Unruhen in Bangkok 2010
Abhisit Vejjajiva (2009)

Bei den Unruhen in Bangkok 2010 handelt es sich um Ereignisse rund um die Proteste der National United Front of Democracy Against Dictatorship (kurz UDD, deutsch etwa: Vereinigte nationale Front für Demokratie gegen Diktatur; im Volksmund Rothemden) gegen die thailändische Regierung unter Abhisit Vejjajiva. Die UDD forderte den Rücktritt seines Kabinetts und sofortige Neuwahlen. Dabei besetzten Demonstranten wochenlang das Bangkoker Geschäftsviertel Silom, errichteten Barrikaden aus brennenden Autoreifen und lieferten sich Kämpfe mit Polizei und Armee.

Die Unruhen begannen mit Massendemonstrationen am 12. März 2010 und eskalierten in Straßenkämpfen bis die Thailändischen Streitkräfte sie am 19. Mai um fünf Uhr morgens gewaltsam beendeten. Währenddessen rief die Regierung den Ausnahmezustand in Bangkok und mehreren thailändischen Provinzen aus, den sie mehrmals verlängerte[1] und schließlich am 22. Dezember beendete.[2]

Bei den Unruhen starben zwischen 88 und 91 Menschen. Die Schätzungen der Zahl der Verletzen schwanken zwischen mindestens 1.900 und mehr als 2.000. Es entstand erheblicher Sachschaden, sowohl direkt durch die Kämpfe und die anschließenden Brandstiftungen, als auch indirekt durch Einnahmenausfälle im Tourismusbereich.

Die Internationale Gemeinschaft reagierte größtenteils besorgt auf die Vorgänge, enthielt sich aber konkreter Schritte. Viele Staaten, darunter Deutschland und Österreich, gaben Reisewarnungen für Thailand aus. Mehrere Nichtregierungsorganisationen kritisierten das Vorgehen der Regierung scharf.

An den Jahrestagen des Beginns der Proteste, des ersten gewalttätigen Zusammenstoßes und des Sturms der Sicherheitskräfte fanden in Bangkok friedliche Gedenkdemonstrationen der UDD mit jeweils etwa 20.000 Teilnehmern statt.

Inhaltsverzeichnis

Hintergrund

Vorgeschichte

Thaksin Shinawatra als Ministerpräsident bei einem Besuch in den USA, September 2005

Den Ereignissen ging eine, durch einen unblutigen Putsch gegen den damaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra im September 2006 ausgelöste, politische Krise Thailands voraus. Die Militärs begründeten den Staatsstreich mit Korruptionsvorwürfen rund um den Verkauf seines Kommunikationskonzerns Shin Corporation, für den er, dank entsprechender Gesetzesänderungen, keine Steuern bezahlte.

Einige Wochen nach dem Putsch gründete sich die UDD, die enge Verbindungen zu dem gestürzten Regierungschef unterhielt. Der Volksmund und die Presse bezeichneten die Partei oft auch mit dem Namen „Rothemden“.

Im Dezember 2007 fanden freie Wahlen statt, aus denen die Phak Palang Prachachon (PPP), eine Nachfolgepartei von Thaksins Thai Rak Thai (TRT), unter Samak Sundaravej als Siegerin hervorging. Ende August 2008 besetzten mehrere tausend protestierende Anhänger der People’s Alliance for Democracy (PAD; die sogenannten „Gelbhemden“) über mehrere Tage seinen Amtssitz sowie vorübergehend die beiden Flughäfen von Bangkok (Suvarnabhumi und Don Mueang), sowie die Flughäfen von Phuket, Krabi und Hat Yai. Mitglieder der Gewerkschaft und der Versorgungswerke bestreikten zusätzlich noch Bahnverbindungen nach Bangkok, was letztlich zum Rücktritt der Regierung führte.[3] Im Dezember 2008 wählte das Parlament, nach einem Verbot der PPP, Abhisit zum Premierminister.[4]

Nachdem hunderte Rothemden den Tagungsort stürmten, musste Anfang April 2009 der ASEAN-Gipfel im thailändischen Pattaya abgebrochen werden. Regierungschef Abhisit Vejjajiva rief daraufhin den Notstand aus.[5] Die politischen Unruhen griffen auch auf Bangkok über, wo bei Straßenkämpfen mit der Polizei und Soldaten zwei Menschen getötet wurden.[6][7]

Regionales Ungleichgewicht

Unruhen in Bangkok 2010 (Thailand)
Bangkok
Bangkok
Isaan
Karte des prozentualen Anteils der Armen an der Bevölkerung in den Provinzen Thailands 2002 nach einer Untersuchung der Weltbank.[8]
< 7,4 %
7,4–14,2 %
14,2–24,9 %
24,9–35,2 %
> 35,2 %
Anhänger der UDD in Bangkok

Bangkok stellt traditionell das Macht- und Verwaltungszentrum Thailands dar. Es profitierte anfangs vor allem vom Handel mit China. Zwischen 1985 und 1996 boomte die Industrie in Thailand, unter anderem durch massiven Zufluss von Investitionskapital. In der Zeit verzwölffachte sich das Exportvolumen und es entstand eine städtische Mittelschicht während die Landwirtschaft zugleich an Bedeutung verlor. 2002 konzentrierte sich 40 Prozent der Wirtschaftsleistung Thailands in Bangkok, aber nur 9,5 Prozent der Bevölkerung. Gegenüber dem Rest des Landes lagen die Löhne etwa zehnmal höher. Gleichzeitig stieg die städtische Bevölkerung rasant an. Sie wuchs zwischen 1984 und 1996 um vier Millionen Menschen, hauptsächlich aus den weit ärmeren Gebieten im Nordosten Thailands.[9]

Vollkommen anders verlief dagegen die Entwicklung im nordöstlichen Isaan, das seine Einnahmen vor allem durch die Landwirtschaft erwirtschaftet. Bis in die 1970er Jahre bestimmte diese die Exporte des Landes was sich in der Folge deutlich änderte. Einer Stagnation in der bäuerlichen Produktion stand ein jährliches 15-prozentiges Wachstum der Industrie gegenüber. Wegen der besseren Erwerbslage migrierten viele, ursprünglich in der Agrarwirtschaft tätige, Thailänder als Saisonarbeitskräfte nach Bangkok. Sie planten aber zumeist, nachdem sie genug Geld verdient hatten, wieder zu ihren Familien zurückzukehren weshalb sie die Stadt nicht als ihre Heimat betrachteten. 2008 registrierte die Weltbank 88 Prozent der in Armut lebenden Thailänder in den ländlichen Gebieten und etwa die Hälfte konzentrierten sich im Nordosten des Landes. Durch seinen Bevölkerungsreichtum entfallen bei Wahlen etwa ein Viertel der Parlamentssitze auf die Region.[9]

Der Unterschied zwischen dem bevölkerungsreichen, aber politisch und wirtschaftlich unterrepräsentierten Isaan sowie Nordthailand und dem städtisch und touristisch geprägten Zentralthailand sowie dem Süden erzeugte einen schwelenden Konflikt in der thailändischen Gesellschaft. Während der ländliche Raum durch die Masse der Einwohner den Wahlausgang maßgeblich bestimmte, befanden sich die Eliten in den Städten was sich in Wirtschaft und Bildung sichtbar manifestierte. Diese Unterschiede zeigten sich erstmals deutlich beim Wahlsieg Thaksins der, obwohl selbst Milliardär, seine Machtbasis hauptsächlich in den ärmeren nördlichen und ländlichen Gebieten hatte, die er mit einer spürbaren Verbesserung des Gesundheitssystems, mittels der Vergabe von Kleinkrediten namens One Tambon One Product (OTOP) und dem Ausbau der Infrastruktur, unterstützte.[9] Kritiker warfen ihm jedoch vor, dies aus reinem machtpolitischen Kalkül heraus getan zu haben. Das Militär stürzte ihn schließlich 2006 in einem gewaltfreien Putsch und klagte ihn wegen Korruption an worauf er ins Ausland flüchtete.[9]

Die Thailändische Demokratische Partei des Regierungschefs Abhisit Vejjajiva und die People’s Alliance for Democracy hingegen wollte 70 Prozent der Abgeordneten durch das Königshaus ernennen lassen. Da sie über Bangkok hinaus wenig Unterstützung erfährt, bezweifeln Beobachter die Fähigkeit der PAD Wahlen zu gewinnen.[3]

Position des Königshauses

„Gelbe“ Protestbewegung 2008

Der König Bhumibol Adulyadej, der keine konkrete Regierungsgewalt ausübt, gilt in Thailand traditionell als Integrationsfigur. Die Bevölkerung schätzt und verehrt ihn in hohem Maße. Er nahm bei politischen Krisen in der Vergangenheit meist eine vermittelnde Haltung ein, verbringt aber schon seit Ende 2009 den Großteil seiner Zeit wegen Atemnot im Krankenhaus.

Das Königshaus insgesamt sendete widersprüchliche Signale. Die Königin besuchte bei den Protesten 2008 das Begräbnis eines von der Polizei erschossenen PAD-Mitglieds und steht deshalb im Verdacht parteiisch zu sein. Andererseits gab das Königshaus bekannt, die Begräbniskosten des während der Besetzung von einem Heckenschützen erschossenen militärischen Beraters der Rothemden Khattiya Sawasdipol zu übernehmen.[10][11]

Siehe auch: Chakri-Dynastie

Chronik der Ereignisse

Friedliche Proteste und erste Besetzungen

Karte des besetzten Gebiets

‎Am 12. März 2010 strömten protestierende Rothemden in der Hauptstadt Bangkok zusammen, um auf die Regierung Abhisit Druck auszuüben. Zwei Tage danach besetzen circa 150.000 Protestierende die Phan-Fah-Brücke in der Altstadt. Am 17. März verschütteten Demonstranten in einer spektakulären Aktion ihr vorher in Behälter abgefülltes Eigenblut vor Premierminister Abhisit Vejjajivas Amtssitz, um symbolisch ein Opfer für die Demokratie zu bringen.[12]

Am 29. März scheiterten zweitägige Verhandlungen zwischen der Regierung und den Protestierenden und es wurde eine Weiterführung der Kundgebungen angekündigt. In der Folge, am 3. April, besetzten Rothemden die im Zentrum Bangkoks gelegene Ratchaprasong-Kreuzung („Ratprasong“). Diese liegt im Stadtteil Pathum Wan in der unmittelbaren Umgebung verschiedener Einkaufszentren und Hotels und sollte bis zum Sturm der Sicherheitskräfte das Zentrum der Bewegung bleiben.[13]

Ausnahmezustand

Demonstranten an der Ratchaprasong-Kreuzung (4. April)

Nachdem Demonstranten in das Parlamentsgebäude eingedrungen waren, rief die Regierung am Abend des 8. April den Ausnahmezustand aus. Tags darauf stürmten Protestierende die bedeutendste Satellitenstation des Landes, um dem blockierten Fernsehsender der Rothemden, People’s Television (PTV), den Betrieb wieder zu ermöglichen.[14] Als Regierungstruppen am Nachmittag und Abend des 10. April dabei scheiterten, die Demonstranten an der Phan-Fah-Brücke zurückzudrängen, lieferteten sie sich erste gewaltsame Kämpfe mit den Demonstranten.[15] Militär und Polizei stürmten das besetzte Hauptgeschäftsviertel wobei 25 Menschen starben und mehr als 800 verletzt wurden.

Die Polizei versuchte am 16. April, vier Anführer der Rothemden festzunehmen, die sich in einem Hotel aufhielten. Unter ihnen befanden sich der Sprecher Nattawut Saikua und der als Hardliner geltende frühere Sänger Arisman Pongruangrong. Die Menge anwesenden Demonstranten hielt sie davon ab, das Gebäude zu stürmen wordurch die Gesuchten durch die Fenster und über die Fassade entkommen konnten. Dabei nahmen die Rothemden, eigenen Angaben zufolge als Schutzmaßnahme, vier Angehörige der operierenden Polizeispezialeinheit als Geiseln.[16]

Verhandlungen und Eskalation

Abhisit bot den Demonstranten am 3. Mai, im Rahmen eines Fünf-Punkte-Plans, Neuwahlen an, die am 14. November desselben Jahres stattfinden sollten. Als Bedingung stellte er die sofortigen Beendigung der Besatzung. Außerdem enthielt der Fünf-Punkte-Plan die Anerkennung der Monarchie in Thailand, die Untersuchung der Zusammenstöße im April 2010 und Vereinbarungen über eine Verfassungsreform.[17] Die Rothemden lehnten den Vorschlag tags darauf unter Berufung auf das zu späte Datum des Wahltermins ab. Inzwischen gingen die Außeinandersetzungen weiter und neuerliche Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten am 7. Mai endeten mit mehreren Toten und Verletzen auf beiden Seiten. Zwei Tage später, am Sonntagabend dem 9. Mai, explodierten vor dem Wohnhaus des damaligen Vorsitzenden der Wahlkommission Thailands, Apichart Sukkhakanont, eine aus Feuerwerkskörpern gebaute Bombe. Ein am gleichen Tag durchgeführter Angriff auf eine Bankfiliale in Bangkok scheiterte, weil sich die dafür benutzte Granate als Blindgänger erwies. Menschen kamen bei den beiden Vorfällen nicht zu Schaden.[18]

Rothemden verschanzen sich hinter Barrikaden aus Autoreifen (15. Mai)

Die Rothemden verlangten am 10. Mai die strafrechtliche Verfolgung von Vizepremier Suthep Thaugsuban als Bedingung für eine Verhandlungslösung. Sie warfen ihm vor, am 10. April den gewaltsamen Einsatz von Soldaten und Polizei, der zu zahlreichen Opfern geführt hat, angeordnet zu haben. Er stellte sich freiwillig einem offiziellen Verhör, betonte aber, dass er nicht zur Verantwortung gezogen werden könne, da zu dem Zeitpunkt der Ausnahmezustand galt.[19][20] Tags darauf zeigten sich die Rothemden grundsätzlich mit dem Friedensplan der Regierung einverstanden, erhoben aber zahlreiche neue Forderungen, die die Regierung zur Rücknahme des Angebots bewegten. Premierminister Abhisit stellte ein Ultimatum und kündigte an, die Proteste um Mitternacht gewaltsam aufzulösen.

Am selben Tag, dem 13. Mai, schoss ein Heckenschütze während eines Interviews mit ausländischen Pressevertretern auf Khattiya Sawasdipol, einen militärischen Anführer der Aufständischen. Dieser verstarb vier Tage später an seinen schweren Kopfverletzungen.[21] In der Folge eskalierte die Situation weiter, und rund um die Uhr hörte man Schüsse und Explosionen von Granaten in der Stadt. Ab dem 15. Mai versuchte das Militär, die Wasser- und Nahrungsversorgung des besetzen Viertels zu blockieren, was aber nur teilweise gelang. In weiteren schweren Zusammenstößen und bürgerkriegsartigen Szenen feuerten Scharfschützen gezielt auf Demonstranten, die die Regierung nur mehr als Terroristen bezeichnete. Diese zündeten ihrerseits Barrikaden aus Autoreifen an und erwiderten das Feuer aus scharfen und teilweise improvisierten Waffen.[22][23]

Am Sonntag den 16. Mai verhängte die Polizei eine Ausgangssperre für einzelne Teile von Bangkok.[22] Die, direkt neben dem besetzten Giebiet gelegene, deutsche Botschaft musste tags darauf den schon eingeschränkten Betrieb vollkommen einstellen und schloss für den Parteienverkehr.[24] Die Regierung setzte den Rothemden ein weiteres Ultimatum bis Nachmittag, nachdem diese am Vortag ein Angebot für beiderseitigen Abzug ablehnt hatten.[22]

Sturm durch die Sicherheitskräfte

Type-85 Fahrzeug beim Sturm auf die Barrikaden der Rothemden am 19. Mai. Daneben ein Soldat mit einer mobilen Funkeinheit.

Am 19. Mai um fünf Uhr morgens stürmte das Militär mithilfe gepanzerter Fahrzeuge das Viertel, worauf mehrere Führer der Rothemden ihre vorläufige Kapitulation erklärten.[25][26] Jatuporn Prompan, Patuporn Prompan, Weng Tojirakarn und Nattawut Saikua forderten ihre Anhänger, mit der Begründung weitere Verluste zu vermeiden, zum Ende der Proteste auf. Nicht alle hielten sich daran, und die Unruhen gingen weiter. In der Folge brach im Einkaufszentrum Central World, dem zweitgrößten Kaufhauskomplex Südasiens, in dem Gebäude des Fernsehsenders Channel 3, der Börse und in verschiedenen Bankfilialen Feuer aus. Insgesamt gab es 36 Brandherde in der Stadt.[27] Ein Teil von Central World (ZEN department store) brannte vollständig aus und Teile dieses Bereiches stürzten im weiteren Verlauf ein. Die Feuerwehr fand in den Trümmern zehn Leichen.[28][29] Heckenschützen feuerten vom Skytrain, einer S-Bahn auf Stelzen, auf Demonstranten.

Am Donnerstag den 20. Mai beruhigte sich die Situation weitgehend. Eine nächtliche Ausgangssperre blieb aber weiterhin in Kraft.[30] Am darauffolgenden Sonntag, dem 23. Mai, versammelten sich zahlreiche Bangkoker, um die Stadtverwaltung unter dem Motto “Together We Can” (deutsch: „Zusammen schaffen wir es“) beim Aufräumen des Lumphini-Parks und der Thanon Silom zu unterstützen.[31] Weitere ähnliche Aufräumaktionen fanden überall dort statt, wo sich vorher die Blockaden der UDD befunden hatten.[32]

Nach den Unruhen

Am 6. Juni verlängerte die Regierung, wegen der Gefahr gewalttätiger Ausschreitungen, den Ausnahmezustand in 19 Provinzen, darunter auch in Bangkok, bis Dezember 2010.[33] Am 25. Juli explodierte in dem im April besetzten Gebiet eine Bombe. Bei der Explosion wurden ein Mann getötet und mehrere Menschen verletzt. Am 30. Juli wurde ein Mann bei einer Bombenexplosion in einer Allee in der Nähe des Siegesdenkmals, in der mehrere Gebäude der Regierung stehen, schwer verletzt. Die Regierungsvertreter betonten, dass der Ausnahmezustand wegen befürchteter Aktivitäten der Rothemden nicht aufgehoben werden könne.[34] Am 27. August verletzte sich eine Person bei einer Explosion vor einem Hotel und einem Einkaufszentrum im Zentrum von Bangkok.[35]

Am 19. September fand in Bangkok die erste Demonstration der Rothemden seit der gewaltsamen Räumung statt. An der Ratchaprasong-Kreuzung versammelten sich nach Behördenangaben 6.000 und nach Angaben der Organistoren 10.000 Demonstranten, ließen rote Balone steigen und gedachten des Putsches gegen Ministerpräsident Thaksin Shinawatra im Jahr 2006. Die Kundgebung wurde von hunderten Polizisten beobachtet und verlief friedlich.[36][37]

Nach acht Monaten Gültigkeit beendete die Regierung am 22. Dezember 2010 den Ausnahmezustand in Bangkok.[2]

Ein Jahr später

Am 12. März 2011, am Jahrestag des Beginns der Demonstrationen, beteiligten sich zehntausende Thailänder an einer, unter massive Präsenz der Sicherheitskräfte stattfindenden, Kundgebung zur Erinnerung an die Geschehnisse.[38] Knapp einen Monat später, am 10. April, ein Jahr nach den ersten gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Polizei und Rothemden, gedachten etwa 20.000 Menschen mit einer religiösen Zeremonie und einer Schweigeminute den Opfern der Unruhen.[39] Thaksin Shinawatra hielt per Videoschaltung eine Ansprache auf den beiden Kundgebungen.[38][39] Auch am ersten Jahrestag des Sturms der Sicherheitskräfte auf das besetzte Gebiet, dem 19. Mai 2011, demonstrierten etwa 20.000 Rothemden in Bangkok und hielten eine Totenmesse für die Getöteten ab.[40] Die Veranstaltungen liefen weitgehend friedlich ab, aber es gab in der Folge Anklagen wegen Majestätsbeleidigung gegen mehrere Redner der Veranstaltungen.[41]

Aufarbeitung

Ein Schrein für einen erschossenen Demonstranten

Während die Mehrheit der Demonstranten mit Bussen in ihre Heimat zurückgefahren und über eine mögliche Anklage im Ungewissen gelassen wurde, kündigte die Regierung an, die Anführer der UDD und Thaksin Shinawatra wegen Terrorismus anzuzeigen. Am 27. Mai, eine Woche nach dem Sturm, befanden sich ungefähr 300 Demonstranten, darunter sieben Protestanführer, in Haft. Regierungschef Abhisit versprach eine lückenlose Aufklärung der Geschehnisse inklusive der Rolle der Sicherheitsdienste.[42] Auch ein Brite und ein Australier wurden wegen der Teilnahme an den Protesten angeklagt, der erste wegen Aufrufs zur Brandstiftung und Brandstiftung, der andere wegen Aufrufs zur Gewalt auf der Hauptbühne.[43] Die Regierung beantragte die Aufhebung der Immunität von zwei Abgeordneten, um sie wegen Terrorismus anklagen zu können. Die Regierung suspentierte vier Polizeichefs in nördlichen Provinzen, weil sie Aufstände von UDD-Sympathisanten in ihrem Gebiet nicht verhindert hatten.[42] Ein Bangkoker Gericht gab am 25. Mai einen Haftbefehl gegen Thaksin heraus und folgte damit einem Antrag der Regierung, die erklärte, den Haftbefehl durch Interpol vollstrecken lassen zu wollen. Thaksin widersprach den Anschuldigungen umgehend.[42]

Die Regierung beschuldigte militante Aktivisten, Sicherheitskräfte und Zivilisten angegriffen zu haben, und präsentierte zahlreiche Waffen, die nach dem Sturm auf das besetzte Gebiet gefunden worden waren. Unter anderem präsentierten die Behörden ein Fahrzeug voller Granaten, das angeblich vor dem Parkhaus des Maneeya-Centers gefunden worden war. Internationale Pressevertreter gaben allerdings an, dass das Fahrzeug erst am 21. Mai dort aufgetaucht sei, also zwei Tage nach dem Sturm auf die Ratschaprasong-Kreuzung.[44][45] Die Regierung zeigte im Rahmen der internationalen Pressekonferenz auch Videomitschnitte der Rothemdenanführer im Vorfeld und während der Proteste, in denen auch Thaksin Shinawatra erschien. Sie behauptete, die Aufständischen hätten bereits im Vorfeld bewaffnete Truppen (die sogenannten „Schwarzhemden“) aufgestellt.[46]

Für die Untersuchung zuständig ist das Department of Special Investigation (DSI). Das DSI leitete am 29. Juli die Anklagen gegen Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra und 24 andere Oppositionsführer wegen Verstößen gegen die Anti-Terror-Gesetze an die Staatsanwaltschaft weiter.[47] Am 12. August klagte diese 17 Mitglieder der Oppositionsbewegung an. Die Höchststrafe bei einer Verurteilung ist die Todesstrafe.[48] Im März 2011 entließ das zuständige Gericht Nattawut Saikua, einen der Anführer der Anführer der Rothemden, gegen die Zahlung einer Kaution, aus der Haft.[38]

Nach den Unruhen wurde ein Aktivist der Rothemden, Jatuporn Prompan, unter anderem von Innenminister Suthep Thaugsuban, der Verschwörung zum Mord an Khattiya Sawasdipol beschuldigt und wegen Terrorverdachts inhaftiert. Jatuporn kam erst nach der Parlamentswahl in Thailand 2011, die die den Rothemden nahestehende Pheu-Thai-Partei (PTP) gewann, am 2. August 2011 auf Kaution frei.[49]

Im November 2010 gab das DSI bekannt, dass 12 von 18 bislang untersuchten Todesfällen auf das Konto militanter Rothemden oder deren Sympathisanten gingen. Bei den Restlichen sechs Toten ist der Täter unbekannt. Die Nachrichtenagentur Reuters veröffentliche im Dezember interne Papiere der DSI nach denen am 19. Mai, dem Tag der Räumung des Gebiets, an der Ratchaprasong-Kreuzung von der Bangkoker Hochbahn aus in den gegenüberliegenden Tempel Pathum Wanaram auf Zivilisten geschossen wurde.[50]

Zum Neujahrsfest, Mitte April 2011, leitete das DSI Verfahren gegen zehn Redner der Gedenkdemonstrationen zum Jahrestag wegen Beleidigung des Königs und der Monarchie ein. Bis zum 25. April waren es 18 Anzeigen gegen führende Rothemden. Darunter befanden sich Einige, die schon nach dem Sturm der Sicherheitskräfte festgenommen wurden.[41]

Die Regierung gründete eine „Wahrheits- und Versöhnungskommission“ die die Vorfälle untersuchen soll. Es gab aber Kritik an dem angeblich zu schwachen Mandat und den unwirksamen Zeugenschutz.[40]

Human Rights Watch (HRW) kritisierte sowohl das Verhalten der Regierung als auch der UDD. Von beiden Seiten sei Gewalt ausgegangen. Verschiedene andere Menschenrechtsorganisationen bemängeln die einseitige Untersuchung der Geschehnisse. Während gegen viele Rothemden Strafverfahren wegen Terrorismus liefen, klagte die Staatsanwaltschaft keinen einzigen Vertreter der Sicherheitsdienste an.[40]

Opfer und Kosten

Rauch über Bangkok, 16. Mai 2010

Laut offiziellen Angaben kamen seit dem Beginn der Demonstrationen am 12. März 88 Menschen ums Leben und es gab fast 1900 Verletzte. Regierungsangaben erfassen ausschließlich die identifizierten Opfer.[30] Unter den Toten waren neben Demonstranten auch Polizisten, Soldaten, nationale und internationale Medienvertreter (unter anderem Fabio Polenghi aus Mailand[51]) als auch Rettungskräfte und unbeteiligte Zivilisten. Nach anderen Angaben forderten die Unruhen 91 Tote und über 2.000 Verletzte.[52]

Die Regierung behauptete, die Kosten der Besatzung beliefen sich auf 150 bis 200 Milliarden Baht, was damals ungefähr 5 Milliarden Euro entsprach.[44][42]

Internationale Reaktionen

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bot mehrmals eine Vermittlung der UNO an. Die thailändische Regierung lehnte dieses Vermittlungsangebot mit der Begründung ab, Thailand könne seine Probleme selbst lösen.[53]

Amnesty International warf der thailändischen Regierung Menschenrechtsverletzungen vor. Die Organisation wies darauf hin, dass das Militär mit scharfer Munition auf Unbewaffnete schoss.[54] Human Rights Watch kritisierte die Festsetzung der acht gefangen genommenen UDD-Anführer an unbekannten Orten und forderte eine offizielle Anklage oder die unverzügliche Freilassung der Gefangenen.[45]

Literatur

  • Jan Andrejkovits: Regionales Ungleichgewicht in Thailand. Die Spaltung der thailändischen Gesellschaft. 1 Auflage. Verlag für akademische Texte, 2009, ISBN 978-3-640-29014-7, S. 12.

Weblinks

 Commons: Kategorie Unruhen in Bangkok 2010 mit Unterkategorien – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Emergency rule in Bangkok may be lifted by New Year. In: xinhuanet. 16. November 2010, abgerufen am 26. November 2010 (englisch): „The mandate for imposing the state of emergency is scheduled to expire on Jan. 4, he said.“
  2. a b Regierung will Ausnahmezustand aufheben. In: Deutschlandradio. 21. Dezember 2010, abgerufen am 21. Dezember 2010 (deutsch): „Nach einer entsprechenden Entscheidung des Kabinetts werde die Regelung von morgen an außer Kraft gesetzt,...“
  3. a b Hintergrund: So eskalierte der Konflikt in Thailand. In: Deutsche Welle. 26. November 2008, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Die politische Krise in Thailand hat ihre Wurzeln im Jahr 2001. Damals spaltete der Wahlsieg des populistischen Telekom-Milliardärs Thaksin Shinawatra das Land.“
  4. Neuer Regierungschef ist gewählt – wieder Proteste. In: Die Welt. 15. Dezember 2008, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Abhisit Vejjajiva ist neuer Ministerpräsident von Thailand. Der 44-Jährige ist der jüngste Regierungschef, den das Land je hatte.“
  5. Ausnahmezustand in Pattaya. In: Tagesschau. 11. April 2009, abgerufen am 11. April 2009 (deutsch).
  6. Zwei Tote bei Protesten in Bangkok. In: Tagesschau. 13. April 2009, abgerufen am 13. April 2009 (deutsch).
  7. Heftige Unruhen – Touristen verlassen Thailand. In: Die Welt. 13. April 2009, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Der Machtkampf zwischen Regierung und Oppositionellen in Bangkok ist in Straßenschlachten ausgeartet.“
  8. Somchai Jitsuchon und Kaspar Richter: Thailand’s Poverty Maps. From Construction to Application. In: Weltbank - Offizielle Webpräsenz. Abgerufen am 18. Juli 2011 (pdf, englisch).
  9. a b c d Jan Andrejkovits: Regionales Ungleichgewicht in Thailand. Die Spaltung der thailändischen Gesellschaft. 1 Auflage. Verlag für akademische Texte, 2009, ISBN 978-3-640-29014-7, S. 12.
  10. Oliver Meiler: Bhumibol ist „bisschen krank“. In: Süddeutsche. 4. Dezember 2008, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Statt eine wegweisende Rede zu halten, schweigt Thailands König Bhumibol“
  11. Strassenschlacht in Thailand Feurige Kapitulation. In: Frankfurter Rundschau. Abgerufen am 19. Mai 2010 (deutsch).
  12. Neuer Protest mit extremem Ekel-Faktor: Demonstranten verschütten eigenes Blut. In: News. 17. März 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Dort schütteten sie Flaschen mit Blut aus, das sie unter ihren Mit-Demonstranten gesammelt hatten.“
  13. Karte und interaktive Grafik. In: Frankfurter Rundschau. Abgerufen am 19. Mai 2010 (deutsch).
  14. Alexander Mitschik: Rothemden stürmen Fernsehstation. In: Die Presse. 9. April 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Die Opposition feiert einen Etappensieg gegen Premier Abhisit.“
  15. Robin Henry: Nine dead as Thai troops clash with Red Shirt protesters. In: The Sunday Times. 10. April 2010, abgerufen am 30. September 2010 (englisch): „A series of street battles broke when troops tried to seize back control of the parts of capital being occupied by Red Shirt protesters.“
  16. Rothemden blamieren die Polizei in Bangkok. In: Neue Zürcher Zeitung. 16. April 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch, Thailändische Oppositionsführer entkommen einem Polizeiaufgebot).
  17. Sophie Mühlmann: Friedliche Einigung in Thailand. In: Die Welt. 5. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Nach Wochen der Proteste stimmen Regierung und Opposition vorgezogenen Neuwahlen zu“
  18. Unbekannte greifen Wahlkommission in Thailand an. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 10. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Bei den jüngsten Vorfällen am Sonntagabend sei niemand verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher am Montag.“
  19. Ende der Proteste nicht in Sicht. In: Der Farang. 10. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Gestern verkündete ein Anführer der „Rothemden“, sie würden erst den Heimweg antreten, wenn der stellvertretende Ministerpräsident Suthep Thaugsuban von der Polizei vernommen und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde.“
  20. Ende der Oppositionsproteste in Sicht. In: Der Standard. 10. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Demonstranten stellen neue Bedingungen für Abzug: Stellvertretender Regierungschef soll zur Verantwortung gezogen werden“
  21. Ein Toter, Militärchef der Rothemden schwer verletzt. In: Spiegel Online. 13. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Ein prominenter Anführer der Proteste gegen die Regierung ist durch Schüsse schwer am Kopf verletzt worden.“
  22. a b c Bürgerkriegsszenen in Bangkok. In: Stern. 16. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Mit Guerillamethoden haben sich am Wochenende Regierungsgegner in Bangkok dem Zugriff der Armee widersetzt.“
  23. Sophie Mühlmann: Warten auf den letzten Kampf. In: Die Welt. 18. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Stück für Stück rücken die Truppen in Bangkok gegen die verschanzten Rothemden vor – Hoffen auf den König“
  24. Reisewarnung. In: Deutsche Botschaft Bangkok. 16. Mai 2010, abgerufen am 17. Mai 2010 (deutsch).
  25. Protestlager wird aufgelöst. In: ORF. abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Die Besetzung des Zentrums von Bangkok sei beendet, teilten die Oppositionsführer mit.“
  26. Die „Stadt der Engel“ brennt. In: Frankfurter Rundschau. Abgerufen am 20. Mai 2010.
  27. Teesha: Liste der Gebäude, die die Rothemden angezündet haben. In: Pratu Namo. 20. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch).
  28. Zehn Leichen in Brandruine gefunden. In: ORF. abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „In dem in der thailiändischen Hauptstadt Bangkok in Brand gesteckten Einkaufszentrum Central World sind zehn Leichen gefunden worden.“
  29. Rauchschwaden über der Stadt. In: ORF. abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Die Börse und Einkaufszentren wurden in Brand gesetzt. Auch in anderen Landesteilen gingen Gebäude in Flammen auf.“
  30. a b Es zählen nur identifizierte Tote. In: Frankfurter Rundschau. Abgerufen am 23. September 2010.
  31. Richard Barrow: Cleaning Silom Road. In: My Thailand (iPhone) Blog. 23. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (englisch): „This morning, I caught the newly re-opened BTS Skytrain and MRT Subway to Silom to witness first-hand Bangkok people coming out to help clean up their community.“
  32. Richard Barrow: Clean-Up on Ratchadamri Road. In: My Thailand (iPhone) Blog. 23. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (englisch): „After walking around Silom and Saladaeng, taking pictures of Bangkok volunteers cleaning up their city, I then decided to walk up Ratchadamri Road towards Ratchaprasong.“
  33. Thailand verlängert Ausnahmezustand. In: Deutschlandfunk. Abgerufen am 9. Juni 2010 (deutsch).
  34. Bombenexplosion in Bangkok: Weiter Ausnahmezustand. In: ORF. 30. Juli 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Bei einer Bombenexplosion in der thailändischen Hauptstadt Bangkok ist heute Früh ein Mann schwer verletzt worden.“
  35. Explosion im Zentrum von Bangkok. In: ORF. 27. August 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Vor einem Hotel und einem Einkaufszentrum in der thailändischen Hauptstadt Bangkok ist eine Granate explodiert.“
  36. „Rote“ Proteste in Thailand. In: Neue Zürcher Zeitung. 19. September 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Am Sonntag sind in Bangkok einige tausend Demonstranten der regierungsfeindlichen „Rothemden“ auf die Strasse gegangen.“
  37. Nicola Glass: Roter Sonntag in Bangkok. In: die tageszeitung. 20. September 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Vier Jahre nach dem Militärputsch und vier Monate nach der blutigen Niederschlagung ihres Protestes sind die Rothemden wieder auf der Straße.“
  38. a b c Roter Protest auf Bangkoks Strassen. In: Neue Zürcher Zeitung. 12. März 2011, abgerufen am 19. Mai 2011 (deutsch): „Die sogenannten Rothemden erinnerten an den Beginn ihrer Demonstrationen vor fast genau einem Jahr, die die Armee mit Panzern und Wasserwerfern nach Wochen des Protests gewaltsam beendete.“
  39. a b Zehntausende „Rothemden“ demonstrierten in Bangkok. In: ORF. 10. April 2011, abgerufen am 19. Mai 2011 (deutsch, In der thailändischen Hauptstadt Bangkok sind Zehntausende Anhänger der oppositionellen „Rothemden“ auf die Straße gegangen, um an die blutigen Zusammenstöße mit der Armee vor einem Jahr zu erinnern.).
  40. a b c Nicola Glass: Von Versöhnung nichts zu spüren. In: die tageszeitung. 19. Mai 2011, abgerufen am 20. Mai 2011 (deutsch): „Ein Jahr nach der Niederschlagung ihrer Proteste gedenken die sogenannten Rothemden ihrer Toten. Staatliche Untersuchungen wurden bislang verschleppt.“
  41. a b Freddy Surachai: Schlammschlacht der Königstreuen. In: Spiegel Online. 25. April 2011, abgerufen am 19. Mai 2011 (deutsch, Zeitgleich leitete das Department of Special Investigation (DSI) gegen zehn führende Rothemden Verfahren wegen Majestätsbeleidigung ein.).
  42. a b c d Juristische Schritte gegen „Rothemden“. In: ORF. abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Thailands Regierung plant nach den regierungsfeindlichen Demonstrationen in Bangkok weitere juristische Schritte gegen die "Rothemden" und ihren Mentor Thaksin Shinawatra.“
  43. Thailand-Proteste: Ausländer angeklagt. In: ORF. abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Ein Brite und ein Australier werden sich in Thailand wegen ihrer Teilnahme an Anti-Regierungskundgebungen vor Gericht verantworten müssen.“
  44. a b Haftbefehl gegen Thaksin wegen Terrorismus. In: ORF. abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Ein Gericht in Bangkok hat heute Haftbefehl gegen den früheren thailändischen Regierungschef Thaksin Shinawatra erlassen.“
  45. a b Tote im ausgebrannten Einkaufszentrum. In: Frankfurter Rundschau. Abgerufen am 10. Juni 2010.
  46. Alternative Thailand: Evidence of terrorism ignored by international medias. In: vimeo. 27. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (englisch, Videozusammenschnitt).
  47. Thailand: Terroranklage gegen Thaksin gefordert. In: ORF. 29. Juli 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Thailands Polizei hat eine Terrorismus-Anklage gegen den gestürzten Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra und 24 andere Oppositionsfiguren gefordert.“
  48. Thailand: Oppositionelle wegen Terrorismus geklagt. In: ORF. 12. August 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Mehrere Monate nach der Niederschlagung regierungsfeindlicher Proteste in Bangkok sind 17 Mitglieder der thailändischen Oppositionsbewegung wegen Terrorismus angeklagt worden.“
  49. 'Conspiracy' behind' Seh Daeng death. In: Bangkok Post. 23. Juni 2011, abgerufen am 8. November 2011 (englisch, Red-shirt core member Jatuporn Prompan was likely the person behind the killing of army specialist Khattiya Sawasdipol, ..., secretary-general Suthep Thaugsuban said.).
  50. Nicola Glass: Notstand wieder aufgehoben. In: die tageszeitung. 21. Dezember 2010, abgerufen am 27. Dezember 2010 (deutsch): „Thailands Machthaber rechnen derzeit nicht mehr mit gewaltsamen Protesten der oppositionellen "Rothemden". Unklar bleibt die Rolle dee Armee bei der Ermordung von Zivilisten.“
  51. Marko Martin: Die Stille nach den Schüssen. In: Die Welt. 24. August 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Ein paar Monate nach den Unruhen ist Bangkok so ruhig, als wäre nie etwas geschehen“
  52. Nicola Glass: Nachsicht mit Regierungspartei. In: die tageszeitung. 29. November 2010, abgerufen am 1. Dezember 2010: „Die Gewalt vom Frühjahr forderte 91 Tote und fast 2.000 Verletzte.“
  53. Regierung in Bangkok lehnt Gespräche mit Aufständischen ab. In: Der Westen. 16. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (deutsch): „Ein Anführer der Protestbewegung bot neue Gespräche unter UN-Vermittlung an, was Thailands Regierung jedoch umgehend ablehnte.“
  54. Thai military must halt reckless use of lethal force. In: Amnesty International. 18. Mai 2010, abgerufen am 30. September 2010 (englisch): „Thai soldiers must immediately stop firing live ammunition into several large areas in Bangkok where anti-government protesters are gathered, Amnesty International said today.“

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