Basel-Konvention

Das Basler Übereinkommen vom 22. März 1989, auch bekannt als Basler Konvention (vollständiger Titel: Basel Convention on the Control of Transboundary Movements of Hazardous Wastes and Their Disposal), ist ein Rechtswerk, das die "Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (mit Anlagen)" regeln soll.

Sinn der Vereinbarung ist, weltweit ein umweltgerechtes Abfallmanagement und die Kontrolle der grenzüberschreitenden Transporte gefährlicher Abfälle zu ermöglichen.

Inhaltsverzeichnis

Teilnehmer und Inkrafttreten

Inkraftgetreten ist die Vereinbarung am 5. Mai 1992. Die Schweiz ist seit dem 31. Januar 1990, Österreich seit dem 12. Januar 1993, Deutschland seit dem 20. Juli 1995 Vertragspartner. Die Europäische Union hat die Richtlinien in der EU-Abfallverbringungsverordnung für alle Mitgliedstaaten rechtsverbindlich umgesetzt (Inkraft getreten 1993, in Anwendung seit dem 6. Mai 1994).

Die USA sind das bislang einzige entwickelte Land, das eine Ratifizierung bislang verweigert hat, was von vielen Seiten wie Greenpeace und dem Basel Action Network in Seattle angeprangert wird, da die USA rund 80 Prozent ihres Elektronikschrotts exportiert.[1] Ansonsten sind zum jetzigen Zeitpunkt an die 170 Staaten der Vereinbarung beigetreten:

Teilnehmerländer: Ägypten, Albanien, Algerien, Andorra, Antigua und Barbuda, Äquatorialguinea, Argentinien, Armenien, Australien, Aserbaidschan, Äthiopien, die Bahamas, Bahrain, Bangladesch, Barbados, Belarus, Belgien, Belize, Benin, Bhutan, Bolivien, Bosnien und Herzegowina, Botswana, Brasilien, Brunei Darussalam, Bulgarien, Burkina Faso, Burundi, Chile, VR China, Cookinseln, Costa Rica, Côte d'Ivoire, Dänemark, Deutschland, Dschibuti, Dominica, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Eritrea, Estland, Europäische Union, Finnland, Frankreich, Gambia, Georgien, Ghana, Griechenland, Großbritannien, Guatemala, Guinea, Guinea-Bissau, Guyana, Honduras, Island, Indien, Indonesien, Iran, Irland, Israel, Italien, Jamaika, Japan, Jemen, Jordanien, Kambodscha, Kamerun, Kanada, Kasachstan, Kap Verde, Katar, Kenia, Kiribati, Demokratische Republik Kongo, Kroatien, Kuba, Kuwait, Kirgisistan, Kolumbien, Komoren, Lettland, Libanon, Liberia, Lesotho, Libyen, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Mazedonien, Madagaskar, Malawi, Malaysia, Malediven, Mali, Malta, Marokko, Marshallinseln, Mauretanien, Mauritius, Mexiko, Mikronesien, Moldawien, Monaco, Mongolei, Mosambik, Namibia, Nauru, Nepal, Niederlande, Neuseeland, Nicaragua, Niger, Nigeria, Norwegen, Oman, Österreich, Pakistan, Panama, Papua-Neuguinea, Paraguay, Peru, Philippinen, Polen, Portugal, Ruanda, Rumänien, Russland, Sambia, Samoa, Saudi-Arabien, Schweden, Schweiz, Senegal, Serbien und Montenegro, Seychellen, Singapur, Slowakei, Slowenien, Südafrika, Sudan, Spanien, Sri Lanka, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Südkorea, Swaziland, Syrien, Tansania, Thailand, Togo, Trinidad und Tobago, Tschad, Tschechien, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Uganda, Ukraine, Ungarn, Uruguay, Usbekistan, Venezuela, Vereinigte Arabische Emirate, Vatikanstaat, Vietnam, Zentralafrikanische Republik, Zypern

Unterzeichnerstaaten, die jedoch nicht ratifiziert haben: Afghanistan, Haiti, Vereinigte Staaten von Amerika

Siehe auch

Quellen

  1. US-Unilateralismus als Problem von internationaler Politik und Global Governance (INEF-Report 70), Duisburg 2003, Autorin: Jeannete Schade

Weblinks


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