Bernd Busemann
Bernd Busemann im November 2009

Bernd Busemann (* 5. Juni 1952 in Dörpen) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist Justizminister des Landes Niedersachsen und war zuvor niedersächsischer Kultusminister.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Busemann machte 1972 am Gymnasium Papenburg sein Abitur. Es folgten zwei Jahre als Zeitsoldat in Buxtehude. Anschließend nahm er ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln auf. Seit dem zweiten Staatsexamen im Jahr 1982 ist er als Rechtsanwalt und seit 1985 als Notar tätig.

Busemann und seine Ehefrau Ilse-Marie haben zwei Töchter.

Politik

Busemann ist seit 1971 Mitglied der CDU. Seit 1987 ist er der Vorsitzender des Kreisverbandes Aschendorf-Hümmling, seit 1994 Mitglied des Niedersächsischen Landtages, in dem er als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis 82 Papenburg vertritt. Von 1998 bis 2003 war er stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion. Von März 2003 bis Februar 2008 war er Kultusminister des Landes Niedersachsen. Nach der für CDU und FDP erfolgreichen Landtagswahl 2008 übernahm Busemann das Amt des Justizministers von Elisabeth Heister-Neumann, die seine Nachfolge antrat und Kultusministerin wurde.

Medienpräsenz

Bernd Busemann

In den Medien fällt Bernd Busemann bisweilen durch kontroverse Kommentare zu dringlichen, auch moralisch relevanten Themen auf - so etwa, als er von der FAZ gefragt wurde, was er von der von Anwältsverbänden geforderten Erhöhung der Entschädigung für teils jahrelang unschuldig inhaftierter Bürger hält. Aus dem Artikel: „Solchen Fällen begegnen manche Bundesländer mit kalter fiskalischer und juristischer Logik. ‚Ich streite nicht ab, dass die Haftentschädigung in Einzelfällen zu unbefriedigenden Lösungen führt‘, sagt Niedersachsens neuer Justizminister Bernd Busemann (CDU), der sich allenfalls eine Erhöhung um einige Euro vorstellen kann. ‚Aber unbefriedigende Situationen sind dem Recht immanent.‘ (…)Die Forderung nach einer Erhöhung auf hundert Euro hält er daher ‚geradezu für abstrus‘ (…)." [1]

Nach den massiven Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben im November 2010 forderte Busemann in der Diskussion um die Verteilung der Kosten des Polizeieinsatzes, die Demonstranten zur Kasse zu bitten. „Wer durch eine Sitzblockade einen hoheitlich genehmigten Transport behindert und dadurch einen Schaden verursacht wie etwa Mehrkosten für den Polizeieinsatz, der darf nicht von vornherein straffrei bleiben“, sagte er der FAZ.[2] Während der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ihm beipflichtete, wurde er von der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth für eine Kriminalisierung der Demonstranten kritisiert: „Demonstrationen sind das Grundnahrungsmittel der Demokratie.“[3]

Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Anfang 2010 die nachträgliche Sicherungsverwahrung in Deutschland erneut ausdrücklich als menschenrechtswidrig gerügt hatte erklärte Busemann gegenüber der Berliner Zeitung: „Der Niedersachse bleibt stur. Ich lasse keinen raus.“[4]

Siehe auch

Weblinks

 Commons: Bernd Busemann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wikinews Wikinews: Bernd Busemann – in den Nachrichten

Einzelnachweise

  1. Christoph Gunkel: „Eine Existenzvernichtung.“ Irrtümlich inhaftiert: Hat die Justiz den Falschen festgesetzt, wird das Opfer mit elf Euro pro Tag abgespeist. Das soll sich jetzt ändern. Zwei Fälle aus der Praxis. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. 16. November 2008. S. 59 & 64.
  2. Union fordert Strafen für Demonstranten faz.net, 13. November 2010
  3. Unionsminister wollen Sitzblockierer zur Kasse bitten tagesschau.de, 13. November 2010
  4. Sicherungsverwahrung rechtswidrig, Berliner Zeitung, 14. Januar 2011, S.1, vgl. z.B. auch Sicherungsverwahrung rechtswidrig: Reaktionen „Ich lasse keinen raus“, Süddeutsche Zeitung, 14. Januar 2011

Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Bernd Busemann — Pour les articles homonymes, voir Busemann. Bernd Busemann Bernd Busemann en 2009 …   Wikipédia en Français

  • Busemann — ist der Familienname von Adolf Busemann (Psychologe) (1887–1967), deutscher Psychologe Adolf Busemann (Ingenieurwissenschaftler) (1901–1986), deutscher Aerodynamiker Anton Julius Busemann junior (1686–1770), Bürgermeister von Hannover Anton… …   Deutsch Wikipedia

  • Busemann — Cette page d’homonymie répertorie les différents sujets et articles partageant un même nom. Busemann: Adolf Busemann (en) Bernd Busemann Frank Busemann Herbert Busemann  …   Wikipédia en Français

  • Frank Busemann — (* 26. Februar 1975 in Recklinghausen) ist ein ehemaliger deutscher Leichtathlet, der durch seine Erfolge im Zehnkampf und Hürdensprint bekannt geworden ist. Seit Januar 2008 ist Busemann als sportlicher Leiter am Deutschen Zentrum für… …   Deutsch Wikipedia

  • Heister-Neumann — Elisabeth Heister Neumann Elisabeth Heister Neumann (* 17. Juni 1955 in Alfter bei Bonn) ist seit dem 26. Februar 2008 Kultusministerin von Niedersachsen. Inhaltsverzeichnis 1 Berufliches …   Deutsch Wikipedia

  • Liste der Biografien/Bus — Biografien: A B C D E F G H I J K L M N O P Q …   Deutsch Wikipedia

  • Langeheine — Richard Langeheine (* 16. Februar 1900 in Eixe; † 29. Dezember 1995 in Peine) war ein deutscher Jurist, Verwaltungsbeamter und Politiker (NSDAP, später DP, GDP, CDU). Inhaltsverzeichnis 1 Le …   Deutsch Wikipedia

  • Wahlkreis Papenburg — Der Wahlkreis 82 Papenburg ist ein Wahlkreis zur Wahl des niedersächsischen Landtages. Er umfasst die Stadt Papenburg, die Gemeinden Rhede (Ems) und die Samtgemeinden Dörpen, Lathen, Nordhümmling, Sögel und Werlte Wahlergebnisse Zur Landtagswahl… …   Deutsch Wikipedia

  • Liste des ministres de Basse-Saxe — Cette page recense l ensemble des ministres ayant siégé, depuis 1946, dans les gouvernements du Land de Basse Saxe. La liste est présentée selon le dernier ordre protocolaire connu. Sommaire 1 Ministres actuels 2 Anciens ministres 2.1 Vice… …   Wikipédia en Français

  • Liste der Mitglieder der 14. Bundesversammlung (Deutschland) — Die Vierzehnte Bundesversammlung trat am 30. Juni 2010 zusammen, um einen neuen deutschen Bundespräsidenten wählen. Im dritten Wahlgang wurde Christian Wulff gewählt. Nach dem Rücktritt Horst Köhlers am 31. Mai 2010 hatte die 14.… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”