Bürgerschaftswahl in Hamburg 2001

Bürgerschaftswahl 2001

(in %) ^[1][2]

 %

40

30

20

10

0

36,5

26,2

19,4

8,6

5,1

1,7

2,5

SPD

CDU

PRO

GAL

FDP

Regenb. Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

Sonst.

Gewinne und Verluste

Im Vergleich zu 1997

 %p

 20

 18

 16

 14

 12

 10

   8

   6

   4

   2

   0

  -2

  -4

  -6

  -8

-10

-12

-14

+0,3

-4,5

+19,4

-5,3

+1,6

+1,7

-13,2

SPD

CDU

PRO

GAL

FDP

Regenb. Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Kürzel

Sonst.

Am 23. September 2001 fand die Wahl zur 17. Wahlperiode der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg (Bürgerschaftswahl) statt. Sie resultierte in der Abwahl der bisherigen rot-grünen Regierungskoalition unter Ortwin Runde und der Bildung einer Koalition aus CDU, FDP und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive sowie der erstmaligen Wahl von Ole von Beust zum Ersten Bürgermeister.

Wahl

Wahlbeteiligung und einziehende Parteien

Insgesamt waren 1.207.495 Wahlberechtigte aufgerufen. Ihre Stimme haben jedoch nur 857.868 Wahlberechtigte abgegeben, was einem Anteil von immerhin noch 71,05 % entspricht. 7.200 Stimmen waren ungültig. Somit ergaben sich 850.668 abgegebene gültige Stimmen, die für die Zusammensetzung der 17. Bürgerschaft Ausschlag gebend waren.

Die Christlich Demokratische Union (CDU) erzielte mit 26,2 % ein vergleichsweise schwaches Ergebnis. Sie zog mit 33 Abgeordneten in die neue Bürgerschaft ein. Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive, die erstmals antrat, erhielt aus dem Stand 19,4 % und 25 Abgeordnetenmandate. Der Freien Demokratischen Partei (FDP) gaben 5,1 % der Wahlberechtigten ihre Stimme. Sie entsandte sechs Abgeordnete in die neue Bürgerschaft. Die drei Parteien bildeten eine Koalition (die so genannte Bürgerkoalition) und waren entsprechend ihrem Ergebnis an der Regierung, dem Hamburger Senat (so genannter Bürgersenat), beteiligt.

Die bislang allein bzw. mit verschiedenen Koalitionspartnern seit 1957 regierende Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) verlor die Wahl. Sie blieb jedoch mit einem Wahlergebnis von 36,5 % und 46 Mandaten die stärkste Fraktion. Die ebenfalls zuvor an der Regierung beteiligte Grün-Alternative Liste (GAL), die zugleich Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen ist, errang 8,6 % der Stimmen und zog mit elf Abgeordneten in die neu gewählte Bürgerschaft ein.

Die Bürgerschaft trat zu ihrer konstituierenden Sitzung am 10. Oktober 2001 zusammen. Am 18. Dezember 2003 spalteten sich sechs Abgeordnete von der Partei Rechtsstaatlicher Offensive ab und traten einer nicht in der Bürgerschaft vertretenden Partei, der Pro Deutsche Mitte – Initiative Pro D-Mark, bei; sie bildeten die Ronald-Schill-Fraktion. Dies war der Hauptgrund dafür, dass die Wahlperiode durch die am 29. Februar 2004 anberaumte Neuwahl ein vorzeitiges Ende fand, und zwar offiziell am 17. März 2004.

Sitzverteilung in der 17. Wahlperiode

Wahlergebnis und Sitzverteilung

Endergebnis

Partei	Stimmen	Stimmanteil	Sitze
SPD	310.362	36,5 %	46
CDU	223.015	26,2 %	33
Partei Rechtsstaatlicher Offensive	165.421	19,4 %	25
Bündnis 90/Die Grünen	72.771	8,6 %	11
FDP	43.214	5,1 %	6
Regenbogen		1,7 %	-
DVU		0,7 %	-
STATT Partei		0,4 %	-
PDS		0,4 %	-
Die Grauen		0,2 %	-
Pro DM		0,2 %	-
FamilienPower		0,2 %	-
Partei Bibeltreuer Christen		0,1 %	-
Die Republikaner		0,1 %	-
Die Rentnerpartei		0,1 %	-
FSU		0,0 %	-
Politisch Liberale Offensive für Hamburg		0,0 %	-

Wahlanalyse

Für die Wahlbeobachter waren die Gründe für das Wahlergebnis in Hamburg selbst zu suchen. Es wurde ein Lagerwahlkampf geführt: Rot und Grün gegen CDU, Schill-Partei und FDP und umgekehrt. Programm der späteren Bürgerkoalition war die Ablösung des rot-grünen Senates. In der Stadt gab es eine langfristig wirkende Wechselstimmung.^[3] Neben der grundsätzlichen Wechselstimmung haben auch das Schwerpunktthema Innere Sicherheit und der mangelnde Amtsbonus des unbeliebten Bürgermeisters Ortwin Runde die Wahl entscheidend beeinflusst. Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive hatte Wähler aus allen gesellschaftlichen Gruppen und Kreisen angezogen und war zu einer „Mini-Volkspartei“ geworden.^[4]

Regierung

Am 31. Oktober 2001 wählte die Bürgerschaft Ole von Beust erstmals zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg (siehe auch Senat von Beust I).

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Die Hamburgische Bürgerschaft setzte im Mai 2003 einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ein: „Transparenz, Rechtmäßigkeit und Sachdienlichkeit von Personalauswahl und Personalentscheidungen“. Untersuchungsgegenstand war im Wesentlichen die von der Opposition heftig kritisierte Personalauswahl und Personalführung des ehemaligen Justizsenators Roger Kusch. Den Vorsitz des Ausschusses führte der Sozialdemokrat Rolf-Dieter Klooß. Der PUA legte seinen Abschlussbericht im Februar 2004 vor.

Einzelnachweise

1. ↑ Wahlen in Hamburg. Die Bürgerschaftswahl von 1946 bis 2001 Spiegel Online
2. ↑ Bürgerschaftswahlen Hamburg Landesstimmen Wahlen in Deutschland
3. ↑ Der Tagesspiegel, Artikel Hamburg:Wechselstimmung vom 27. August 2001
4. ↑ Spiegel-Online, Artikel Die Wähler sind enorm wanderbereit vom 23. September 2001

Hamburgische Bürgerschaft: Wahlen und Wahlperioden

Ernannte Bürgerschaft (1946) | 1. Wahlperiode (1946–1949) | 2. Wahlperiode (1949–1953) | 3. Wahlperiode (1953–1957) | 4. Wahlperiode (1957–1961) | 5. Wahlperiode (1961–1966) | 6. Wahlperiode (1966–1970) | 7. Wahlperiode (1970–1974) | 8. Wahlperiode (1974–1978) | 9. Wahlperiode (1978–1982) | 10. Wahlperiode (1982) | 11. Wahlperiode (1982–1986) | 12. Wahlperiode (1986–1987) | 13. Wahlperiode (1987–1991) | 14. Wahlperiode (1991–1993) | 15. Wahlperiode (1993–1997) | 16. Wahlperiode (1997–2001) | 17. Wahlperiode (2001–2004) | 18. Wahlperiode (2004–2008) | 19. Wahlperiode (2008–2011) | 20. Wahlperiode (ab 2011)