David Cameron

David Cameron (2010)

David William Donald Cameron (* 9. Oktober 1966 in London) ist ein britischer Politiker und seit dem 11. Mai 2010 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Er ist seit 2005 Parteivorsitzender der Conservative Party.

Leben

David Cameron wuchs als Sohn des Börsenmaklers Ian Donald Cameron (1932–2010) und dessen Frau Mary Fleur Mount, einer Tochter von Sir William Malcolm, dem zweiten Baronet Mount, in Wantage, Oxfordshire und Peasemore, Berkshire in England auf. Seine Schulzeit verbrachte er im privaten Eton College, später studierte er am Brasenose College an der Universität Oxford. Während seines Studiums war er Mitglied der exklusiven Studentenvereinigung Bullingdon Club, die vor allem für den Wohlstand ihrer Mitglieder und deren exzessiven Alkoholgenuss bekannt ist.

Einer seiner Professoren bezeichnete ihn als einen seiner fähigsten Studenten und beschrieb seine politischen Ansichten als die eines gemäßigten und vernünftigen Konservativen. 1988 beendete Cameron sein Studium mit Auszeichnung in dem interdisziplinären Studiengang PPE (Philosophie, Politik und Wirtschaft).

Sowohl David Cameron, der ein Nachfahre von Wilhelm IV. ist, als auch seine Frau Samantha, deren Abstammung auf König Karl II. zurückgeht, sind mit dem englischen Königshaus verwandt und gehören der englischen Landeskirche Church of England an.

Von 1988 bis 1992 arbeitete Cameron in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Conservative Party, und verbrachte zwei Tage die Woche in Downing Street im Beratungsteam der damaligen Premierminister. Außerdem wurde er später persönlicher Berater der Regierung unter John Major, zunächst als Berater des britischen Schatzamtes unter Norman Lamont zur Zeit der Pfundkrise 1992 und danach im britischen Innenministerium für Michael Howard.

Von 1994 bis 2001 war Cameron in leitender Position beim Medienunternehmen Carlton Communications tätig. Bis August 2005 war er Direktor von Urbium, einem Unternehmen, das eine bekannte Kette von Bars betreibt. Mit seiner Wahl 2001 ins britische Parlament setzte sich seine politische Laufbahn in den Vordergrund.

Familie

David Cameron heiratete am 1. Juni 1996 Samantha Sheffield (* 18. April 1971). Mit ihr hat er vier Kinder; allerdings verstarb der 2002 geborene Sohn Ivan, der an zerebraler Kinderlähmung und schwerer Epilepsie litt, am 25. Februar 2009 im Alter von sechs Jahren. Ivan galt als privater Mittelpunkt für Cameron und seine Familie. In einer ungewöhnlich öffentlichen Anteilnahme nahmen auch das britische Unterhaus^[1] sowie weite Teile der Bevölkerung Anteil an deren Trauer.

Politische Karriere

Camerons erster Versuch, ins Parlament zu kommen, war bei der Wahl 1997 als Kandidat der Conservative Party für den Wahlkreis Stafford. Er verlor jedoch gegen den Kandidaten der Labour Party, David Kidney. Für die Wahl 2001 wurde er als Nachfolger von Shaun Woodward, der zur Labour gewechselt war, für Witney, Oxfordshire aufgestellt. Er gewann sowohl die Wahl 2001 als auch 2005 mit überwältigender Mehrheit.

Cameron, der seine erste Rede im Unterhaus im Juni 2001 hielt, stieg innerhalb der Konservativen schnell auf. Schon im Juni 2003 wurde er zu einem wichtigen Mitglied des Schattenkabinetts und 2004 sogar zu einem führenden Schattenminister ernannt. Am Entwurf des Wahlmanifests 2005 der Tories war er maßgeblich beteiligt. Nach der Wahlniederlage der Konservativen übernahm er den einem Kultusminister ähnlichen Posten im Schattenkabinett. Sein Hauptaugenmerk richtete er auf das Schulsystem betreffende Reformen. Im Unterhaus hat sich Cameron immer der Parteilinie angeschlossen, auch in Bezug auf die Befürwortung des Irak-Krieges.

Wahl zum Parteivorsitzenden

Nach dem Sieg der Labour Party bei der Parlamentswahl im Mai 2005 gab Michael Howard seinen Rücktritt als Vorsitzender der Konservativen bekannt. Er legte den Termin für die Wahl seines Nachfolgers erst auf Anfang Dezember, um Zeit für eine Reform des komplizierten Wahlverfahrens zu gewinnen. Dies konnte er allerdings nicht durchsetzen.

Cameron hatte bereits für die Conservative Party und als Berater (Special adviser) in der Regierung John Majors gearbeitet. Am 29. September 2005 gab er offiziell seine Kandidatur für den Vorsitz bekannt. Er wurde dabei von vielen hochrangigen Parteikollegen unterstützt. Trotz alledem hatte seine Kampagne vor dem Parteitag der Konservativen Partei Anfang Oktober 2005 keine weitere nennenswerte Unterstützung bekommen. Einen bedeutenden Wendepunkt seines innerparteilichen Wahlkampfes stellte seine Nominierungsrede auf dem Parteitag selbst dar. Neben seinem inhaltlichen Versprechen, die inhaltliche Aufstellung und die damit gängige Wahrnehmung der Partei als elitär und altmodisch zu modernisieren, verbreiterte sein Verzicht auf einen Teleprompter und jegliche Notizen nach Einschätzung der BBC seine Stimmbasis in erheblichem Umfang.^[2] Dieses Stilmittel behielt sich Cameron für weitere bedeutende Anlässe wie nachfolgende Parteitage weiterhin vor.

Im Laufe des Wahlkampfes zum Parteichef geriet Cameron wegen angeblichen Drogenkonsums unter Druck. Als er am Rande einer Konferenz gefragt wurde, ob er Drogen genommen habe, antwortete er, er habe „normale“ Erfahrungen auf der Universität gemacht. Als er während der BBC Sendung Question Time zu einer Antwort gedrängt wurde, bestand er darauf, dass jeder das Recht habe, in seiner Jugend Fehler zu machen und dass jeder Anspruch auf ein Privatleben vor der politischen Karriere habe.^[3] Er merkte zudem an, dass Mitglieder des regierenden Labour-Kabinetts auf solche Fragen auch nicht antworteten. Auch Camerons sozialer Hintergrund sorgte während des Wahlkampfes für Gesprächsstoff und wurde immer wieder mit der viel schwierigeren sozialen Herkunft seines Rivalen David Davis verglichen.

Im ersten Wahlgang am 18. Oktober 2005 erzielte Cameron mit 56 Stimmen zwar ein besseres Ergebnis als erwartet, lag aber dennoch hinter David Davis, der 62 Stimmen erhielt. Im zweiten Wahlgang, der am 20. Oktober 2005 stattfand, gewann Cameron haushoch gegen Davis. Um zu sehen, ob Cameron oder Davis künftig an der Spitze der Conservative Party stehen sollte, wurde nun eine Abstimmung unter allen Parteimitgliedern im ganzen Land durchgeführt. Cameron gewann mit mehr als doppelt so vielen Stimmen wie Davis.

Cameron wurde am 6. Dezember als 26. Parteivorsitzender der Konservativen und gleichzeitig als Oppositionsführer vereidigt. Laut Umfragen war dieser interne Wahlsieg vorauszusehen gewesen. Mit nur vier Jahren im Parlament ist Cameron wohl der dienstjüngste Abgeordnete nach William Pitt dem Jüngeren, der jemals die Führung einer der großen britischen Parteien übernommen hat. Als Oppositionsführer wurde er Mitte Dezember 2005 zum Mitglied des Privy Council ernannt.

Premierminister

Bei den Unterhauswahlen vom 6. Mai 2010 wurde Camerons Conservative Party die stärkste politische Kraft, verpasste aber die absolute Mehrheit der Sitze. Damit gibt es erstmals seit 1974 wieder ein hung parliament, in dem die stärkste Partei auf einen Koalitionspartner angewiesen ist.^[4] Sowohl Cameron als auch Amtsinhaber Gordon Brown nahmen Koalitionsverhandlungen mit den Liberal Democrats auf.

Brown erklärte am 11. Mai die Verhandlungen der Labour Party mit den Liberaldemokraten für gescheitert und reichte sein Rücktrittsgesuch ein. Noch am selben Tag wurde Cameron von Elisabeth II. zum Premierminister ernannt und mit der Regierungsbildung beauftragt.^[5] Er bildete daraufhin das Kabinett Cameron.

Politische Standpunkte

Cameron beschreibt sich selbst als „modernen, mitfühlenden Konservativen“ und plädiert für einen politischen Stilwechsel, da er vom Hin und Her der derzeitigen Regierung genug habe.

Um die Popularität der Conservative Party zu steigern, soll ihr Schwerpunkt in Zukunft auf für britische Konservative noch eher untypischen Themen wie beispielsweise Umweltschutz liegen. In gesellschaftspolitischen Fragen gilt Cameron liberaler als seine Amtsvorgänger, vor allem bezüglich des Themas Homosexualität. Cameron unterstützte 2004 bei einer Abstimmung im Parlament den Civil Partnership Act (die rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften). Darüber hinaus nahm Cameron Bezug auf das berühmte Zitat von Margaret Thatcher, welches besagt, dass es so etwas wie Gesellschaft nicht gebe (there is no such thing as society) und betonte wiederholt, dass es Gesellschaft sehr wohl gebe, sie jedoch nicht mit dem Staat gleichzusetzen sei (There is such a thing as society. It’s just not the same thing as the state.).

Cameron setzt sich auch für einen Ausbau der gesetzlichen Krankenversicherung, einen Umbau des National Health Service und eine flexible Einwanderungspolitik ein.

In einer Rede vor der Denkfabrik Zentrum für Soziale Gerechtigkeit im Juli 2005 sagte er, dass die größte Herausforderung, der sich Großbritannien stellen müsse, nicht die Bewältigung der wirtschaftlichen, sondern der gesellschaftlichen Probleme sei. Cameron bezeichnet sein Konzept als Big Society. Um die „krankende Gesellschaft“ Großbritanniens wieder aufzubauen, will er traditionelle Werte, ehrenamtliche Arbeit und soziale Einrichtungen fördern. So sollen Probleme, von denen so viele Gemeinden betroffen sind, wie heruntergekommene öffentliche Anlagen, schlechte Wohnverhältnisse, zerrüttete Familien, Drogenmissbrauch und hohe Kriminalität bekämpft werden. Zuvor hatte er gesagt, die Konservativen sollten Kurse für Eltern unterstützen, die ihre Kinder nicht ausreichend fördern. Diese sollten vorzugsweise von ehrenamtlichen Mitarbeitern angeboten werden.

Camerons Erfolg bei der Wahl zum Vorsitz der Konservativen kann darauf zurückgeführt werden, dass ihm zugetraut wurde, frischen Wind in die Partei bringen zu können, so wie Tony Blair das seinerzeit in der Labour Party getan hatte. Nicht nur aufgrund seiner Jugend und Unerfahrenheit wurde Cameron wiederholt mit dem jungen Tony Blair verglichen; auch bei seinen rhetorischen Fähigkeiten, der Präsentation von Inhalten und in puncto Selbstdarstellung als unkonventioneller Politiker einer neuen Generation seien Parallelen zu Blair erkennbar. Beide haben Gemeinsamkeiten abgestritten, indem sie auf die Unterschiede ihrer politischen Überzeugung, beispielsweise hinsichtlich der Europa- oder Steuerpolitik, hingewiesen haben.

Cameron wurde von Peter Hitchens kritisiert, er habe die letzten Unterschiede zwischen seiner Partei und der etablierten Linken abgeschafft.^[6]

Eurokrise

Im Zuge der finanziellen Situation Griechenlands 2010/2011 blieb Cameron standhaft und teilte mit, dass Großbritannien nicht verpflichtet sei, Geld für Griechenland zur Verfügung zu stellen, außer durch den IWF, da Großbritannien "Gott sei Dank" nicht dem Euro beigetreten sei.“^[7]

Multikulturalismus

In einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 5. Februar 2011^[8] erklärte Cameron den „staatlichen Multikulturalismus“ für gescheitert, der zu Segregation, Separatismus und schließlich islamistischem Extremismus und Terrorismus geführt habe. Stattdessen setzte er sich für eine "gemeinsame nationale Identität“ ein.^[9] Er forderte einen „aktiven und starken Liberalismus“ und kündigte an gegen „islamistische, terrorfördernder Organisationen“ stärker vorzugehen.^[10] Cameron hatte bereits im Februar 2006 deutliche Kritik an der Idee geübt, dass "wir innerhalb Britanniens unterschiedliche Kulturen in einem Maß respektieren sollten, dass wir ihnen erlauben — und sie sogar dazu ermutigen — getrennt voneinander zu leben, untereinander abgesondert und abgesondert vom Mainstream" und diese Idee als "Staats-Multikulturalismus" bezeichnet. Speziell kritisierte er dabei den Vorstoß von Rowan Williams, dem Erzbischof von Canterbury, der sich für eine Erweiterung der Schari’a innerhalb des britischen Rechtssystems ausgesprochen hatte, und er behauptete, dass dieser "Staats-Multikulturalismus" zum Verschwinden von Schülerinnen in Bradford und deren Zwangsverheiratung geführt habe. Der "Staats-Multikulturalismus" habe zu finanziellen Zuwendungen für künstlerische und andere Projekte aufgrund ethnischer Hintergründe geführt, wobei es verschiedene Gruppen gebe, die vorgäben bestimmte Minderheiten zu repräsentieren, dabei jedoch untereinander um Geld konkurrierten. Der "Staats-Multikulturalismus" verführe die Leute dazu, verschiedene kulturell begründete Verhaltensweisen zu tolerieren, selbst wenn diese mit den Menschenrechten nicht vereinbar seien.^[11]

Weblinks

 Commons: David Cameron – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• David Cameron – offizielle Internetpräsentation (englisch)
• Conservative Party – offizielle Seite Camerons bei der Conservative Party (englisch)
• Cameron's historic blunder: Fury as PM says we were 'junior partner' to Americans in 1940

Einzelnachweise

1. ↑ vgl. z.B. T Kieling: Trauer um toten Ivan - David Cameron ist an seinem Sohn gewachsen, Welt Online, 28. Februar 2009
2. ↑ BBC: Let the people decide - Cameron, 3. Oktober 2007. Abgerufen am 13. Mai 2010.
3. ↑ Cameron pressed on drugs question - BBC News 14. Oktober 2005
4. ↑ Financial Times Deutschland: Londoner Machtspiele eröffnet, 7. Mai 2010.
5. ↑ BBC News: David Cameron is UK’s new prime minister, 11. Mai 2010.
6. ↑ The Tories are doomed The Guardian, 14. Dezember 2005
7. ↑ The Times: "Cameron to Europe: not one penny more", 21. Juni 2011.
8. ↑ PM’s speech at Munich Security Conference
9. ↑ Nach Merkel sagt auch Cameron, dass der Multikulturalismus gescheitert sei
10. ↑ Cameron: Multikulturalismus ist eine Ursache für Extremismus
11. ↑ Cameron attacks 'state multiculturalism'

Britische Premierminister

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