Zollkonflikt zwischen Serbien und Kosovo 2011

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Als Zollkonflikt zwischen Serbien und Kosovo 2011 werden die Ereignisse um Importverbote zwischen diesen Ländern bezeichnet. Serbien hatte den Import von Waren aus dem Kosovo verboten, weil es die Zollstempel des Landes – wie generell seine Eigenstaatlichkeit – nicht anerkennt. Der Kosovo reagierte im Gegenzug mit einem Importverbot serbischer Waren. Als die Regierung des Kosovo das Verbot mithilfe von Polizeitruppen durchsetzen wollte, kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen, die intensive Verhandlungen auslösten.

Verlauf

In der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2011 sollten kosovarische Sonderpolizeitruppen den Kontrollpunkt im Auftrag der Regierung des Kosovo besetzen, um die „gesetzliche Ordnung“ wiederherzustellen. Einzig am Grenzübergang Jarinje setzten kontrollierende Serben das Grenzverbot jedoch nicht durch und ließen weiterhin serbische Waren in den Kosovo passieren. Die daraufhin entsandte kosovarische Sonderpolizeieinheit wurde von Serben, die offensichtlich vorgewarnt worden waren, mit Straßensperren auf der Straße Prishtina-Kraljevo-Belgrad aufgehalten. Es kam zu Auseinandersetzungen, in deren Verlauf ein Polizist der Sondereinheit ums Leben kam. Einheiten der internationalen Schutztruppe KFOR sicherten daraufhin die Grenzübergänge. Im Norden des Kosovo zogen Soldaten auf, um eine Eskalation der Gewalt zu vermeiden.^[1]

Es folgten Verhandlungen zwischen den Parteien, die nach Angaben der KFOR mit einer Einigung endeten, die drei Punkte umfasste:^[1]

• Rückkehr der Sonderpolizei in den Nordkosovo
• Auflösung aller Straßensperren
• Der Zollposten Jarinje wird von serbischen und albanischen Kosovo-Polizisten betrieben.

Am Abend des 27. Juli 2011 stürmten ungefähr 50 maskierte Serben, die das Verhandlungsergebnis ablehnten, den Grenzübergang Jarinje und legten Feuer. Etwa 25 Zollbeamte und Polizisten, darunter auch Vertreter von EULEX, flüchteten nach Serbien. Die Angreifer attackierten auch einen KFOR-Posten in der Umgebung. Es wurden Schüsse auf NATO-Soldaten am Grenzposten und auf einen ihrer Hubschrauber abgegeben.^[1]

Der kosovarische Regierungschef Hashim Thaçi (PDK) beschuldigte noch am gleichen Tag die serbische Regierung, die gewaltsamen Ausschreitungen angeordnet zu haben. KFOR verlegte Einheiten in die Region und übernahm die Kontrolle über den gesamten Nordkosovo.^[2][3] Der serbische Regierungschef Boris Tadić (DS) rief die Bevölkerung zur Ruhe auf und betonte, dass die Gewalt den Interessen Serbiens schaden würde. Er bezeichnete die Angreifer als „Hooligans“.^[1] Serbien stellte außerdem einen Antrag an den UN-Sicherheitsrat, der die Übernahme der Zollstationen durch die kosovarische Polizei verurteilen soll.

Der Versuch der KFOR, die serbischen Straßenblockaden aufzulösen, wurde am 29. Juli 2011 auf Befehl des KFOR-Kommandeurs Erhard Bühler abgebrochen, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.^[4] Erst in den folgenden Tagen konnten vereinzelte Straßensperren geräumt werden.^[5] Angesichts der Situation in Nordkosovo forderte KFOR eine Verstärkung der Schutztruppe an. Am 2. August 2011 gaben die Verteidigungsministerien von Deutschland und Österreich bekannt, dass ein Reservebataillon der Operational Reserve Force (ORF) mit rund 550 Soldaten aus Deutschland und 150 Soldaten aus Österreich entsandt werden soll.^[6]

Siehe auch

• United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)
• Liste der UN-Mitglieder, die den Kosovo als unabhängigen Staat anerkennen

Weblinks

• Michael Martens: Aus eins mach keins. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 29. September 2011, abgerufen am 29. September 2011 (Analyse der strategischen Interessen der Konfliktparteien). 
• „Nordkosovo ist ein Schandfleck für ganz Europa“. Der kosovarische Ministerpräsident Hashim Thaci über die Spannungen im Norden und die Wahrheitssuche nach dem Marty-Bericht. In: Neue Zürcher Zeitung. 27. Oktober 2011, abgerufen am 27. Oktober 2011 (deutsch). 
• Andrej Invanji: „Der Dialog geht bald weiter“. Barrikaden im Nordkosovo. In: die tageszeitung. 3. November 2011, abgerufen am 3. November 2011 (deutsch, Der Chefunterhändler der serbischen Regierung in Belgrad, Borko Stefanovic, über die Bedingungen zur Rückkehr an den Verhandlungstisch.). 

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d} Ein Stempel und ein Toter. In: Neue Zürcher Zeitung. 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011 (deutsch). 
2. ↑ Zündeln im Kosovo. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011 (deutsch). 
3. ↑ KFOR übernimmt verwüsteten Grenzposten. In: ORF. 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011 (deutsch). 
4. ↑ Serbische Blockade zwingt Nato-Soldaten zum Umkehren. In: Tages-Anzeiger. 30. Juli 2011, abgerufen am 2. August 2011 (deutsch). 
5. ↑ Schweizer Soldaten räumen Strassenblockaden im Kosovo. In: Tages-Anzeiger. 1. August 2011, abgerufen am 2. August 2011 (deutsch). 
6. ↑ Bundesheer entsendet 150 Soldaten in den Kosovo. In: Die Presse. 2. August 2011, abgerufen am 2. August 2011 (deutsch).