Berliner Verfassungsgerichtshof
Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin im Gebäude des Kammergerichts

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (BerlVerfGH) ist das Landesverfassungsgericht von Berlin. Es hat seinen Sitz im Ortsteil Schöneberg.

Inhaltsverzeichnis

Verfassungsrechtliche Grundlagen

Zuständigkeit und Aufgaben des Verfassungsgerichtshofes sind in Artikel 84 der Verfassung von Berlin (VvB), sowie im Gesetz über den Verfassungsgerichtshof von Berlin (VerfGHG) geregelt. Aufgrund von § 12 Abs. 2 VerfGHG wurde die Geschäftsordnung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin erlassen. Der Verfassungsgerichtshof ist zuständig für

  • Organstreitverfahren
  • Normenkontrollen
  • Verfassungsbeschwerden

Geschichte

Die Verfassung von Berlin vom 1. September 1950 enthielt bereits in ihrem Artikel 72 den Auftrag zur Bildung eines Verfassungsgerichtshofes. Aufgrund der politischen und rechtlichen Sonderstellung des Landes Berlin kam es jedoch trotz mehrfacher politischer Initiativen bis zur Wiedervereinigung nicht zur Konstituierung eines solchen Gerichts. Auch von der Möglichkeit des Artikel 99 des Grundgesetzes (GG), dem Bundesverfassungsgericht die Zuständigkeit über landesverfassungsrechtliche Streitigkeiten zuzuweisen, wurde kein Gebrauch gemacht.

Das Abgeordnetenhaus von Berlin verabschiedete am 8. November 1990 das Gesetz über den Verfassungsgerichtshof von Berlin. Der Verfassungsgerichtshof nahm im Mai 1992 seine Arbeit auf.

Für kontroverse Debatten sowohl in der Öffentlichkeit wie in der Rechtswissenschaft sorgte die Entscheidung, dass eine Strafverfolgung des ehemaligen Staatsratsvorsitzenden der DDR, Erich Honecker, aufgrund seines Gesundheitszustandes mit der Menschenwürde aus Art. 1 GG unvereinbar sei.

Literatur

  • Helge Sodan (Hrsg.): Zehn Jahre Berliner Verfassungsgerichtsbarkeit. Ansprachen anläßlich des Festaktes am 24. Mai 2002. Heymanns, Köln 2002, ISBN 3-452-25399-6.
  • Sebastian Wille: Der Berliner Verfassungsgerichtshof. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 1993, ISBN 3-87061-424-2.

Weblinks

52.49244722222213.3571805555567Koordinaten: 52° 29′ 33″ N, 13° 21′ 26″ O


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