Swen Schulz

Swen Schulz (* 1. März 1968 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1987 in Hamburg absolvierte Schulz ein Studium der Politologie an der Freien Universität Berlin, welches er 1993 als Diplom-Politologe beendete. Anschließend war er 1994 kurzzeitig wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Europaabgeordneten Dagmar Roth-Behrendt und wechselte noch im selben Jahr als Mitarbeiter in das Büro des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Behrendt. Danach war er von 1998 bis 2002 als Redaktionsdirektor in der Bezirksjournal Verlagsgesellschaft mbH, Berlin tätig.

Swen Schulz ist verheiratet und hat drei Kinder. ^[1]

Partei

Schulz trat noch als Schüler 1986 in die SPD ein. Von 1998 bis 2008 war er Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Spandau und Mitglied im Landesvorstand der SPD in Berlin.

Abgeordneter

Von 1998 bis 2002 gehörte Schulz der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Spandau an.

Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2005 bis 2009 Sprecher der Landesgruppe Berlin. Seit 2005 ist er Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2009 ist er außerdem stellvertretender Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe „Bildung und Forschung“.

Swen Schulz war 2002 und 2005 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 46,8 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 unterlag Swen Schulz, mit 33,2 %, dem Direktkandidaten der CDU Kai Wegner, mit 36,4 % der Erststimmen^[2]. Schulz zog über die Landesliste (Platz 3) in den Bundestag.^[3]

Am 27. Oktober 2011 reichte Swen Schulz zusammen mit dem Abgeordneten Peter Danckert beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen das Verfahren zum Euro-Rettungsschirm (EFSF) und der Einsetzung eines neunköpfigen Sondergremiums ein, welches in eiligen Fällen eigenständig EFSF-Hilfen freigeben sollte und damit das Parlament umgangen und die Beteiligung aller Abgeordneten verhindert hätte.^[4] Am 28. Oktober 2011 gab das Gericht einem Antrag auf einstweilige Anordnung statt und stoppte die Einsetzung des Sondergremiums.^[5]

Weblinks

• Website von Swen Schulz
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Der Landeswahlleiter für Berlin
• Swen Schulz auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

1. ↑ [1] Wahl-Check Kandidaten-Check: Swen Schulz (SPD), BZ vom 13. September 2009 (abgerufen am 1. September 2010)
2. ↑ Wahlkreisergebnis Bundesland Berlin Wahlkreis 079 - Berlin-Spandau - Charlottenburg Nord. In: Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2009. Der Bundeswahlleiter, 2009, abgerufen am 21. Oktober 2009. 
3. ↑ Gewählte Landeslistenbewerber: Berlin. In: Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2009. Der Bundeswahlleiter, 2009, abgerufen am 21. Oktober 2009. 
4. ↑ Euro-Rettungsschirm: SPD-Abgeordnete klagen gegen Geheimgremium
5. ↑ Verfassungsgericht stoppt Geheimgremium zur Euro-Rettung