Blaise Compaoré

Blaise Compaoré (* 3. Februar 1951 in Ouagadougou, Obervolta, heute Burkina Faso) ist seit 1987 Präsident des westafrikanischen Staates Burkina Faso.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Blaise Compaoré

Militärische Ausbildung

Nachdem Compaoré seine Kindheit in Ziniaré nordöstlich der Hauptstadt Ouagadougou verbracht und das Abitur abgelegt hatte, begann er eine militärische Ausbildung in Kamerun, die er in Frankreich und Marokko weiterführte. Im Jahre 1982 wurde er zum Hauptmann (capitaine) in der obervoltaischen Armee ernannt.

Beteiligung an Sankaras Revolution

Als Weggefährte und Freund von Thomas Sankara gehörte er zu der Gruppe von Offizieren, die diesen durch einen Staatsstreich gegen Jean-Baptiste Ouédraogo am 4. August 1983 an die Macht brachte. In den folgenden drei Jahren hatte er verschiedene Ministerposten inne.

1987: Sturz Sankaras, Compaoré Präsident

Mit der Begründung, er habe den Sankarismus vor Sankara schützen müssen, der immer öfter einsame, schwer zu durchschauende Entscheidungen getroffen habe, organisierte er vier Jahre später den Putsch gegen Thomas Sankara, im Laufe dessen dieser ermordet wurde. Dies wird in Burkina Faso als rectification (frz. „Berichtigung“) der Revolution von 1983 bezeichnet, deren Kontinuität unter Compaoré sichergestellt werden sollte.

Am 15. Oktober 1987 wurde Blaise Compaoré sechster Präsident von Burkina Faso. 1991 wurde die von ihm initiierte Verfassung der Vierten Republik per Referendum angenommen und Compaoré durch Wahlen, die von der Opposition boykottiert wurden, im Amt bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 27 %.

1998 fanden erneut Wahlen statt, bei denen Blaise Compaoré für weitere sieben Jahre gewählt wurde.

Der Fall Norbert Zongo

Der Skandal um seinen Bruder Francois Compaoré machte die Korruption in der Regierungselite deutlich: Im Dezember 1998 wurde der oppositionelle Journalist Norbert Zongo mit drei Begleitern in seinem ausgebrannten Auto erschossen aufgefunden. Da offenbar nichts für einen Unfall spricht, geht die Opposition von einem Mord aus. Tausende von Demonstranten gingen auf die Straße, bei der Niederschlagung von Unruhen kamen mehrere Menschen um. Verschiedene Oppositions- und Menschenrechtsgruppen schlossen sich zum „Collectif“ zusammen und forderten eine gründliche, gerichtliche Aufklärung des Falls. Der Journalist hatte gerade an einer brisanten Geschichte recherchiert: Es ging um den Chauffeur von Francois Compaoré, David Ouédraogo, der vermutlich von Mitgliedern der Präsidentengarde zu Tode gefoltert wurde, da er seinem Arbeitgeber angeblich 19,8 Millionen Franc CFA gestohlen hatte (ca. 50.000 Euro).

Ein unabhängige Untersuchungskommission kam im Mai 1999 zu dem Schluss, dass Norbert Zongo aus politischen Gründen ermordet worden sei, und dass dabei auch seine Recherchen nach der Todesursache des Chauffeurs eine Rolle gespielt hätten. Im Juni 1999 wurden zunächst drei der Leibwächter des Präsidenten verhaftet. Nach langwierigen Ermittlungen wurden im August 2000 sechs Angehörige der Präsidentengarde wegen Folterung angeklagt. Drei der Angeklagten wurden wegen Mordes an David Ouédraogo zu Freiheitsstrafen zwischen zehn und zwanzig Jahren verurteilt. Zwei weitere wurden freigesprochen, der sechste wurde als Mörder von Norbert Zongo zu 20 Jahren Haft verurteilt. Anfang 2001 wurde auch der ehemalige Leiter der Präsidentengarde wegen seiner Beteiligung an der Ermordung Norbert Zongos und vorsätzlicher Brandstiftung angeklagt.

Die Opposition kritisiert aber weiterhin, dass vermieden wurde, die Rolle des Bruders des Präsidenten selbst genauer zu beleuchten. Damit seien die eigentlichen Verantwortlichen ungeschoren davongekommen.

Präsident Compaoré sah sich aufgrund der anhaltenden Proteste gezwungen, eine „Regierung der nationalen Einheit“ zu bilden und Beschneidungen der eigenen Machtfülle in Kauf zu nehmen. Die innenpolitische Lage hat sich seither beruhigt. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2002, die ordnungsgemäß abliefen, verlor die Regierungspartei erheblich an Stimmen, blieb aber mit 58 von 111 Parlamentssitzen stärkste Partei.

Präsidentschaftswahlen 2005

Eine Verfassungsänderung im Jahre 2000 begrenzte die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Perioden von je fünf Jahren Dauer. Zugunsten einer erneuten Kandidatur Compaorés bei den Wahlen 2005 wurde argumentiert, dass er zwei Amtsperioden von sieben Jahren Dauer absolviert habe und er daher nach den Worten der später geänderten Verfassung durchaus die Möglichkeit habe, für zwei weitere fünf Jahre dauernde Amtszeiten zur Verfügung zu stehen.

Bei den Präsidentschaftswahlen am 13. November 2005 erreichte er nach Angaben der Wahlkommission im ersten Wahlgang rund 80 % der Stimmen, während keiner seiner elf Konkurrenten mehr als 5 % erreichte. Die Wahlbeteiligung wurde mit 57,5 % angegeben. Da zum ersten Mal die gesamte Opposition teilgenommen hatte, wird die jetzige Amtszeit Compaorés als die erste wirklich demokratisch legitimierte angesehen.

Präsidentschaftswahlen 2010

In derselben Argumentation wie 2005 trat Campaoré erneut zur Wahl an. Am 21. November 2010 wurde er wieder mit nominell über 80% Zustimmung bei sehr niedriger Wahlbeteiligung gewählt.

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