Saskaņas Centrs

Saskaņas Centrs Zentrum der Harmonie
Partei­vorsitzender	Nils Ušakovs
Gründung	2005
Farbe(n)	Rot
Parlamentsmandate	31 von 100 (Saeima, 2011)
EP-Fraktion	S&D, GUE-NGL
Website	www.saskanascentrs.lv

Saskaņas Centrs (SC, lett. für Zentrum der Harmonie, russ.: Центр согласия) ist ein Bündnis politischer Parteien in Lettland. Es besteht 2011 aus der sozialdemokratischen Partei Saskaņa und kommunistischen Latvijas Sociālistiskā partija.

Geschichte

Es entstand 2005 aus den Parteien Tautas Saskaņas Partija, Latvijas Sociālistiskā Partija und Jaunais Centrs, von denen die ersten beiden zuvor dem Bündnis Par Cilvēka Tiesībām Vienotā Latvijā angehört hatten. Im Januar 2009 schloss sich auch die Sociāldemokrātu Savienība dem SC an. Erster Vorsitzender der Saskaņas Centrs war Sergejs Dolgopolovs, der jedoch bereits im Herbst 2005 von Nils Ušakovs abgelöst wurde. Bis zum Januar 2011 schlossen sich mehrere teilnehmende Parteien zur Partei Saskaņa zusammen.

Bei den lettischen Parlamentswahlen im Oktober 2006, bei denen das SC erstmals antrat, erzielte es 17 von 100 Sitzen. Es wurde damit viertgrößte Fraktion im Parlament. Bei der Europawahl in Lettland 2009 erzielte das SC 19,6% der Stimmen und zwei der acht lettischen Mandate; es war damit die zweitstärkste Partei nach der konservativen Pilsoniskā Savienība. Bei den Parlamentswahlen 2010 erhielt SC 26,04% der Wählerstimmen und war damit zweitstärkste Kraft im lettischen Parlament.

Bei den Wahlen im Jahr 2011 wurde das Bündnis mit 31 Mandate im Parlament die stärkste Kraft des Landes.

Positionen und Einordnung

Saskaņas Centrs setzt sich für eine verstärkte Rolle der russischen Sprache in der Bildung und öffentlichen Verwaltung in Lettland ein. Es fordert eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, um einem größeren Teil der russischsprachigen Bevölkerung des Landes die lettische Staatsangehörigkeit zu ermöglichen. Das SC bezeichnet sich selbst als die „einzige politische Partei in Lettland, in der ethnische Letten und Russischsprecher zusammenarbeiten“; die meisten seiner Abgeordneten sind jedoch Mitglieder der russischsprachigen Gemeinschaft Lettlands. Außerdem tritt das SC für traditionell linke Positionen, etwa den Ausbau des lettischen Sozialstaats ein. Auf europäischer Ebene hat es sich keiner europäischen Partei angeschlossen; die beiden Europaabgeordneten teilten sich zwischen der sozialdemokratischen Fraktion S&D und der sozialistisch-postkommunistischen GUE-NGL auf.

Weblinks

• Offizielle Homepage (lettisch und russisch)