Bayerisches Landessozialgericht
Bayerisches Landessozialgericht, 2005
Gebäude Ludwigstraße 15–19 nach der Renovierung, ganz links: Bayerisches Landessozialgericht, 2009

Das Bayerische Landessozialgericht ist Bayerns höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit. Es wird von der Präsidentin Elisabeth Mette geleitet.

Inhaltsverzeichnis

Gerichtssitz und -bezirk

Das Landessozialgericht (LSG) hat seinen Sitz in München. In Schweinfurt besteht eine Zweigstelle. Der Gerichtsbezirk umfasst das gesamte Gebiet des Bundeslandes. Die Senate in München sind grundsätzlich für die Berufungen bzw. Beschwerden gegen Entscheidungen südbayerischer Sozialgerichte (Augsburg, Landshut, München, Regensburg), die Senate in Schweinfurt sind für Nordbayern (Sozialgerichte Bayreuth, Nürnberg, Würzburg) zuständig.[1] Da aus rechtlichen Gründen die Zweigstelle kleiner sein muss, als das eigentliche LSG, sind in Schweinfurt nicht alle Fachsenate vorhanden, so dass z.T. auch für nordbayerische Entscheidungen Münchener Senate zuständig sind.[2]

Gerichtsgebäude

Das LSG befindet sich in der Ludwigstraße 15, 80539 München (Stadtteil Maxvorstadt). Die Zweigstelle in Schweinfurt befindet sich am Rusterberg 2, 97421 Schweinfurt.

Bibliothek

Die Bibliothek des Landessozialgerichts Bayern ist eine nichtöffentliche Präsenzbibliothek mit den Schwerpunkten:

  • Alterssicherung der Landwirte
  • Arbeitsförderung
  • Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht
  • Kindergeldrecht
  • Krankenversicherung
  • Soziales Entschädigungsrecht
  • Pflegeversicherung
  • Rentenversicherung
  • Schwerbehindertenrecht
  • Unfallversicherung

Sie kann auch von gerichtsfremden Personen genutzt werden.

Mediation

Seit dem 1. September 2006 kann am Bayerischen Landessozialgericht und am Sozialgericht München im Rahmen eines Projekts nach der Klageerhebung auch eine Mediation durchgeführt werden.

Instanzenzug

Dem Landessozialgericht Bayern ist das Bundessozialgericht übergeordnet. Nachgeordnete Gerichte befinden sich in

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. www.lsg.bayern.de: Geschäftsverteilung BayLSG. Abgerufen: 30. März 2009]
  2. Keller in Meyer-Ladewig, SGG, § 28 Rn. 2b

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