Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Staatliche Ebene	Land
Hauptsitz	Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung	Franz-Josef Lersch-Mense, Chef der Staatskanzlei
Website	http://www.nrw.de/landesregierung/staatskanzlei/

Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen ist die Staatskanzlei des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. Der Sitz ist in Düsseldorf.

Leitung

Chef der Staatskanzlei ist seit Juli 2010 Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense.

Stellung und Aufgaben

Stadttor

Villa Horion

Der Ministerpräsident wird durch Beamte und Angestellte der Staatskanzlei unterstützt. Neben der Unterstützung des Ministerpräsidenten gehören zu deren Aufgaben die Regierungsplanung und Ressortkoordination, Verfassungsangelegenheiten, Protokoll- und Ordensangelegenheiten, Rechtsaufsicht über den Rundfunk sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.

Zusätzlich hat die Regierungszentrale wichtige Aufgaben in den Feldern Europa und Internationales, Bundesangelegenheiten und Medienpolitik. Dazu sind im Bereich der Staatskanzlei der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen (MBEM NRW) und der – gegenwärtig mit der Bundesratsministerin identische – Bevollmächtigte des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund tätig. Die ursprüngliche Eigenständigkeit des nordrhein-westfälischen „Bundesratsministeriums“, aus dem der MBEM NRW hervorging, wurde 1998 aufgehoben.

Siehe auch: Politisches System Nordrhein-Westfalens

Organisationsstruktur

Da die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien zum Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin gehört und organisatorisch in die Staatskanzlei integriert ist, führt sie kein eigenes Ministerium, sondern drei ihr zugeordnete Arbeitseinheiten der Staatskanzlei, die nicht dem Chef der Staatskanzlei unterstehen: die Abteilung „Europa, Internationale Angelegenheiten und Medien“ sowie die beiden Landesvertretungen in Berlin und in Brüssel. Unterstützt wird sie von einem eigenen Staatssekretär.

Insgesamt besteht die Staatskanzlei aus folgenden sieben Abteilungen^[1]:

• Landespresse- und Informationsamt (LPA, geleitet vom Regierungssprecher)
• Verwaltung, Recht, Religionsangelegenheiten (Abt. I)
• Ressortkoordination (Abt. II)
• Politische Planung, Raumordnung, Landesplanung (Abt. III)
• Europa, Internationale Angelegenheiten und Medien (Abt. IV, zugleich MBEM NRW)
• Vertretung des Landes bei der Europäischen Union (LV EU, zugleich MBEM NRW)
• Vertretung des Landes beim Bund (LV Bund, zugleich MBEM NRW)

Sitz

Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen befindet sich heute in den mittleren Stockwerken des Bürohochhauses Stadttor. Das Gebäude liegt im Regierungsviertel der Landeshauptstadt Düsseldorf.

Erster Sitz der Staatskanzlei war bis 1953 das Mannesmann-Haus am Düsseldorfer Rheinufer. Danach, bis 1999, war die nach Johannes Horion benannte, 1911 erbaute, neoklassizistische palaisartige Villa Horion am Rheinufer Sitz des Ministerpräsidenten, die Staatskanzlei war im baulich verbundenen Landeshaus angesiedelt. 1999 wurde auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement dieser Standort aufgegeben und stattdessen die rund 500 m entfernten Räumlichkeiten im Stadttor angemietet.

Die Villa Horion wird heute vom Landtag zu verschiedenen Anlässen und Zwecken genutzt, u. a. für Empfänge und als Sitz des Petitionsausschusses. Scherzhaft wird die Villa Horion auch Pförtnerhäuschen von Mannesmann genannt, da sie stets im „baulichen Schatten“ der Mannesmannbauten (Mannesmann-Haus und Mannesmann-Hochhaus) stand und daher als wenig repräsentativ für den Sitz des Ministerpräsidenten des größten Bundeslandes erschien.

Es hatte auch den Vorschlag gegeben, das Ständehaus als neuen Sitz des Ministerpräsidenten zu nutzen; dieses stand nach dem Umzug des Landtages in das jetzige Parlamentsgebäude zunächst leer. Der Vorschlag wurde jedoch nicht umgesetzt.^[2][3][4]

Fußnoten

1. ↑ Siehe Organigramm der Staatskanzlei NRW, Stand 18. Oktober 2010.
2. ↑ Der Spiegel: Die Abgeordneten im Glashaus. Der Neubau des Landtages in Nordrhein-Westfalen. 6/36. 5. September 1988.
3. ↑ Focus: Nordrhein-Westfalen. Ruine auf Zeit. 25/1993. 21. Juni 1993.
4. ↑ Landtag Nordrhein-Westfalen (Hrsg.): Villa Horion. Villa Horion in neuem Glanz. Offizielle Eröffnung durch Landtagspräsident Ulrich Schmidt.

Weblinks

 Commons: Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

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