Ungarische Sozialistische Partei

Magyar Szocialista Párt Ungarische Sozialistische Partei
Partei­vorsitzender	Attila Mesterházy
Gründung	9. Oktober 1989 (als MSZMP-Nachfolger)
Gründungs­ort	Budapest, Ungarn
Haupt­sitz	Jókai utca 6 1066 Budapest
Farbe(n)	rot
Parlamentsmandate	59 von 386 (Országgyűlés, 2010)
Internationale Verbindungen	SI
Europapartei	SPE
EP-Fraktion	S&D
Website	www.mszp.hu

Die Ungarische Sozialistische Partei (ungar. Magyar Szocialista Párt, MSZP) ist eine sozialdemokratische Partei in Ungarn.

Geschichte

Die MSZP ging nach der Wende 1989 aus der bisherigen kommunistischen Einheitspartei, der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei hervor. Politikwissenschaftler betonen zudem, dass die Sozialistische Partei trotz ihres Bekenntnisses zur Sozialdemokratie einen eher deideologisierten, pragmatischen Kurs verfolgt^[1]. Seit 1990 war Gyula Horn Vorsitzender der Partei. Im Mai 1994 wurde bei der zweiten freien Parlamentswahl die MSZP stimmenstärkste Partei und erreichte die absolute Mehrheit in ungarischem Parlament. Gyula Horn wurde vom damaligen Staatspräsidenten Árpád Göncz mit der Regierungsbildung beauftragt. Horn bildete - ungeachtet der absoluten Mehrheit der MSZP - eine Koalition zwischen der MSZP und dem liberalen Bund Freier Demokraten (ung. SZDSZ). Im Jahre 1995 wurde eine Reihe von Austerity-Maßnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes durchgeführt (sogenanntes Bokros-Paket).

Bei den Parlamentswahlen im Mai 1998 verlor die MSZP ihre Stimmenmehrheit und wurde von der rechtskonservativen Fidesz geschlagen. Die MSZP ging in die Opposition. Daraufhin legte Horn im September 1998 das Amt nieder. Sein Nachfolger als Vorsitzender der Partei wurde der bisherige Außenminister László Kovács, der bis 2004 in dieser Position blieb und von István Hiller abgelöst wurde.

Bei der nächsten Wahl 2002 schickte die MSZP als Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt den Finanzminister der früheren Regierung Horn Péter Medgyessy ins Rennen, der die Wahl knapp für sich entscheiden konnte. Wieder entstand eine Koalition mit der SZDSZ. Als sich herausstellte, dass Medgyessy mehrere Jahre lang für den kommunistischen Geheimdienst Ungarns gearbeitet hatte, trat er im September 2004 aufgrund innerkoalitionärer Streitigkeiten zurück. Sein Nachfolger als Ministerpräsident wurde sein strategischer Ratgeber und späterer Sportminister, Ferenc Gyurcsány – zugleich einer der wohlhabendsten Unternehmer des Landes – der sich innerhalb der Partei mit großer Mehrheit gegen Medgyessys Stellvertreter Péter Kiss durchsetzen konnte. Zuvor war Gyurcsány 2003 in den Parteiausschuss und 2004 zum Präsidenten der Parteiorganisation im Komitat Győr-Moson-Sopron gewählt worden. Von letzterem Amt trat er vor seiner Vereidigung als Ministerpräsident am 4. Oktober 2004 zurück. Damals war die MSZP im ungarischen Parlament mit 178 Sitzen vertreten und stellte in der MSZP-SZDSZ-Regierung die größere der beiden Regierungsparteien.

Bei der Wahl des Staatspräsidenten 2005, der in Ungarn vom Parlament gewählt wird, stellte die MSZP als Kandidatin Katalin Szili auf, die damalige Präsidentin des Parlaments. Szili wäre das erste weibliche Staatsoberhaupt Ungarns gewesen. Ihr blieb jedoch die Unterstützung des Koalitionspartners verwehrt, weswegen der von der Opposition gestützte László Sólyom die Wahl für sich entscheiden konnte.

Vorsitzender der Partei ist seit 10. Juli 2010 Attila Mesterházy.

Bei der Europawahl 2009 erreichte die Partei ein Ergebnis von 17,38 %.^[2]

Die seit 2002 regierende MSZP verlor das ungarische Parlamentswahl 2010. Zur Wahlniederlage dürften sowohl die allgemeinen Schwierigkeiten in der ungarischen Wirtschaft als auch Verlust eigener sozialdemokratischen Programmatik beigetragen haben: nach Kritikern ist die Partei nach Rechts gerückt und hat eine stark wirtschaftsliberale Politik verfolgt, wobei das sozialdemokratische Profil verlorengegangen sei^[3]. Die Sozialisten konnten nur 19,3% der Stimmen und damit 58 Sitzen im Parlament erzielen. Damit sind sie die stimmstärkste Oppositionspartei; die nationalkonservative Partei Fidesz, die nunmehr die Regierung bildet, verfügt über eine Zweidrittelmehrheit.

Die MSZP wurde 1993 eine Beobachterpartei der Sozialistischen Internationale; seit 1996 ist sie Vollmitglied der SI.

Parlamentsmandate der MSZP seit 1990

Bekannte Mitglieder der MSZP

• Gyula Horn, Ministerpräsident 1994–1998
• László Kovács, früherer Parteivorsitzender (1998–2004), Außenminister und derzeitiger EU-Kommissar für Steuer- und Zollpolitik
• István Hiller, ehemaliger Parteivorsitzender (2004–2007)
• Ferenc Gyurcsány, Ministerpräsident (Oktober 2004–14. April 2009) und Parteivorsitzender (2007–April 2009)

Literatur

Schmidt[-Schweizer], Andreas S.: Die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) 1989–1994. Entstehung und Wandel einer „Nachfolgepartei“. In: Südosteuropa-Mitteilungen, 34 (1994) 3, S. 202–220.

Einzelnachweise

1. ↑ «Government and politics in Hungary» von András Körösényi. Central European university Press, 1999. S. 49f
2. ↑ http://www.hirado.hu/Hirek/2009/06/07/21/Gyorshir_Vegeredmeny_Fidesz_14_MSZP_4_Jobbik_3_.aspx
3. ↑ Eine Partei geht am Stock. Warum die MSZP in Ungarn in die Opposition gehört von Marco Schicker in Pester Lloyd. - Im Internet verfügbar: http://www.pesterlloyd.net/2010_07/07mszpkommentar/07mszpkommentar.html

Weblinks

• Webseite der MSZP (ungarisch)

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