Bewegung für Rechte und Freiheiten

Die Bewegung für Rechte und Freiheiten, DPS/ДПC (Bulgarisch Движение за права и свободи, Dwischenie sa Prawa i Swobodi) ist eine liberale Partei in Bulgarien. Der Kern ihrer Wählerschaft bilden die muslimischen, bzw. türkischen, pomakischen Minderheiten und die der Roma und Sinti. Sie wurde 1990 offiziell als Partei gegründet, existierte jedoch bereits in den achtziger Jahren als Untergrundorganisation. Vorsitzender ist seit der Gründung Ahmed Doğan.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die Partei entwickelte sich aus einer Untergrundorganisation, die zum Teil mit terroristischen Mitteln gegen die Politik der Bulgarisierung der türkischen Minderheit Widerstand leistete. Unter anderem wird sie für den Anschlag am 9. März 1985 auf dem Zug Sofia-Burgas im Bahnhof Bunowo verantwortlich gemacht, der sieben Tote forderte, darunter drei Kinder. Iht Führer Ahmed Dogan war jedoch in dieser Zeit aktiver Mitarbeiter des bulgarischen Staatssicherheit.

Die DPS fährt seit ihrer Gründung gleich bleibend stabile Ergebnisse um 7% der Wählerstimmen und 20 der 240 Sitze ein und stellte damit meist die drittgrößte Fraktion hinter der SDS und den Sozialisten. Bei den Wahlen 2001 erreichte die Bewegung 7,5% und 21 Mandate und trat in die Koalitionsregierung mit der Nationalen Bewegung Simeon der Zweite unter dem ehemaligen Zaren Simeon Sakskoburggotski ein. Bei den Wahlen 2005 konnte sie deutlich zulegen und erreichte 12,7% und 34 Sitze, was auch an der niedrige Wahlbeteiligung der bulgarische Bevölkerung lag. DPS ist wiederum an der Regierung beteiligt, diesmal mit den Sozialisten und der Bewegung Simeon.

Die DPS ist Mitglied der Liberalen Internationalen und der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei. Damit widerspricht sie auch den Vorwürfen, eine rein ethnische Partei zu sein, die nach bulgarischem Recht nicht zulässig wäre.

Kontroverse

Obwohl die Partei sich als liberal und offen für andere Bevölkerungsgruppen gibt, wird ihr vor und nach jeder Wahl in Bulgarien regelmäßig vorgeworfen, dass sie 15.000 bis 20.000[1] bulgarischstämmige Türken aus der Türkei nicht nur mobilisiert, sondern organisiert zur den Wahlurnen bringt. Dies wurde zum Teil von ehemaligen Mitgliedern der Partei bestätigt, so von dem früheren Minister Mehmet Dikme anlässlich der Bürgermeisterwahlen 2007 in Ardino[2] und Kardschali[3].

Einzelnachweise

  1. Bericht über Mobilisierung der in der Türkei lebenden Wähler (bulg.)
  2. Bericht über Wahltourismus (bulg.)
  3. Bericht über Anfechtung der Wahlergebnisse (bulg.)

Weblinks


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