Eisenbahnrecht (Europäische Union)

Eisenbahnrecht (Europäische Union)

Durch Vorschriften der Europäischen Union (EU) werden viele nationale Rechtssetzungen im Eisenbahnwesen bestimmt.

  • Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
  • Richtlinie 2004/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 96/48/EG des Rates über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems,
  • Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft
  • Richtlinie 2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung
  • Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
  • Richtlinie 96/35/EG des Rates vom 3. Juni 1996 über die Bestellung und die berufliche Befähigung von Sicherheitsberatern für die Beförderung gefährlicher Güter auf Straße, Schiene oder Binnenwasserstraßen
  • Richtlinie 96/49/EG des Rates vom 23. Juli 1996 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter,
  • Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen
  • Richtlinie 95/19/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn und die Berechnung von Wegeentgelten. Diese Richtlinie ist nicht mehr rechtskräftig.
  • Richtlinie 91/440/EWG des Rates vom 29. Juli 1991 zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft
  • Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates vom 18. September 1995, über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze, geändert durch Verordnung (EG) Nr. 807/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze,
  • Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur („Agentur Verordnung“)
  • Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 des Rates vom 26. Juni 1969 über das Vorgehen der Mitgliedstaaten bei mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes verbundenen Verpflichtungen auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs
  • Verordnung (EWG) Nr. 1893/91 des Rates vom 20. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 über das Vorgehen der Mitgliedstaaten bei mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes verbundenen Verpflichtungen auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs
  • Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 21. Juni 1999 über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse, Amtsblatt L114, 30. April 2002

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужен реферат?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Eisenbahnrecht — kann bezeichnen: Eisenbahnrecht (Deutschland) Eisenbahnrecht (Reichsland Elsaß Lothringen) Eisenbahnrecht (Europäische Union) Eisenbahnrecht (Vereinigte Staaten) Eisenbahnrecht (Vereinigtes Königreich) …   Deutsch Wikipedia

  • Zentrum für Europäische Integrationsforschung — Das Zentrum für Europäische Integrationsforschung (Center for European Integration Studies, ZEI) ist ein interdisziplinäres Forschungs und Weiterbildungsinstitut in Bonn, das von der Philosophischen Fakultät und von der Rechts und… …   Deutsch Wikipedia

  • Drittes Eisenbahnpaket — Als Drittes Eisenbahnpaket wird eine Reihe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft zum Eisenbahnverkehr in der Europäischen Union bezeichnet, die im September 2007 vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Es sieht u. a. die… …   Deutsch Wikipedia

  • Erstes Eisenbahnpaket — Das Erste Eisenbahnpaket umfasst die im Februar 2001 verabschiedeten EG Richtlinien 2001/12/EG, 2001/13/EG und 2001/14/EG. Mit deren Bestimmungen soll bei den Eisenbahnunternehmen der Europäischen Gemeinschaft der gerechte und… …   Deutsch Wikipedia

  • Zweites Eisenbahnpaket — Das Zweite Eisenbahnpaket ist ein am 23. Januar 2002 von der Europäischen Kommission vorgeschlagenes Maßnahmenpaket, um den Schienenverkehr wieder zu beleben. Die darin enthaltenen Maßnahmen stützen sich auf die Leitlinien des Verkehrsweißbuches… …   Deutsch Wikipedia

  • Systematische Struktur Deutsches Recht — Unter bundesdeutschem Recht wird das positive Recht der Bundesrepublik Deutschland verstanden. Es lässt sich in vier Bereiche unterteilen: Privatrecht: Dieses regelt die Beziehungen der Einzelnen zueinander auf der Grundlage von Gleichheit und… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesdeutsches Recht — Unter bundesdeutschem Recht wird das positive Recht der Bundesrepublik Deutschland verstanden. Es lässt sich in vier Bereiche unterteilen: Privatrecht: Dieses regelt die Beziehungen der Einzelnen zueinander auf der Grundlage von Gleichheit und… …   Deutsch Wikipedia

  • Estructura sistemática del Derecho en España — Saltar a navegación, búsqueda Este artículo es un intento de ordenar sistemáticamente el ordenamiento jurídico vigente actualmente en España con la intención de ofrecer una visión amplia de las relaciones existentes entre las distintas… …   Wikipedia Español

  • Legal unbundling — Unter Entflechtung (engl.: Unbundling) versteht man ganz allgemein die Herstellung oder Stärkung der Unabhängigkeit zwischen verschiedenen Geschäftsfeldern eines Unternehmens oder Unternehmensverbundes aufgrund entsprechender gesetzlicher… …   Deutsch Wikipedia

  • Ownership Unbundling — Unter Entflechtung (engl.: Unbundling) versteht man ganz allgemein die Herstellung oder Stärkung der Unabhängigkeit zwischen verschiedenen Geschäftsfeldern eines Unternehmens oder Unternehmensverbundes aufgrund entsprechender gesetzlicher… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”