Bundesministerium der Verteidigung
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Staatliche Ebene Bund
Stellung der Behörde Oberste Bundesbehörde
Gründung 7. Juni 1955 als „Bundesministerium für Verteidigung“
Hauptsitz Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Thomas de Maizière, CDU
Anzahl der Bediensteten 1241 Soldaten[1]
ca. 1370 Beamte[2]
ca. 650 Tarifbeschäftigte[2]

ca. 3260 gesamt

Haushaltsvolumen 31,11 Milliarden € (2010)[3]
31,55 Milliarden € (2011)[3]
Website www.bmvg.de
Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesverteidigungsministerium, BMVg) ist das für die Landesverteidigung zuständige Bundesministerium der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Bereits 1950 übertrug Bundeskanzler Konrad Adenauer Theodor Blank die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium für Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der „klassischen Ressorts“ wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium der Verteidigung geändert. Mit der deutschen Wiedervereinigung wurde die Nationale Volksarmee eingegliedert. Nicht lange danach nahm die Bundeswehr am Kosovo-Krieg teil, dem ersten Kriegseinsatz überhaupt.

Der Sitz des Ministeriums befand sich bei der Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.

Neben dem eigentlichen Verteidigungsministerium gab es kurzzeitig noch das Bundesministerium für Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates, welches am 13. Juli 1964 errichtet wurde. Zum Minister wurde Heinrich Krone ernannt, der bereits seit 1961 Bundesminister für besondere Aufgaben war. Am 20. Juli 1966 erhielt das Ministerium einen beamteten Staatssekretär (Reinhold Mercker). Mit der Schaffung der Großen Koalition wurde das Ministerium zum 1. Dezember 1966 aufgelöst. Krone schied aus dem Kabinett aus und Mercker wickelte bis Anfang 1967 noch das Ministerium ab und wechselte dann in das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. In den Aufgabenbereich des Ministeriums fiel neben Rüstungsexporten unter anderem auch die Koordination der deutschen Geheimdienste BND, Amt für Sicherheit der Bundeswehr (später MAD genannt) und BfV. In der Zeit vor und nach der Existenz dieses Ministeriums war stets der jeweilige Bundeskanzler Vorsitzender des Bundesverteidigungsrates, der seit 1969 die Bezeichnung Bundessicherheitsrat führt.

Dienstsitze

Der Hauptdienstsitz des Ministeriums mit 2700 Dienstposten (Stand Sommer 2010) befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz mit rund 750 Mitarbeitern im Bendlerblock in Berlin (vor 2008 waren es etwa 500 Mitarbeiter; dann wurde die Zahl erhöht, um in Berlin einen Einsatzführungsstab aufzustellen).

Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat im April 2010 eine Strukturkommission eingesetzt, die von Frank-Jürgen Weise geleitet wurde. Das Gremium hat am 26. Oktober 2010 dem Minister ihren Bericht für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr überreicht. Eine Prüfung auf Umsetzbarkeit ist in Auftrag gegeben worden, Ergebnisse waren Anfang 2011 erwartet worden.[4] Am 26. Oktober 2011 wurden die Entscheidungen des Ministers veröffentlicht. Die Zahl der Ministeriumsmitarbeiter wird auf etwa 2000 verringert, der Standort Bonn wird aber nicht aufgegeben.[5]

Organisation

Organisationsbereiche im Geschäftsbereich des BMVg

Das BMVg ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. Das BMVg umfasst daher zivile und militärische Abteilungen, insbesondere

Operativ ist der Führungsstab der Streitkräfte („Fü S“) am bedeutendsten, er besteht aus sieben Stabsabteilungen mit insgesamt 42 Referaten.[6]

Direkt für die Leitung des Hauses, das heißt den Minister und die Staatssekretäre, arbeiten mehrere Sonderstäbe, darunter

Zum Geschäftsbereich des BMVg gehören:

Streitkräfte und Wehrverwaltung bilden zusammen die Bundeswehr.

Haushaltsmittel

2010

Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2010 betrug 31,11 Milliarden Euro.[3]

2011

Aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2011, welcher am 26. November 2010 verabschiedet wurde, erhält das Bundesministerium der Verteidigung 31,55 Milliarden Euro, was ca. 10,3 % des Gesamthaushaltes der Bundesrepublik Deutschland entspricht (305,8 Milliarden Euro). Außerdem nimmt das Bundesministerium der Verteidigung im Jahr 2011 geschätzte 223,7 Millionen Euro durch eigene Kindertagesstätten, Geldstrafen, ärztliche Versorgung von Nichtsoldaten, Verkauf oder Vermietung von Material und Liegenschaften ein. Diese Einnahmen ist allerdings größtenteils nicht zur freien Verfügung, sondern Zweckgebunden. Die festen Ausgaben verteilen sich auf sechs Säulen:

  • Personalausgaben (16,53 Milliarden Euro, ca. 52%)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (4,20 Milliarden Euro, ca 13 %)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,43 Milliarden Euro, ca. 33 %)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (0,99 Milliarden Euro, ca. 0,31 %)
  • Ausgaben für Investitionen (0,18 Milliarden Euro, ca. 0,05 % )
  • Besondere Finanzierungsausgaben (-0,78 Milliarden Euro, ca. -0,25 %)

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter[7])

Bundesminister seit 1955

Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65 S. 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr und den zivilen Mitarbeitern.

Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115b GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler übergeht.

Nr. Name Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates
- Heinrich Krone 1895–1989 CDU 13. Juli 1964 1. Dezember 1966
Bundesminister für Verteidigung
1 Theodor Blank 1905–1972 CDU 7. Juni 1955 16. Oktober 1956
2 Franz Josef Strauß 1915–1988 CSU 16. Oktober 1956 29. Dezember 1961
Bundesminister der Verteidigung
2 Franz Josef Strauß 1915–1988 CSU 30. Dezember 1961 9. Januar 1963
3 Kai-Uwe von Hassel 1913–1997 CDU 9. Januar 1963 1. Dezember 1966
4 Gerhard Schröder 1910–1989 CDU 1. Dezember 1966 21. Oktober 1969
5 Helmut Schmidt * 1918 SPD 22. Oktober 1969 7. Juli 1972
6 Georg Leber * 1920 SPD 7. Juli 1972 16. Februar 1978
7 Hans Apel 1932–2011 SPD 17. Februar 1978 1. Oktober 1982
8 Manfred Wörner 1934–1994 CDU 4. Oktober 1982 18. Mai 1988
9 Rupert Scholz * 1937 CDU 18. Mai 1988 21. April 1989
10 Gerhard Stoltenberg 1928–2001 CDU 21. April 1989 31. März 1992
11 Volker Rühe * 1942 CDU 1. April 1992 26. Oktober 1998
12 Rudolf Scharping * 1947 SPD 27. Oktober 1998 19. Juli 2002
13 Peter Struck * 1943 SPD 19. Juli 2002 22. November 2005
14 Franz Josef Jung * 1949 CDU 22. November 2005 28. Oktober 2009
15 Karl-Theodor zu Guttenberg * 1971 CSU 28. Oktober 2009 3. März 2011
16 Thomas de Maizière * 1954 CDU 3. März 2011 im Amt

Staatssekretäre

Christian Schmidt (CSU, seit 2005) und Thomas Kossendey (CDU, seit 2006) sind die derzeitigen parlamentarischen Staatssekretäre. Die beamteten Staatssekretäre sind Rüdiger Wolf (seit 2008) und Stéphane Beemelmans (seit 2011).[8]

Siehe auch

Weblinks

 Commons: Bundesministerium der Verteidigung – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Soldaten im Verteidigungsministerium, Webseite Bundeswehr
  2. a b Angestellte im BMVg, Webseite BMVg
  3. a b c Bundesministerium der Verteidigung: Verteidigungshaushalt, abgerufen am 20.März 2011
  4. Die Strukturkommission 12. April 2010
  5. Bericht auf sueddeutsche.de vom 26. Oktober 2011, abgerufen am 26. Oktober 2011
  6. Abteilungen des Führungsstabs der Streitkräfte im BMVG.
  7. Einzelplan 14
  8. http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.presse.pressemitteilungen.archiv_2011&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB010000000001%7C8EZLD9098DIBR
50.6991666666677.0402777777778

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