Billigflagge

Unter Ausflaggung ist in der Schifffahrt der Wechsel der Nationalflagge zu verstehen, ohne dass sich die Eigentumsverhältnisse am Schiff ändern.

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Schifffahrt

Voraussetzung für diese Maßnahme ist der Wechsel in das Schiffsregister eines anderen Staates, zumeist in einen Staat mit sogenannter „Billigflagge“ mit dem Ziel, Kosten zu sparen. Gespart wird an Sicherheitsstandards an Bord, denn die deutschen Vorschriften sind relativ streng, und vor allem an den Löhnen und weiteren Sozialleistungen für die Besatzungsmitglieder (festgelegt in den nationalen Schiffsbesetzungsordnungen, die einen Standard für Zahl und Qualifikation der Besatzungsmitglieder setzen, sowie durch das Lohntarifsystem).

Die Schiffsführung wird in der Regel Schiffsoffizieren und -ingenieuren übertragen, die dem Eigentümer (Reeder) bekannt sind.

In Deutschland ist das Führen der Nationalflagge im Flaggenrechtsgesetz geregelt. Der Ort des Registers bestimmt den Heimathafen.

Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) führt eine Liste der Länder mit Billigflagge. Nach ihren Angaben fuhr die Mehrzahl der in Havarien verwickelten Schiffe 2001 unter einer solchen Billigflagge, die allerdings auch einen erheblichen Anteil an der Welthandelsflotte stellen. Daneben setzt sich die ITF für die unter einer Billigflagge fahrenden Besatzungen ein und versucht Tarifverträge auszuhandeln.

Auch Binnenstaaten führen Schiffsregister. So fahren Seeschiffe zum Beispiel unter bolivianischer oder Schweizer Flagge sowie der anderer Binnenstaaten. Zweigstellen der Reedereien in Ländern mit Billigflagge werden gelegentlich mit Briefkastengesellschaften verglichen.

Beispiele für Billigflaggen-Staaten

Straße

Das Ausflaggen hat im Landstraßen-Güterverkehr bereits Schule gemacht. Deutsche Speditionen lassen ihre Fahrzeuge im Ausland zu, z. B. auf Zypern. Vorreiter war die Spedition Kobernuss.

Luftfahrt

Ebenso findet sich das Ausflaggen in kleinem Maße auch in der Luftfahrt. Hier wird im strengen Sinne darunter verstanden, dass das vom Luftfahrzeug geführte Staatsangehörigkeitszeichen nicht mit der Nationalität des wirklichen Betreibers übereinstimmt.

Ursachen sind z. B.

  • die Verlagerung von Kosten/Gewinnen in steuerlich günstige Gebiete,
  • unterschiedliche Zulassungs- und Wartungsmodalitäten.
  • Bei geleasten Flugzeugen verbleiben diese im Eigentum des Leasinggebers und werden somit auch am Firmensitz des Leasinggebers in die Luftfahrzeugrolle eingetragen.

Beispiele für das Ausflaggen in der Luftfahrt

  • Der Firmen-Jet der Volkswagen AG ist über eine Tochterfirma auf den Kaimaninseln registriert und trägt somit das Kennzeichen VP-CVW. Gerüchteweise würden dadurch steuerliche Vorteile ausgenutzt.
  • Viele Halter kleinerer nichtgewerblich genutzter Maschinen registrieren diese gerne in den USA, da dort unbürokratischere Wartungsvorschriften vorherrschen (So kennen die USA in dem Bereich die Möglichkeit, dass der Halter - für lediglich von ihm selbst genutzte Flugzeuge - die Wartung selbst anstelle eines Luftfahrttechnischen Betriebes vornehmen kann.)
  • Viele Maschinen russischer Fluggesellschaften, die nicht in Russland gebaut wurden, sind aufgrund von Leasingverträgen bzw. zur Umgehung von Importzöllen im Ausland, beispielsweise in Frankreich, Irland, Deutschland oder auf den Bahamas registriert.

Personalpolitische Definition des Ausflaggens

Umgangssprachlich wird aber auch im gewerkschaftlichen Bereich von Ausflaggen gesprochen, wenn Flugzeuge eines Luftverkehrsunternehmers von betriebsfremdem Personal bereedert werden oder ganz von einem Subunternehmer in den Farben, auf den Routen und teilweise unter dem Rufzeichen des Auftraggebers operiert werden. Hierbei ist meist die primäre Motivation, Unterschiede in Tarifverträgen und Kostenstrukturen auszunutzen, in einigen Fällen wird auch ausgeflaggt, um bereederungsbedingte Engpässe in extremen Wachstumssituationen auszugleichen.

Schienenverkehr

Einige deutsche Privatbahnen, darunter die HGK, lassen ihre Güterwagen in der Slowakei, Rumänien oder Bulgarien zu. Grund dürften einfachere und billigere Zulassungsformalitäten in diesen Ländern sein. Dank RIV-Fähigkeit sind diese Wagen unabhängig vom Land ihrer Registrierung europaweit einsetzbar.

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