Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten
Wolfgang Zöller, derzeitiger Patientenbeauftragter

Der oder die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten (kurz Patientenbeauftragte) ist dem Bundesministerium für Gesundheit unterstellt und wird von der Bundesregierung ernannt. Die Position wurde im Januar 2004 geschaffen.[1]

Die Aufgaben des/der Patientenbeauftragten sind im § 140h Satz 2 Sozialgesetzbuch V wie folgt definiert:

Die beauftragte Person hat darauf hinzuwirken, dass die Belange von Patientinnen und Patienten besonders hinsichtlich ihrer Rechte auf umfassende und unabhängige Beratung und objektive Information durch Leistungserbringer, Kostenträger und Behörden im Gesundheitswesen und auf die Beteiligung bei Fragen der Sicherstellung der medizinischen Versorgung berücksichtigt werden. Sie setzt sich bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe dafür ein, dass unterschiedliche Lebensbedingungen und Bedürfnisse von Frauen, Männern und Kindern beachtet und in der medizinischen Versorgung sowie in der Forschung geschlechtsspezifische Aspekte berücksichtigt werden.

Die erste Patientenbeauftragte war Helga Kühn-Mengel,[2] frühere gesundheitspolitische Sprecherin und Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion. Am 19. November 2009 wurde Wolfgang Zöller (CSU), früherer stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum Nachfolger von Kühn-Mengel ernannt.[3]

Einzelnachweise

  1. Webpräsenz des Patientenbeauftragten: Das Amt des Patientenbeauftragten, abgerufen am 12. August 2011
  2. Biographie von Kühn-Mengel beim Deutschen Bundestag, abgerufen am 12. August 2011
  3. Wolfgang Zöller als neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung ernannt, Pressemitteilung vom 19. November 2009

Weblinks


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