12. BImSchV
Basisdaten
Titel: Zwölfte Verordnung
zur Durchführung des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Kurztitel: Störfall-Verordnung
Früherer Titel: GefStoffUnfUmsV
Abkürzung: 12. BImSchV
Art: Verordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Umweltrecht
FNA: 2129-8-12-1
Ursprüngliche Fassung vom: 26. April 2000 (BGBl. I S. 603)
Inkrafttreten am: 5. Mai 2000
Letzte Neufassung vom: VO vom 8. Juni 2005
(BGBl. I S. 1598)
Inkrafttreten der
Neufassung am:
1. Juli 2005
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Die Störfall-Verordnung (12. BImSchV) ist die Nachfolgeverordnung zur GefStoffUnfUmsV. Sie wurde mehrfach geändert und jetzt neugefasst und setzt in der z. Z. geltenden Fassung die Seveso-II-Richtlinie in deutsches Recht um. Sie findet heute Anwendung auf Betriebsbereiche, die aus genehmigungs- und nicht-genehmigungs-bedürftigen Anlagen bestehen können. Entscheidend allein ist die Menge der gefährlichen Stoffe aus der Stoffliste im Anhang I zur Verordnung. Durch die unterschiedlichen Mengenschwellen der gefährlichen Stoffe und die Vielzahl der Bestimmungen zur Anwendung (Anhang I) ist es für die Betreiber häufig schwierig, zu entscheiden, ob sie diesen Vorschriften unterliegen. Hilfestellung dazu bietet der im Abschnitt Literatur erwähnte Kommentar. Zu den Pflichten der Betreiber gehören neben den Maßnahmen zur Verhütung von Störfällen und zur Begrenzung der Auswirkungen auch die Erstellung von Sicherheitsberichten, Alarm- und Gefahrenabwehrplänen und die Information der Öffentlichkeit. Auch den Behörden werden durch die Verordnung Pflichten auferlegt.

Mit der Neufassung vom 8. Juni 2005 wurde die Änderungen der Seveso-II-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Es sind aber auch deutsche Sonderheiten, die über die Seveso-II-Richtlinie hinausgingen, wieder entfernt worden.


Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • BImSchV — Bundes Immissionsschutzverordnung Verordnungen zur Durchführung des Bundes Immissionsschutzgesetzes (BImSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge) Mit… …   Deutsch Wikipedia

  • 1. BImSchV — Basisdaten Titel: Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes Immissionsschutzgesetzes Kurztitel: Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen Abkürzung: 1. BImSchV Art: Rechtsverordnung Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland …   Deutsch Wikipedia

  • 13. BImSchV — Basisdaten Titel: Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes Immissionsschutzgesetzes Kurztitel: Verordnung über Großfeuerungs und Gasturbinenanlagen, Großfeuerungsanlagenverordnung Abkürzung: 13. BImSchV Art: Verordnung Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • 26. BImSchV — Basisdaten Titel: Sechsundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes Immissionsschutzgesetzes Kurztitel: Verordnung über elektromagnetische Felder Abkürzung: 26. BImSchV Art: Bundesrechtsverordnung Geltungsbereich: Bundesrepublik D …   Deutsch Wikipedia

  • 32. BImSchV — Die Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung ist als 32. Verordnung zum Bundes Immissionsschutzgesetz erlassen worden. Basisdaten Titel: 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes Immissionsschutzgesetzes Kurztitel: Geräte und… …   Deutsch Wikipedia

  • Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes — Basisdaten Titel: Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes Immissionsschutzgesetzes Kurztitel: Störfall Verordnung Abkürzung: 12. BImSchV Art: Bundesrechtsverordnung Geltungsbere …   Deutsch Wikipedia

  • Bundes-Immissionsschutzgesetz — ist die Kurzbezeichnung für das deutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge. Es regelt das Gebiet des Umweltrechts und ist das bedeutendste… …   Deutsch Wikipedia

  • Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge — Basisdaten Titel: Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes Immissionsschutzgesetzes Kurztitel: Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung Abkürzung: 35. BImSchV Art: Bu …   Deutsch Wikipedia

  • Abgasvorschriften — Bundes Immissionsschutzgesetz ist die Kurzbezeichnung für das deutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnlichen Vorgängen. Es regelt im Gebiet des Umweltrechts und… …   Deutsch Wikipedia

  • BImSchG — Bundes Immissionsschutzgesetz ist die Kurzbezeichnung für das deutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnlichen Vorgängen. Es regelt im Gebiet des Umweltrechts und… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”