Institut Solidarische Moderne

Institut Solidarische Moderne e.V. (ISM)
Zweck:	Erarbeitung von gesellschaftspolitischen Ideen und von Handlungskonzepten im Sinne der allgemeinen und gleichen Menschenrechte und der freiheitlichen Demokratie auf der Grundlage einer sozialpflichtigen und ökologisch nachhaltigen Wirtschaftsordnung zur Anregung und Beeinflussung der öffentlichen Meinungs- und politischen Willensbildung
Vorsitz:	Fünf Vorstandssprecher
Gründungsdatum:	31. Januar 2010
Sitz:	Berlin
Website:	solidarische-moderne.de

Das Institut Solidarische Moderne e.V. (ISM) ist in der Rechtsform eines Vereins eine politische Denkfabrik. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, eine partei- und organisationsübergreifende Debatte unterschiedlicher linker Strömungen zu führen.

Gründung

An der Gründung am 31. Januar 2010 waren über 150 Personen beteiligt, unter ihnen Hermann Scheer, Andrea Ypsilanti, Sven Giegold, Katja Kipping, Wolfgang Nešković, Andreas Fischer-Lescano, Franz Alt und andere Politiker und Akademiker.^[1] Ebenso beteiligen sich eine Reihe Wissenschaftler, Gewerkschafter, Vertreter der außerparlamentarischen Bewegung und Nichtregierungsorganisationen sowie weitere Personen des öffentlichen Lebens.^[2]

Ziele

Der eigene Anspruch des Instituts besteht darin, unabhängig von Parteipolitik agieren zu können. Im Mittelpunkt steht weniger das Knüpfen zukünftiger Regierungskoalitionen, als die Debatte über ökonomische, ökologische und soziale Fragen und das Entwerfen von neuen Antworten auf diese. So fordern die Initiatoren im Gründungsaufruf eine politische Alternative zum Neoliberalismus, die den Grundwerten „der freiheitlichen Selbstbestimmung und der grenzüberschreitenden Solidarität“ verpflichtet sein müsse. Ziel sei die Entfaltung einer Gegenhegemonie zu den aus Sicht des Instituts vorherrschenden neoliberalen Grundsätzen. Katja Kipping sprach von einem Gegenstück zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.^[3] Dabei sollen divergierende Vorstellungen der Linken, konkret die aus der industriellen Moderne erwachsenden Gerechtigkeitsbestrebungen und die eher auf Freiheit und Selbstbestimmung gerichteten Ideale der Postmoderne, vereint und aus ihnen neue Konzepte entwickelt werden. So soll eine in der Vergangenheit existente Neigung zur Spaltung der Linken und damit die Gefahr der Handlungs- und Politikunfähigkeit überwunden werden. Der Begriff solidarische Moderne wird daraus wie folgt definiert:

„Unter dem Begriff der Solidarischen Moderne verstehen wir die so dringend erforderliche Versöhnung zwischen den emanzipatorischen Ansätzen der Industrie- und der Postmoderne und ihre Weiterentwicklung zu einer sozial-ökologischen Antwort auf die Fragen der neuen Zeit.^[4]“

Als Grundlage wird die Pflege einer lebendigen Demokratie angesehen, aus welcher in selbstbestimmter Weise neue Konzepte entwickelt werden sollen. Demgegenüber werden Turbokapitalismus und Postdemokratie als Konturen des real existierenden Neoliberalismus genannt.

Organisation

Der Vereinsvorstand ist in seiner Zusammensetzung ein Ausdruck politischer und wissenschaftlicher Vielfältigkeit. Vertreter aus Parteien, Wissenschaft und Politik koordinieren die Arbeit die Vereinsarbeit. Der Vorstand besteht aus fünf Sprechern:

1. Sven Giegold
2. Katja Kipping
3. Anke Martiny
4. Thomas Seibert
5. Andrea Ypsilanti.

Weitere Vorstandsmitglieder sind Reinhard Kahl (Schatzmeister), Katja Dörner, Klaus Dörre, Franziska Drohsel und Ute Kalbitzer.

Der Verein publiziert politische Texte von Institutsmitgliedern in der Schriftenreihe des ISM Denkanstöße.^[5]

Reaktionen

Politiker der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke begrüßten die Institutsgründung.^[6] Alexander Bonde von den Grünen nannte gegenüber der FAZ die dadurch bewirkte Verstärkung des Lagerdenkens einen Fehler.^[7] Auf scharfe Kritik stieß das ISM bei Vertretern der CDU und der FDP. Hermann Gröhe bewertete die Gründung als «nichts anderes als ein Versuchslabor für rot-rote Experimente».^[8]

Albrecht Müller begrüßte die Gründung, monierte aber eine zu akademische Sprache des Gründungsaufrufs und bemängelte einige Thesen der Autoren. Er betonte die Bedeutung einer breiten Aufstellung für den Erfolg des Projekts.^[9]

Eine Woche nach Gründung der Initiative waren ihr 800 Menschen beigetreten, darunter über 30 Mitglieder des Bundestags und von Landesparlamenten.

Aktuell hat das Institut 1.400 Mitglieder (Stand: Februar 2011).^[10]

Weblinks

• Solidarische Moderne Instituts-Homepage

Einzelnachweise

1. ↑ Die Gründungsmitglieder
2. ↑ Ypsilanti meldet sich mit linker „Denkfabrik“ zurück. Handelsblatt, 1. Februar 2010. / „Institut Solidarische Moderne“: Ypsilanti schafft rot-rot-grüne Denkfabrik. FAZnet vom 30. Januar 2010. / taz: Rot-rot-grüne Denkwerkstätten: Vorbild Norwegen. vom 30. Januar 2010. / Süddeutsche Zeitung: Linker Thinktank: Programmatische Befruchter. vom 30. Januar 2010.
3. ↑ Interview im Neuen Deutschland, 1. Februar 2010.
4. ↑ Gründungsaufruf des ISM
5. ↑ ISM: Denkanstöße
6. ↑ Linke «Denkfabrik» soll Wähler mobilisieren Berliner Zeitung, 1. Februar 2010.
7. ↑ Mechthild Küpper: „Ypsilanti-Institut für angewandte Kuba-Wissenschaften“ FAZ, 1. Februar 2010.
8. ↑ Union und FDP wettern gegen "Denkfabrik" für Rot-Rot-Grün. (ddp) 1. Februar 2010.
9. ↑ Nachdenkseiten 5. Februar 2010
10. ↑ Wer wir sind. Institut Solidarische Moderne, abgerufen am 18. Februar 2011.