Balkenende
Jan Peter Balkenende

Jan Peter Balkenende  anhören?/i (* 7. Mai 1956 in Biezelinge) ist ein niederländischer Politiker (CDA) und seit dem 22. Juli 2002 Ministerpräsident der Niederlande.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Balkenende, ältester Sohn eines Händlers und einer Lehrerin, besuchte die Grundschule in Kapelle und eine weiterführende protestantische Schule in Goes. Balkenende studierte von 1974 bis 1982 zunächst Sozial- und Wirtschaftsgeschichte, dann Rechtswissenschaften an der Freien Universität Amsterdam. Nach seiner Promotion 1992 lehrte er dort als Stiftungsprofessor zum Thema „Christlich-soziales Denken über Gesellschaft und Wirtschaft“. Er heiratete 1996 die Juristin Bianca Hoogendijk und hat mit dieser eine Tochter.

Politische Karriere

Ab 1982 bis 1998 saß Balkenende für den CDA im Stadtrat von Amstelveen und war von 1994 an Fraktionsvorsitzender. Er arbeitete von 1984 bis 1998 auch für das wissenschaftliche Institut des CDA.

1998 wurde er erstmals in die zweite Kammer des niederländischen Parlaments gewählt. Er wurde finanzpolitischer Sprecher seiner Partei und befasste sich auch mit sozial-, rechts- und innenpolitischen Themen. Er war Fürsprecher einer auf Haushaltssanierung ausgerichteten Finanzpolitik. Am 1. Oktober übernahm er 2001 den Fraktionsvorsitz.

Amtszeit als Ministerpräsident

Jan Peter Balkenende mit George W. Bush

Für die Wahlen vom Mai 2002 war Balkenende Spitzenkandidat des CDA. Die Wahlen waren von der Ermordung des Politikers Pim Fortuyn überschattet; der CDA errang ihre Position als stärkste Partei der Niederlande zurück. Balkenende bildete mit der rechtsliberalen VVD und der Lijst Pim Fortuyn (LPF) eine Koalition. Er selbst wurde am 22. Juli 2002 als Nachfolger des Sozialdemokraten Wim Kok Ministerpräsident.

Das erste Kabinett scheiterte aber bereits nach 82 Tagen wegen Streitigkeiten vor allem innerhalb der LPF, weshalb die gesamte Regierung zurücktrat und Neuwahlen nötig wurden. Aus diesen ging er wiederum als Sieger hervor. Nachdem Balkenendes Versuche einer großen Koalition mit den Sozialdemokraten fehlschlugen, bildete er eine neue Mitte-Rechts-Koalition mit VVD und D66.

Schwerpunkte der Regierung waren die Reform des Öffentlichen Dienstes, die Bekämpfung der Kriminalität, eine restriktivere Zuwanderungspolitik und drastische Ausgabenkürzungen. Dabei stieß er teilweise auf starken öffentlichen Widerstand und Kritik; die Umfragewerte seiner Partei wie auch für ihn selbst sanken deutlich. Dennoch verteidigte seine Partei bei den Europawahlen von 2004 den Status als stärkste Partei.

Vom 1. Juli 2004 bis 31. Dezember 2004 war er für ein halbes Jahr Vorsitzender des Europäischen Rates als Nachfolger von Bertie Ahern (Republik Irland).

Infolge des Streits um die Einbürgerung der Frauenrechtlerin Hirsi Ali zerbrach die niederländische Regierungskoalition am 29. Juni 2006. Balkenende trat daraufhin zurück und formte am 7. Juli 2006 eine Minderheitsregierung aus CDA und VVD, die bis zu den vorgezogenen Neuwahlen im November 2006 im Amt blieb.

Bei den Neuwahlen am 22. November 2006 ging der CDA trotz Verlusten erneut als stärkste Partei hervor. Es folgten fast dreimonatige Koalitionsverhandlungen mit der PvdA und der CU. Das vierte Kabinett Balkenende wurde am 22. Februar 2007 vereidigt. Jan Peter Balkenende bekräftigte anlässlich der Feiern zum 50. Jahrestag der EU seine Kritik am Entwurf eines europäischen Verfassungsvertrages.[1]

Einzelnachweise

  1. Der Spiegel: Papst wettert gegen gottlose EU-Erklärung 24. März 2007

Weblinks



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