Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutsches Institut für Menschenrechte e. V.
Zweck:	Nationale Menschenrechtsorganisation
Vorsitz:	Beate Rudolf, Michael Windfuhr
Gründungsdatum:	8. März 2001
Sitz:	Berlin
Website:	www.institut-fuer-menschenrechte.de

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist als unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution eine Einrichtung der Zivilgesellschaft mit Sitz in Berlin. Es wurde als Ergebnis eines mehrjährigen gesellschaftlichen Diskussionsprozesses, der in einen einstimmigen Beschluss des Deutschen Bundestages vom 7. Dezember 2000 zur Schaffung eines Deutschen Instituts für Menschenrechte mündete, am 8. März 2001 als unabhängiger Verein gegründet. Das Institut ist eine "Nationale Menschenrechtsinstitution" und basiert auf den „Pariser Prinzipien“^[1] der Vereinten Nationen.

Ziele und Aufgaben

Das Institut trägt durch Politikberatung, anwendungsorientierte Forschung, Menschenrechtsbildung sowie Information und Dokumentation zur Prävention von Menschenrechtsverletzungen und zur Förderung des Menschenrechtsschutzes bei. Ein besonderes Anliegen des Instituts ist es, internationale und europäische Mechanismen des Menschenrechtsschutzes in Deutschland bekannter und nutzbar zu machen.

Schwerpunkte der Arbeit

Zu den thematischen Schwerpunkten des Instituts zählen:

• Menschenrechte im gesellschaftlichen Lernprozess: Menschenrechtsbildung für ausgewählte Ziel- und Berufsgruppen sowie für die Öffentlichkeit
• Ausbau von Menschenrechts-Schutzmechanismen: Förderung der Ratifikation und Umsetzung internationaler und europäischer Menschenrechtsmechanismen
• Schutz vor Diskriminierung: Eintreten für eine konsequente Anti-Diskriminierungspolitik
• Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte: Menschenrechtliche Dimensionen aktueller sozialer Probleme in Deutschland
• Menschenrechtliche Anforderungen an die Sicherheitspolitik: Eintreten für eine konsequente Beachtung der Menschenrechte
• Zeitgenössische Formen der Sklaverei: Einbringen der menschenrechtlichen Perspektive im Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsverheiratung
• Menschenrechte von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten: Formulierung menschenrechtlicher Anforderungen an die Flüchtlings- und Migrationspolitik auf deutscher und europäischer Ebene
• Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit: Weiterbildung und Beratung zur Verankerung eines Menschenrechtsansatzes
• Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention: Förderung der Umsetzung der Konvention und Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland.

Struktur

Beate Rudolf, Direktorin des Instituts seit 2010

Das Institut ist als gemeinnütziger Verein politisch unabhängig. Es wird aus dem Bundeshaushalt der Bundesministerien der Justiz, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, des Auswärtigen Amtes sowie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finanziert. Die inhaltlichen Richtlinien der Arbeit des Instituts werden von einem 18-köpfigen Kuratorium festgelegt, das aus Vertretern und Vertreterinnen von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Politik zusammengesetzt ist. Um die Unabhängigkeit des Instituts zu wahren, haben die Vertretungen der finanzierenden Ministerien im Kuratorium kein Stimmrecht. Seit 1. Januar 2010 ist Beate Rudolf^[2] Direktorin des Instituts. Von August 2003 bis Dezember 2009 war Heiner Bielefeldt Direktor des Instituts. Seit 2009 ist im Deutschen Institut für Menschenrechte die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention angesiedelt. Die Monitoring-Stelle soll die Rechte der UN-Behindertenrechtskonvention fördern und schützen sowie ihre Umsetzung in Deutschland begleiten.

Spezialbibliothek

Die öffentlich zugängliche Bibliothek des Instituts enthält Standardwerke, Zeitschriften und neuere Forschungsliteratur zum Thema Menschenrechte. Als Bibliothek eines Nationalen Menschenrechtsinstituts liegt ein besonderer Schwerpunkt auf Deutschland und den für Deutschland relevanten Menschenrechtsschutzsystemen der Vereinten Nationen und des Europarats. Darüber hinaus sammelt die Bibliothek aktuelle Literatur zu den thematischen Schwerpunkten des Instituts. Sie besitzt den in Deutschland größten Bestand an Materialien zur Menschenrechtsbildung. Auf der Website des Instituts stellt die Bibliothek ein umfangreiches Online-Angebot zur Verfügung, darunter systematisch sortierte Linksammlungen zu frei zugänglichen menschenrechtsrelevanten Internet-Ressourcen.

Veröffentlichungen des Instituts (Auswahl)

Ausgewählte Publikationen des Instituts:

• Valentin Aichele (2010): National Human Rights Institutions - An Introduction
• Valentin Aichele (2010): Positionen Nr. 1 "Monitoring – unverzichtbarer Beitrag zur staatlichen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention"
• Ruth Weinzierl (2010): Terrorlisten und Auslandseinsätze - Verantwortung und Rechtsschutz zwischen UN, Europarat, EU und nationaler Ebene
• Valentin Aichele (2010): Was ist ein Institut für Menschen-Rechte? (in Leichter Sprache)
• Hendrik Cremer (2010): Recht auf Bildung für alle Kinder (in Leichter Sprache)
• Hendrik Cremer (2010): Policy Paper No. 16: Ein Grundgesetz ohne "Rasse". Vorschlag für eine Änderung von Artikel 3 Grundgesetz
• Marion Albers, Ruth Weinzierl (Hrsg.: 2010): Menschenrechtliche Standards in der Sicherheitspolitik. Beiträge zur rechtsstaatsorientierten Evaluierung von Sicherheitsgesetzen
• Bundeszentrale für politische Bildung, DIMR, Europarat (2009): Compasito - Handbuch zur Menschenrechtsbildung mit Kindern
• Heiner Bielefeldt (2009): Essay No. 5: Zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenrechtskonvention
• Claudia Lohrenscheit (2009): Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht
• Heiner Bielefeld (2009): Policy Paper No. 13: Rassismusbekämpfung im Streit der internationalen Menschenrechtspolitik
• Petra Follmar-Otto, Hendrik Cremer (2009): Policy Paper No. 12: Der Nationale Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland gegen Rassismus - Stellungnahme und Empfehlungen
• Andrea Kämpf, Anna Würth (2010): Policy Paper No. 15: Mehr Menschenrechte in die Entwicklungspolitik!
• Hendrik Cremer (2009): Policy Paper No. 14: Das Recht auf Bildung für Kinder ohne Papiere - Empfehlungen zur Umsetzung
• Claudia Lohrenscheit (Hrsg.; 2. Aufl. 2009): Unterrichtsmaterialien für die Menschenrechtsbildung an Schulen
• Hendrik Cremer (2009): Policy Paper No. 10: "... und welcher Rasse gehören Sie an?" Zur Problematik des Begriffs "Rasse" in der Gesetzgebung
• Valentin Aichele (2. Aufl. 2009): Die Nationale Menschenrechtsinstitution. Eine Einführung
• Petra Follmar-Otto, Heike Rabe (2009): Menschenhandel in Deutschland. Die Menschenrechte der Betroffenen stärken
• Wolfgang S. Heinz, Joanna Ruszkowska (2009): Essay No. 10: UN-Friedensoperationen und Menschenrechte
• Deutsches Institut für Menschenrechte (2009): Jahresbericht/Annual Report 2008
• Ruth Weinzierl (2009): Der Asylkompromiss 1993 auf dem Prüfstand

Weblinks

• Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte
• Online-Katalog der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte
• Pressemitteilungen des Instituts
• Texte des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Leichter Sprache
• Website des Instituts in Leichter Sprache zur UN-Behindertenrechtskonvention

Einzelnachweise

1. ↑ Erläuterung der Pariser Prinzipien auf einer Website von Amnesty International Schweiz
2. ↑ Beate Rudolf, institut-fuer-menschenrechte.de