Bonusregelung

Eine Bonusregelung bezeichnet ein Instrument einer Kartellbehörde zur Bekämpfung von Kartellen.

Da Kartelle nicht nur volkswirtschaftlich, sondern auch sozialschädlich sind, haben es sich Kartellbehörden verstärkt zur Aufgabe gemacht, sogenannte Hardcore-Kartelle (z. B. Preiskartelle) zu bekämpfen. Grundsätzlich werden Kartellrechtsverstöße mit hohen Geldbußen geahndet. Da kartellrechtswidrige Vereinbarungen zwischen Kartellanten aber meist im Geheimen abgeschlossen werden, ist es für Kartellbehörden schwierig, an Beweismittel gegen Kartelle zu gelangen. Aus diesem Grund bieten viele Kartellbehörden Unternehmen, die aus einem Kartell aussteigen wollen, Geldbußenerlasse oder Reduzierungen ihrer Geldbuße, die sie ansonsten zu erwarten hätten.

Ein Unternehmen, das in ein Kartell verwickelt ist oder war, stellt einen Antrag auf Kronzeugenbehandlung (= Bonusregelung) und übergibt der Kartellbehörde Beweismaterial, wie z. B. Mitschriften von geheimen Treffen oder E-Mails mit vertraulichen Informationen, die an Konkurrenten geschickt wurden. Naturgemäß belastet das Unternehmen damit nicht nur andere, sondern auch sich selbst. Meist verpflichtet es sich, mit der Kartellbehörde eng zusammenzuarbeiten und alle Fragen der Kartellbehörde in Zusammenhang mit der vollständigen Aufdeckung des Kartells rasch zu beantworten.

Inzwischen setzen viele Kartellbehörden der Welt Bonusprogramme ein, um effektiver gegen Kartelle vorgehen zu können.

Wesentliche Elemente eines Bonusprogrammes sind hierbei:

  • hohe Sanktionen bei Kartellrechtverstößen,
  • Unternehmen müssen von hoher Aufklärungsrate der Kartellrechtsbehörden ausgehen,
  • Transparenz und Rechtssicherheit des Bonusprogammes.

Obwohl sich die European Competition Authorities (ECA) auf unverbindliche Leitlinien für Bonusprogramme geeinigt haben, bestehen weiterhin eine Vielzahl von diesen Programmen. Aufgrund der Vielzahl der Bonusprogramme kann es zwischen den Programmen der verschiedenen Behörden zu Problemen führen, wenn ein Unternehmen aus einem europaweiten oder weltweiten Kartell aussteigen will, da es alle kumulierten Voraussetzungen der verschiedenen Kronzeugenregelungen beachten muss. Auch innerhalb des European Competition Network (ECN) gibt es kein einheitliches Bonusprogramm.

Weblinks

  • Bekanntmachung Nr. 9/2006, "über den Erlass und die Reduktion von Geldbußen in Kartellsachen - Bonusregelung", Bonusregelung des Bundeskartellamtes, 7. März 2006 (PDF-Datei; 68 KB)
  • Freistellungshinweis 2002/C 45/03, "Mitteilung der Kommission über den Erlass und die Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen", Kronzeugenmitteilung der Europäischen Kommission, 19. Februar 2002 (englisch)

Siehe auch


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