Bombodrom

Der Truppenübungsplatz Wittstock („Bombodrom“) war ein militärischer Übungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide im Norden des Landes Brandenburg. Der am 30. Juni 1992 beschlossene Ausbau zu einem Luft-Boden-Schießplatz wurde 2009 aufgegeben und am 21. April 2010 der endgültige Verzicht der Bundeswehr zur Nutzung des Geländes bekannt gegeben. Die Kommandantur wurde am 13. Januar 2011 offiziell aufgelöst.[1]

Inhaltsverzeichnis

Beschreibung

Der Luft-Boden-Schießplatz sollte auf dem Militärgelände zwischen den Städten Wittstock, Rheinsberg und Neuruppin im Landkreis Ostprignitz-Ruppin, an der Grenze zwischen den Ländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern entstehen und eine Fläche von 144 km² haben. Zurzeit hat das Gelände rechtlich den Status eines militärischen Sicherheitsbereichs. Es ist im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

Die deutsche Luftwaffe plante, das Gelände als Übungsplatz für Tiefflüge und Bombenabwürfe zu verwenden. Insgesamt sollten 1700 Flugstunden pro Jahr absolviert werden.[2] Begründet wurde dies mit der Entlastung zweier kleinerer Übungsplätze bei Nordhorn und Siegenburg. Bei Wittstock sollte eine rund 800 Mann starke Garnison entstehen.[3]

Geschichte

Entstanden ist der Übungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide ab 1952 mit der schrittweisen Nutzung durch die Sowjetarmee bzw. GSSD, die dort zuerst Panzerübungen durchgeführt und später auch vermehrt Bombenabwürfe im Tiefflug trainiert hat. Die ursprünglichen Grundbesitzer wurden gezwungen, das Land zu sehr günstigen Konditionen an die Sowjetarmee zu verpachten.[4] Auf die Nutzung durch die Sowjetarmee geht auch der Name Bombodrom zurück. 1992 stellen die sowjetischen bzw. russischen Truppen alle Übungsflüge ein. Die brandenburgische Bürgerinitiative „Freie Heide“ wurde gegründet mit dem Ziel, den Übungsplatz in eine touristische Nutzung zu überführen.[5] 1993 zogen die Streitkräfte der Russischen Föderation endgültig ab und die Bundesregierung beschloss die militärische Weiternutzung.

Die Bundeswehr darf den Platz nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Dezember 2000 vor Abschluss eines ordnungsgemäßen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechenden Planungsverfahrens nicht für den militärischen Übungsbetrieb nutzen.

Am 31. Juli 2007 verwarf das Verwaltungsgericht Potsdam die neue Betriebsgenehmigung des Verteidigungsministeriums und gab damit drei Klagen gegen die Nutzung des Bombodroms durch die Bundeswehr statt. Eine Inbetriebnahme des Geländes für den militärischen Übungsbetrieb ist damit weiterhin untersagt. Eine Berufung wurde vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg angenommen[2] und am 27. März 2009 abschlägig entschieden.[6] Das Verteidigungsministerium beharrte zunächst auf seinen Plänen.[7]

Am 2. Juli 2009 sprach sich der Bundestag gegen den geplanten Luft-Boden-Schießplatz aus. Die Abgeordneten folgten damit einem Antrag des Petitionsausschusses. Am 9. Juli 2009 gab Bundesverteidungsminister Franz Josef Jung bekannt, dass die Bundesregierung auf den Ausbau des Truppenübungsplatz Wittstock verzichtet und keine Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes einlegen wird.[8]

Am 21. April 2010 teilte Verteidigungsminister Guttenberg in seiner Rede mit, dass für den Truppenübungsplatz Wittstock kein „anderweitiger militärischer Bedarf“ besteht. Die 80 Personen, die bei der Bundeswehr in Wittstock beschäftigt sind, werden abgezogen. Der Luftraum über dem Truppenübungsplatz wird wieder freigegeben.[9] Für den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg Matthias Platzeck, die Bürgerinitiative „Freie Heide“ und die Anwohnergemeinden, die 17 Jahre lang gegen die Nutzung als Truppenübungsplatz gekämpft haben, ist dies ein großer Erfolg einer breiten Bürgerbewegung gegen den Bombenabwurfplatz.[9]

Die zuletzt 80 Soldaten, die in der Garnison bei Wittstock stationiert waren, wurden kontinuierlich abgezogen, bevor die am Truppenübungsplatz Wittstock ansässige Kommandantur am 13. Januar 2011 von der Bundeswehr offiziell aufgelöst wurde.[1]

Widerstand gegen geplanten Ausbau

Mahnsäule "Freie Heide" 2007

Der geplante Ausbau des Truppenübungsplatz führte zu Protesten aus örtlicher Bevölkerung, Tourismusbranche und antimilitaristischen Gruppen. Der überwiegende Teil der Bevölkerung in der Region war der Ansicht, dass mit dem Bombodrom die Aussicht auf Wirtschaftswachstum durch Tourismus zerstört würde. Entsprechend hatten sich daher sowohl der Kreistag des Landkreises Ostprignitz-Ruppin als auch die Landtage von Brandenburg[10] und Mecklenburg-Vorpommern sowie das Abgeordnetenhaus von Berlin positioniert. Alle relevanten Landesparteien unterstützten den Widerstand gegen das Bombodrom, aber auch Bundespolitiker, zum Beispiel die Vizepräsidentinnen des Bundestages Petra Pau (Die Linke) und Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen).

Ein wesentliches Mittel der Protestbewegung waren Protestmärsche. So fand in der Kyritz-Ruppiner Heide der größte Ostermarsch in Deutschland mit mehr als 10.000 Besuchern im Jahr 2009 statt. Ein weiterer Schwerpunkt waren juristische Auseinandersetzungen, insgesamt wurden 27 Prozesse vor Gericht gewonnen.[11] Am 3. März 2007 erhielt die Initiative FREIeHEIDe, stellvertretend für alle Initiativen gegen das Bombodrom, den Göttinger Friedenspreis. Ebenfalls stellvertretend verlieh Ministerpräsident Matthias Platzeck am 13. Juni 2008 dem Mitbegründer und Sprecher der Bürgeriniative Freie Heide Benedikt Schirge den Verdienstorden des Landes Brandenburg.

Seitens der Bundeswehr wurden zwei Argumente für die Nutzung des Übungsplatzes vorgebracht: Zum einen die Lastenverteilung zwischen Ost- und Westdeutschland, zum anderen seien Übungsmöglichkeiten notwendig, um die Einsatzbereitschaft aufrechtzuerhalten.[12] Winfried Nachtwei (MdB B90/Grüne), Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages, vertrat in seiner Stellungnahme[13] die Meinung, dass der Abwurf von ungelenkten Bomben im Tiefflug, wie er auf dem Übungsplatz trainiert werden sollte, weder für die Landesverteidigung noch für die Aufgaben im Bereich internationaler Kriseneinsätze notwendig sei.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b Bundeswehr-Abschied vom Bombodrom. in: RBB Online, 13. Januar 2011
  2. a b Jung will auf „Bombodrom“ nicht verzichten. In: Märkische Allgemeine, 16. Juli 2008
  3. Bundeswehr verzichtet auf „Bombodrom“. In: Süddeutsche Zeitung, 9. Juli 2009
  4. Hans-Peter Richter: The "Bombodrom" in Brandenburg – A military base preparing the new wars?
  5. Chronologie zum Streit über das „Bombodrom“ auf ndr.de
  6. Keine Tiefflüge über dem „Bombodrom“. In: Süddeutsche Zeitung, 31. Juli 2007
  7. Jung hält an den Plänen zum Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide fest. Januar 2008
  8. Regierung verzichtet auf „Bombodrom“. In: Die Zeit, 9. Juli 2009
  9. a b Kein Militärischer Bedarf, Bundeswehr verzichtet auf rbb Nachrichten abgerufen April 2010.
  10. Platzeck: Kein Bombenabwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide. 31. März 2004.
  11. "Bombodrom"-Kapitulation begeistert Freund und Feind in Spiegel Online – Politik, 9. Juli 2009
  12. Antworten der Bundeswehr auf die häufigsten Fragen zur künftigen Nutzung des Übungsplatzes Wittstock.
  13. Stellungnahme zur „Ergänzenden Begründung“ des BMVg zur „Notwendigkeit der sofortigen Inbetriebnahme des TrÜbPl Wittstock durch die Bundeswehr als Luft-Boden-Schießplatz“ vom 6. Dezember 2005 von Winfried Nachtwei.
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