13. BImSchV
Basisdaten
Titel: Dreizehnte Verordnung
zur Durchführung des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Kurztitel: Verordnung über Großfeuerungs-
und Gasturbinenanlagen,
Großfeuerungsanlagenverordnung
Abkürzung: 13. BImSchV
Art: Verordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Umweltrecht
FNA: 2129-8-13-1
Datum des Gesetzes: 20. Juli 2004 (BGBl. I S. 1717 (2847))
Inkrafttreten am: 24. Juli 2004
Letzte Änderung durch: Art. 2 G vom 06. Juni 2007
(BGBl. I S. 1002 (1004))
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
13. Juni 2007
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Die Großfeuerungsanlagenverordnung (eigentlich Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen, kurz: 13. BImSchV) ist die 13. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Sie definiert Grenzwerte für den Ausstoß von Schadstoffen aus großen Feuerungsanlagen wie Elektrizitätswerken.

Derzeit erfüllt die 13. BlmSchV die einschlägigen EU-Richtlinien vom 23. Oktober 2001 und wandelt diese in nationales Recht um. Die Verordnung betrifft im Bereich der Stromerzeugung alle kohle-, gas- oder ölbetriebenen Wärmekraftwerke mit einer Wärmeleistung von über 50MW. Die Verordnung betrifft auch Gasturbinenanlagen.
Ausgenommen sind stromerzeugende Verbrennungsmotoren, wozu insbesondere BHKWs zählen. Deren Emissionen werden durch die Technische Anleitung Luft ( TA Luft) geregelt.

Die Großfeuerungsanlagenverordnung besteht aus sechs Teilen:

  • Teil I enthält allgemeinen Vorschriften über den Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen.
  • Teil II ist das Kernstück der Verordnung. Diese gilt der Verbrennung fester, flüssiger und gasförmiger Brennstoffe und enthält Emissionsgrenzwerte insbesondere für Staub, Schwermetalle, Kohlenmonoxid, Stickstoffoxide und Schwefeloxide.
  • Teil III befasst sich mit der Messung und Überwachung der Emissionen.
  • Teil IV definiert die Anforderungen an Altanlagen.

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