-Struktur stellt Wien dar, da die größte Stadt Österreichs zugleich ein eigenes Bundesland ist. Das bedeutet, dass die Sozialistische Jugend dieser Stadt als Landesorganisation konstituiert ist, sie setzt sich zusammen aus Bezirksorganisationen, die den einzelnen Wiener Gemeindebezirken entsprechen.

Die bundesweite SJÖ-Struktur ist der „Verband der SJÖ“ mit Sitz in Wien. Verbandsvorsitzender (Bundesvorsitzender) der SJÖ ist seit dem Jahr 2007 Wolfgang Moitzi, der das Mandat von Torsten Engelage übernahm. Der Verbandsvorsitzende sowie die anderen Mitglieder des Verbandsvorstandes werden alle zwei Jahre auf dem Verbandstag gewählt. Auf dem Verbandstag werden auch politische Positionen der SJÖ von den Delegierten, die jede Landesorganisation gemäß ihrer Mitgliederstärke zum Verbandstag entsendet, beschlossen.

Anzumerken ist noch, dass nicht alle Landesorganisationen unter dem Namen „Sozialistische Jugend“ (SJ) konstituiert sind. Die Landesorganisationen von Tirol und Salzburg nennen sich „Jusos“ („Junge SozialistInnen“), die Landesorganisation von Kärnten nennt sich „SJG – Die junge Sozialdemokratie“. Der Begriff „SJG“ entstand durch die Zusammenlegung von SJ und JG in Kärnten, auch die Landesorgansationen in Tirol und Salzburg sind Zusammenlegungen von SJ und JG. Ähnlich war es von 1995 bis 2002 im Burgenland, wo auf Betreiben der SPÖ SJ und JG zur „Juso Burgenland“ („Junge Sozialdemokratie“) zusammengelegt wurden. Seit 2002 heißt die Landesorganisation wieder SJ Burgenland, die burgenländische JG gibt es nicht mehr. Auch in der Steiermark erfolgte im Zuge der Landeskonferenz 2005 die Rückbennung von "Jusos" in "Sozialistische Jugend Steiermark".

Die Sozialistische Jugend gründete darüber hinaus 1974 eine eigene Schülerorganisation, die Aktion kritischer SchülerInnen (AKS). Inzwischen arbeitet diese von der SJÖ in weiten Teilen unabhängig. Die SJÖ ist aber noch immer das einzige ordentliche Mitglied der AKS, es können daher zB die Statuten der AKS nicht ohne der Zustimmung der SJÖ geändert werden. Die Sozialistische Jugend verfügt über einen eigenen Verlag, den „Trotzdem-Verlag“, in dem auch das Zentralorgan der SJÖ, die Zeitung „Trotzdem“, seit 1948 erscheint. Neben der Publikation der Bundesorganisation geben auch die einzelnen Landesorganisationen ihrerseits Printmedien heraus, so zum Beispiel die SJ Niederösterreich das „Direkt“, die SJ Oberösterreich den "Extradienst", die Salzburger JUSOS die "Rotschrift" oder die SJ Wien den „Faktor“. Neben dem „Trotzdem-Verlag“ befindet sich das „Europacamp“ in Weißenbach am Attersee, wo größere Freizeitveranstaltungen und Seminare der SJÖ abgehalten werden, ansonsten aber ein normaler Campingplatz- und Jugendherbergs-Betrieb herrscht, im Besitz der SJÖ sowie der SJ Oberösterreich.

Auf nationaler Ebene ist die SJÖ Mitglied der Österreichischen Bundesjugendvertretung (1953 noch als „Bundesjugendring“ gegründet), in der 40 demokratische Kinder- und Jugendverbände Mitglieder sind. Auf internationaler Ebene ist die SJÖ Mitglied der Sozialistischen Jugendinternationale IUSY sowie der Europäischen Sozialistischen Jugend ECOSY.

Politische Ausrichtung

Die Eigenständigkeit der SJÖ gegenüber der SPÖ hat eine wesentliche politische Komponente. Die SJÖ bekennt sich explizit zum Marxismus und tritt daher für die Überwindung des Kapitalismus mit dem Ziel des Sozialismus ein, was die SPÖ und eigentlich fast alle sozialdemokratischen Organisationen heute hingegen nicht mehr tun, sondern für eine soziale Marktwirtschaft im Rahmen des Kapitalismus eintreten. Die SJÖ ist aber nicht nur eine klar antikapitalistische Organisation, sondern auch wesentlich antifaschistisch, antirassistisch, antiimperialistisch, antimilitaristisch und antipatriarchal geprägt.

Auch neben dieser grundsätzlichen Ausrichtungsfrage positioniert sich die SJÖ in konkreten Fragen zumeist „links“ von der Mutterpartei. Das bedeutet, dass nicht nur die meisten reformerischen Forderungen der SPÖ seitens der SJÖ radikaler formuliert werden, sondern dass mitunter SPÖ-Vorschläge und die SPÖ-Politik scharf kritisiert und auch direkt abgelehnt werden. Dies war zum Beispiel 1978 so, als der damalige SPÖ-Bundeskanzler Bruno Kreisky das Kernkraftwerk Zwentendorf in Betrieb nehmen wollte, was durch eine Volksabstimmung verhindert wurde. Als 1994 in Österreich unter dem SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky über den Beitritt zur EU abgestimmt wurde, stand die SJÖ diesem Beitritt äußerst kritisch gegenüber, von großen Teilen (zum Beispiel der Landesorganisation Niederösterreich) wurde der EU-Beitritt abgelehnt. Auch in anderen Fragen stellt sich die SJÖ weit radikaler als die Mutterpartei, so fordert die SJÖ zum Beispiel die Abschaffung des österreichischen Bundesheeres und die Legalisierung weicher Drogen (Cannabis).

Die SJÖ ist keine völlig homogene, sondern durchaus pluralistische Organisation. Die grundsätzlich marxistische Ausrichtung hat erst im Jahr 2000 wieder die Oberhand gewonnen gegen jene Organisationsteile, die den Marxismus für nicht zeitgemäß halten und in diesem Sinne für eine „Modernisierung“, das heißt eine „Sozialdemokratisierung“ der SJÖ eintraten. Gegenwärtig hat sich das klare Übergewicht der Linken, das sich vor allem als Bündnis der großen Landesorganisationen Niederösterreich, Oberösterreich, Wien, Steiermark und Burgenland präsentiert, in der SJÖ stabilisiert. Beim Verbandstag im Herbst 2004 hat sich die SJÖ ein neues Grundsatzprogramm gegeben, das sich am wissenschaftlichen Sozialismus im Sinne von Karl Marx und Friedrich Engels orientiert.

Wenngleich die marxistische Linke in der SJÖ gegenwärtig klar die Hegemonie innehat und vermutlich nicht so bald verlieren wird, so ist auch diese Linke durchaus heterogen. Neben der gemäßigten marxistischen Mehrheit in der SJÖ gibt es noch zwei weitere kleinere, radikalere Strömungen: Dies ist einerseits eine trotzkistische Fraktion, die sich rund um die Zeitschrift „Der Funke“ gruppiert, sowie andererseits eine marxistisch-leninistische Strömung, die sich an der Stamokap-Theorie orientiert. Den stärksten nicht-marxistischen Teil der SJÖ verkörpert die Bezirksorganisation in Linz.

Unter der Führung unter Andreas Kollross ging es mit der SJÖ nach langer Zeit wieder bergauf. Dutzende Neugründungen von Orts- und Bezirksgruppen in fast allen Bundesländern und die stärkere Politisierung der Organisation zeugten vom weiteren Erstarken der Sozialistischen Jugend.

Vorsitzende

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