Bauartgenehmigung

Die Bauartgenehmigung ist ein Begriff aus den Vorschriften der deutschen Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) bezüglich Fahrzeugteilen und Allgemeiner Betriebserlaubnis. Im Zuge der Globalisierung tritt an seine Stelle heute meist die Regelung nach der EU-Konformitätsbewertung oder der ECE-Regelungen.

Inhaltsverzeichnis

Rechtliche Grundlage

Die rechtliche Grundlage ist der § 22a StVZO, wonach Fahrzeugteile in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt sein müssen. Nach § 22a Abs. 2 StVZO erfolgt das Genehmigungsverfahren gemäß der Fahrzeugteileverordnung (FzTV). Gemäß dieser Verordnung kann eine Allgemeine Bauartgenehmigung (ABG) für seriengefertigte oder nach § 11 FzTV als Einzelgenehmigung (EBG) für einzelne nicht zu einem genehmigten Typ gehörige Teile erteilt werden.

Verfahren

Die Genehmigung erfolgt durch das Kraftfahrtbundesamt (KBA) auf schriftlichen Antrag des Herstellers. Dem Antrag ist das Gutachten einer Prüfstelle beizufügen Je nach Fahrzeugteil sind bestimmte Prüfstellen wie z.B. der TÜV oder andere technische Prüfstellen zuständig. Das Kraftfahrt-Bundesamt erteilt die schriftliche Bauartgenehmigung (Beispiel Tönungsfolie und bestimmt auch eventuelle Auflagen, Einschränkungen oder Ausnahmen.

Prüfzeichen und Kennbuchstaben

Das Prüfzeichen besteht aus einer Wellenlinie von drei Perioden, einem oder zwei Kennbuchstaben, einer Nummer und, soweit erforderlich, zusätzlichen Zeichen. Der Kennbuchstabe bezeichnet die Art der Fahrzeugteile nach folgender Aufstellung:

Nach § 22a Abs. 1 StVZO müssen die nachstehend aufgeführten Einrichtungen (mit Kennbuchstabe) , gleichgültig ob sie an zulassungspflichtigen oder an zulassungsfreien Fahrzeugen verwendet werden, in genehmigter Bauart ausgeführt sein

Einige ältere Buchstaben verweisen auf die prüfende Stelle. Sie werden jedoch nicht mehr erteilt, sind aber bis zum Erlöschen der jeweiligen Bauartgenehmigung weiterhin gültig.

  • A für Technische Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr des TÜV Berlin-Brandenburg e.V.
  • T für alle anderen technischen Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr
  • B für physikalisch-technische Bundesanstalt in Braunschweig
  • C für technische Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr an der technische Universität Berlin in Berlin-Charlottenburg

Weblinks

Literatur

  • Konitzer+Wehrmeister: §19-Änderungen am Fahrzeug und Betriebserlaubnis. 2. Auflage. Kirschbaum-Verlag, ISBN 3-7812-1426-5
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Fahrzeugtuning — Mit Fahrzeugtuning (abgeleitet vom engl. to tune) bezeichnet man individuelle Veränderungen an Personenkraftwagen, Motorrädern und auch Lastkraftwagen, die dem Zweck dienen, die Leistung oder die Fahreigenschaften zu verbessern oder auch das… …   Deutsch Wikipedia

  • Autotuning — Fahrzeugtuning am Beispiel des Audi TT: Serienmäßiges Modell TT 8N Modifiziertes Fahrzeug gleichen Typs Mit Fahrzeugtuning bezeichnet …   Deutsch Wikipedia

  • California Look — Fahrzeugtuning am Beispiel des Audi TT: Serienmäßiges Modell TT 8N Modifiziertes Fahrzeug gleichen Typs Mit Fahrzeugtuning bezeichnet …   Deutsch Wikipedia

  • E-Kennung — E Prüfzeichen. Oben: Prüfzeichen nach ECE Regelung, unten: Prüfzeichen nach EG Richtlinie. Das ECE Prüfzeichen, auch als E Kennzeichen, E Kennzeichnung oder E Kennung bezeichnet, ist eine Kennzeichnung von genehmigungspflichtigen Bauteilen an… …   Deutsch Wikipedia

  • E-Kennzeichen — E Prüfzeichen. Oben: Prüfzeichen nach ECE Regelung, unten: Prüfzeichen nach EG Richtlinie. Das ECE Prüfzeichen, auch als E Kennzeichen, E Kennzeichnung oder E Kennung bezeichnet, ist eine Kennzeichnung von genehmigungspflichtigen Bauteilen an… …   Deutsch Wikipedia

  • E-Kennzeichnung — E Prüfzeichen. Oben: Prüfzeichen nach ECE Regelung, unten: Prüfzeichen nach EG Richtlinie. Das ECE Prüfzeichen, auch als E Kennzeichen, E Kennzeichnung oder E Kennung bezeichnet, ist eine Kennzeichnung von genehmigungspflichtigen Bauteilen an… …   Deutsch Wikipedia

  • E-Prüfzeichen — E Prüfzeichen. Oben: Prüfzeichen nach ECE Regelung, unten: Prüfzeichen nach EG Richtlinie. Das ECE Prüfzeichen, auch als E Kennzeichen, E Kennzeichnung oder E Kennung bezeichnet, ist eine Kennzeichnung von genehmigungspflichtigen Bauteilen an… …   Deutsch Wikipedia

  • E-Zulassung — E Prüfzeichen. Oben: Prüfzeichen nach ECE Regelung, unten: Prüfzeichen nach EG Richtlinie. Das ECE Prüfzeichen, auch als E Kennzeichen, E Kennzeichnung oder E Kennung bezeichnet, ist eine Kennzeichnung von genehmigungspflichtigen Bauteilen an… …   Deutsch Wikipedia

  • EG-Prüfzeichen — E Prüfzeichen. Oben: Prüfzeichen nach ECE Regelung, unten: Prüfzeichen nach EG Richtlinie. Das ECE Prüfzeichen, auch als E Kennzeichen, E Kennzeichnung oder E Kennung bezeichnet, ist eine Kennzeichnung von genehmigungspflichtigen Bauteilen an… …   Deutsch Wikipedia

  • Fahrzeugtuner — Fahrzeugtuning am Beispiel des Audi TT: Serienmäßiges Modell TT 8N Modifiziertes Fahrzeug gleichen Typs Mit Fahrzeugtuning bezeichnet …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”