Newropeans

Newropeans
Partei­vorsitzende	Margit Reiser-Schober (D) [1]
General­sekretärin	Marianne Ranke-Cormier (F)
Stell­vertretende Vorsitzende	Véronique Swinkels (NL),
Bundes­schatz­meister	Bart Kruitwagen (NL)
Gründung	2005
Gründungs­ort	Paris
Farbe(n)	orange, lila
Mitglieder­zahl	ca. 500[2]
Website	www.newropeans.eu

Die politische Vereinigung Newropeans beteiligt sich ausschließlich an den Wahlen zum Europaparlament. Der Name setzt sich aus New und Europeans zusammen (deutsch in etwa Neuropäer). In Paris fand im Oktober 2000 ein Vorbereitungstreffen statt, die erste Mitgliederversammlung wurde dort im Juni 2006 durchgeführt.^[3] Die Vereinigung versteht sich als „erste transeuropäische politische Bewegung“ und vertritt einen gesamteuropäischen Anspruch. Weil das europäische Wahlrecht keine gesamteuropäische Kandidatur vorsieht, müssen sich die Mitglieder in den jeweiligen Einzelstaaten um die Wahlzulassung bemühen.^[4]

Zur Europawahl 2009 traten die Newropeans erstmals in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden an.^[5] In einigen anderen Einzelstaaten, so z. B. in Italien, konnte die Zulassung zur Wahl nicht erreicht werden.^[6]

Weitere Mitglieder des Vorstands: Detlef Winkler (D), Harald Greib (D), Marianne Ranke-Cormier (F), Taco Dankers (NL), David Carayol (F), Christel Hahn (D), Guillaume Médard (F), Bruno Blossier (F), Flavio Landi (I), Michaël Timmermans (B), Hervé Brequel (B), Thijs Van der Rol (NL), Maria Zei (I).

Geschichte und Struktur

Im Jahr 1985 wurde in Paris die Association des Etats Généraux des Etudiants de l’Europe gegründet und 1988 das Erasmus-Programm inittiert. Ein Jahr später traten die gleichen Studenten als IDE: Initiative for Democracy in Europe beim ersten transnationalen Wahlkampf für das europäische Parlament an. Der Name Newropean wurde erst beim Gründungssymposiums im Oktober 2000 Newopeans 2000: New Europe, New Challenges, New Generationsin Paris verwendet. Seit 2003 geben die Newropeans das transeuropäischen Webzine Newropeans Magazine heraus.^[7]

Nach den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden zum EU-Verfassungsvertrag im Sommer 2005 trafen sich einige europäische Bürgerinnen und Bürger und die europäische Studentenvereinigung um den Franzosen Franck Biancheri und entwarfen die Merkmale dieser politischen Bewegung. Die Newropeans wurden als niederländischer Verein gegründet und sind dies bis heute. Sie verstehen sich als völlig unabhängig von europäischen oder nationalen Institutionen und finanzieren sich allein durch Mitgliedsbeiträge und Spenden.

Programm- und andere wichtige Entscheidungen werden von allen Mitgliedern über das Intranet oder bei den „Agoren“ (Vollversammlungen) getroffen. Diese finden einmal im Jahr „irgendwo in Europa“^[6] statt. Die laufende Arbeit wird hauptsächlich vom gewählten „Committee des Directeurs“ ausgeführt, dem ein Präsident vorsteht. Zusätzlich zu Deutschland, Frankreich und den Niederlanden gibt auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten nationale Koordinationsgruppen, so z. B. in Belgien, Großbritannien, Italien, Rumänien, Spanien und Tschechien.^[1] In einem „dynamischen Team freiwilliger Übersetzer“ versuchen die Newropeans, ihre Europa-Politik in möglichst vielen Sprachen der EU darzustellen.^[8]

Programm

Die Newropeans kritisieren in ihrem Programm, dass die Entscheidungsprozesse in der Europäische Union intransparent und von nationalen Präferenzen dominiert seien. Sie wollen dagegen transeuropäisches Denken und Handeln fördern, um eine bürgernahe Union zu erreichen. Dazu sollen u. a. die Institutionen außerhalb von Straßburg, Brüssel und Luxemburg dezentralisiert werden, das Parlament künftig über ein Gesetzesinitiativrecht und größeren Einfluss verfügen. Um die europäische Identität zu stärken, befürworten sie ein Wahlsystem, nach dem die Mitglieder des Europaparlaments je zur Hälfte aus nationalen bzw. regionalen sowie europäischen Listen gewählt werden. Daraus soll eine EU-Regierung mit einem gemeinsamen Außenminister entstehen, die dem gewählten Parlament direkt verantwortlich ist. Außerdem soll der kulturelle Austausch innerhalb der EU verstärkt werden und Ausbildung und Erziehung mehr auf Europa bezogen werden.

Die Programmentwicklung der Newropeans soll seit 2006 anhand von 16 Eckpunkten sowohl im Intranet als auch bei den Mitgliedertreffen diskutiert werden.^[9].

Traditionell linken Forderungen nach einer integrationsorientierten Einwanderungspolitik stehen bei den Newropeans eher konservative Forderungen gegenüber, wie z. B. „privilegierte Nachbarschaften“ etwa mit der Türkei.

Europawahl 2009

Zum Wahlkampfauftakt 2008 in Frankfurt kam kein einziger Zuhörer.^[10] Die Newropeans kündigten in Deutschland eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an, um die bestehende 5-Prozent-Hürde bei Europawahlen überprüfen zu lassen, die 1979 genehmigt wurde. Die Initiative argumentiert, auch bei Kommunalwahlen sei die Sperrklausel aufgehoben worden, weil dort keine Regierung bestimmt werde, was auch auf die Europawahl zutreffe.^[11]

Bei der Wahl erhielt die Partei bundesweit in Deutschland 15.060 Stimmen (0,1 % Stimmanteil).^[12] In den Niederlanden erhielt die Partei 19.860 Stimmen (0,4 % Stimmanteil).^[13] In Frankreich betrug die Stimmenzahl lediglich 2.549 (0,02 %).

Weblinks

• Webseite der Newropeans
• Newropeans Magazine
• Informationen der bpb zur Europawahl 2009

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Vorstand der Newropeans, abgerufen am 6. November 2011
2. ↑ Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung zu den Newropeans abgerufen am 18. Mai 2009
3. ↑ Unsere Geschichte – Woher kommen die Newropeans?, abgerufen am 18. Mai 2009
4. ↑ Neue Partei will EU demokratisieren, taz vom 2. März 2009; abgerufen am 18. Mai 2009
5. ↑ Mitteilung „Newropeans in Ihrer Nähe“, abgerufen am 18. Mai 2009
6. ↑ ^{a b} Kandidatur für die „Newropeans“, Badische Zeitung vom 3. März 2009; abgerufen am 18. Mai 2009
7. ↑ Woher kommen die Newropeans?, www.newropeans.eu, letzter Zugriff am 7. Juni 2009
8. ↑ Netzwerk freiwilliger Übersetzer, Newropeans Network of voluntary Translators(NNvT), abgerufen am 18. Mai 2009
9. ↑ Programm-Positionen, abgerufen am 19. Mai 2009
10. ↑ Newropeans fordern das Brüsseler System heraus, Frankfurter Rundschau vom 4. Juli 2008; abgerufen am 19. Mai 2009
11. ↑ David gegen EU-Goliath. Die Zeit, 3. Juni 2009
12. ↑ Wahlergebnisse, www.bundeswahlleiter.de
13. ↑ Uitslagen per partij. NRC Handelsblad, 4. Juni 2009, abgerufen am 9. Juni 2009 (holländisch). 

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