Einmarsch der Warschauer-Pakt-Staaten in der CSSR

„Sozialismus ja – Okkupation nein“ – bekanntes Plakat aus den Tagen der Intervention in Prag

Der Prager Frühling (tschechisch: Pražské jaro, slowakisch: Pražská jar) ist die Bezeichnung für die Bemühungen der tschechoslowakischen Kommunistischen Partei unter Alexander Dubček im Frühjahr 1968, ein Liberalisierungs- und Demokratisierungsprogramm durchzusetzen, sowie vor allem die Beeinflussung und Verstärkung dieser Reformbemühungen durch eine sich rasch entwickelnde kritische Öffentlichkeit.

Mit dem Begriff des Prager Frühlings verbinden sich zwei gegensätzliche Vorgänge: einerseits der Versuch, einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ zu schaffen, andererseits aber auch die gewaltsame Niederschlagung dieses Versuchs durch am 21. August 1968 einmarschierende Truppen des Warschauer Paktes.

Die Bezeichnung „Prager Frühling“ stammt von westlichen Medien und ist eine Fortführung des Begriffs Tauwetter-Periode, der wiederum auf das Buch Tauwetter von Ilja Ehrenburg zurückgeht. Die Tschechoslowaken verstanden unter „Prager Frühling“ eher ein alljährlich im Frühjahr stattfindendes Musikfestival.

Vorgeschichte

Seit Beginn der 1960er Jahre befand sich die ČSSR in einer tiefgreifenden ökonomischen und gesellschaftlichen Krise: Das bürokratisch-zentralistische Planungssystem hatte zu einer dramatischen Stagnation der Wirtschaft – auch im Vergleich zu den anderen Staaten des Warschauer Pakts – geführt; die Kommunistische Partei wurde von einer stalinistischen Führungsspitze dominiert, die eine Aufarbeitung der politischen Schauprozesse (siehe hierzu z. B. Milada Horáková, Rudolf Slánský) der späten 1940er und frühen 1950er Jahre nicht zuließ.

Wirtschaftsreformdebatten

Mit dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise 1963 wurden schließlich reformerische Stimmen innerhalb und außerhalb der Partei lauter. Unter der Führung des ZK-Mitglieds und Leiters des Wirtschaftsinstituts an der Prager Akademie der Wissenschaften Ota Šik bildete sich eine technokratische Opposition, die grundlegende Wirtschaftsreformen forderte. Nach Ansicht Šiks sollte die Planwirtschaft zugunsten einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ – unter Befreiung der Betriebe von staatlicher Führung und Abbau der Bürokratie – aufgegeben werden. Unter anderem schlug Šik auch die Zulassung autonomer Gewerkschaften und privat geführter Kleinbetriebe, Joint Ventures mit westlichen Firmen, die Einführung einer Arbeiterselbstverwaltung und das Ende der staatlichen Lenkung der Preisbildung vor.

Ota Šik – der sich nicht als Revolutionär, sondern angesichts der prekären Lage der tschechoslowakischen Wirtschaft als Reformer verstand – ging nicht so weit, die Kollektivierung der Landwirtschaft und das Volkseigentum an den Produktionsmitteln in Frage zu stellen.

Kritische Öffentlichkeit

Für die kritische Intelligenz erweiterten sich in einem „Klima unwillig tolerierter Liberalisierung und relativ wirkungsloser Repressalien seitens der politischen Institutionen“ ^[1] die Möglichkeiten einer öffentlichen Meinungsäußerung, die von einer breiten Bevölkerungsschicht immer aufmerksamer verfolgt wurden. Bis zum Ende des Jahres 1967 wuchs die kritische Öffentlichkeit immer mehr an und radikalisierte sich dabei in ihrer Kritik zunehmend.

Ein frühes Anzeichen dieser Veränderungen war die „Rehabilitierung“ des lange verfemten Franz Kafka, indem auf einem Schriftstellerkongress Anfang der sechziger Jahre seine literarische Geltung zur Debatte gestellt wurde. Hierbei handelte es sich eigentlich um eine politische Diskussion auf dem Feld der Literaturwissenschaft, wobei Gegenstand der Debatte im wesentlichen der Begriff der Entfremdung war. Gegen die Meinung vor allem der Teilnehmer aus der DDR, welche dafürhielten, dass es die von Karl Marx postulierte Entfremdung des Arbeiters von seiner Arbeit im Sozialismus nicht mehr geben könne, vertraten die tschechoslowakischen Delegierten die Auffassung, dass dies sehr wohl der Fall sein könne und dass man die Dinge so sehen solle, wie sie lägen.

Diese Diskussion wurde von der Literaturzeitung Literární noviny aufgegriffen und weitergeführt. Diese Zeitschrift war in der Folgezeit ein Hauptschauplatz der Auseinandersetzung zwischen den Ideologen und den Idealisten. Die Zeitschrift erreichte eine für ein Land wie die Tschechoslowakei beachtliche Auflage von 140.000 Exemplaren. Sie hatte sich zunehmend mit Sanktionen des Zentralkomitee der KPČ zu befassen. Der Chefredakteur wurde ausgewechselt, doch sein Nachfolger konnte wenig ausrichten. Auf einem Kongress des Schriftstellerverbandes im Juni 1967 übten die von Literární noviny entsandten Delegierten – drei Redakteure der Zeitschrift – erstmals direkte Kritik an der Parteiführung.

Staats- und Parteichef Antonín Novotný reagierte mit einer öffentlichen Erklärung, wonach der Kongress Teil einer vom Ausland gesteuerten Kampagne gegen die anstehenden Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Oktoberrevolution sei. Die KPČ befahl die Umbildung der Redaktion der Zeitschrift und verbot einer Anzahl der Kongressteilnehmer, darunter Pavel Kohout und Václav Havel, bei den Wahlen des Schriftstellerverbands zu kandidieren. Die drei Redakteure wurden aus der Partei ausgeschlossen, andere – wie etwa Kohout – erhielten Verwarnungen. Die Zeitschrift wurde dem Kulturminister Karel Hoffmann unterstellt und büßte augenblicklich ihre Funktion als Dissidentenorgan ein. Alles dies wurde jedoch als Anzeichen gesehen, dass Novotný Schwierigkeiten hatte, sich wie einst auf der Stelle durchzusetzen. So führten die Sanktionen stattdessen zu einem breiten Protest von Journalisten, Künstlern und Schriftstellern, und eine „gesetzlich ungeregelte, aber disziplinierte Presseanarchie“^[2], die im März 1968 schließlich in der Abschaffung der Zensur gipfeln sollte, begann, sich zu entwickeln.

Führungswechsel in der KPČ

Am 31. Oktober 1967 protestierten Studenten gegen die Zustände in ihren Wohnheimen. Der Staats- und Parteichef Antonín Novotný ließ die Proteste gewaltsam auflösen, was ihm im Zentralkomitee jedoch massive Kritik eintrug. Auch der Kreml, an welchen Novotný sich darauf wandte, gab ihm zu verstehen, dass er nicht mit Hilfestellung aus Moskau rechnen könne, vielmehr mit seinen Problemen selbst fertig werden solle. Zu Jahresbeginn 1968 entluden sich die jahrelangen Spannungen zwischen dem linksdogmatischen und dem reformerischen Flügel der KPČ. Auf dem so genannten Januartreffen des Zentralkomitees der KPČ am 4. Januar 1968 wurde Novotný als 1. Sekretär der KPČ vom 1. Sekretär der Kommunistischen Partei der Slowakei Alexander Dubček abgelöst und behielt lediglich das machtpolitisch wenig bedeutende Amt des Präsidenten der Republik für einige Zeit.

Der Führungswechsel markierte – nach einigen Wochen Unklarheit über die neue Richtung – den Auftakt zu dem Reformkurs der tschechoslowakischen Regierungspartei, der in Verbindung mit dem Druck der kritisch gewordenen Öffentlichkeit zum Phänomen „Prager Frühling“ führte. Dubček versuchte zunächst, die Reformer in ihrem Eifer etwas zu bremsen, um nicht den Argwohn der anderen Ostblockstaaten auf sich zu ziehen. Diese begannen bereits, den Kurs der Tschechoslowakei zu kritisieren. Ota Šik wurde deshalb nicht wie gefordert Mitglied des Parteipräsidiums, zudem wurde ihm auch nicht die Leitung des Wirtschaftsausschusses übertragen. Vielmehr zielte Dubček zunächst auf eine Reform der bundesstaatlichen Verfassung ab, welche den Slowaken mehr Selbstverwaltungsrechte zugestehen sollte.

Als programmatische Grundlage für die Reformen diente das am 5. April 1968 vorgestellte Aktionsprogramm der KPČ, das insbesondere auf Wirtschaftsreformen, Meinungs- und Informationsfreiheit, eine Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit und eine allgemeine Neuausrichtung der Rolle der Kommunistischen Partei in der Gesellschaft zielte. Dieser parteipolitische Reformkurs war allerdings nicht zuletzt infolge der Aufhebung der Zensur in vielerlei Hinsicht schon in der öffentlichen Diskussion über die Neugestaltung der Gesellschaft vorweggenommen worden.

Die Ziele des „Prager Frühlings“ und das Aktionsprogramm der KPČ

Auch wenn man die „Bewegung“ des Prager Frühlings nicht als solche und damit unmöglich ihre Ziele „an sich“ definieren kann, wird hier versucht, einen Überblick über sie zu geben.

Zunächst muss festgestellt werden, dass die Stimmung in der Bevölkerung nicht etwa einer Abschaffung des Sozialismus entsprach, sondern dass die „Zustimmung zum Sozialismus, allerdings nur zu einem reformierten, demokratischen“^[3] in der Gesellschaft überwog. Dies wurde bei einer Umfrage im Juli 1968 deutlich, als sich 89% der tschechoslowakischen Bevölkerung für eine Beibehaltung des Sozialismus aussprachen. In derselben Umfrage zeigten sich lediglich 7% der Bevölkerung unzufrieden mit der Regierung Dubčeks, der in seinem Programm einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ propagierte. Das grundlegende Ziel war also, einen neuen Sozialismus zu denken, „ohne selbsternannte Führer […], ohne graue Arbeitsstätten und ohne gefühlslose Bürokratie“^[4]. Im Gegenzug sollte der „Mensch Wert über allen Werten sein“^[5] und das System den Gegebenheiten der ČSSR angepasst werden, anstatt blind von Moskau kopiert zu werden.^[6] Die führende Rolle behielt dabei immer die KPČ, besonders als der Druck von außen zu wachsen begann.

Die sozialistische Aufbruchsstimmung in den Massen darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine erhebliche Differenz zwischen Wünschen und Illusionen der tschechoslowakischen Bevölkerung und kommunistischen Basisaktivisten einerseits und den Plänen der reformorientierten Funktionäre andererseits bestand.

Auf dem Gebiet der politischen Struktur wurde eine Liberalisierung aller Lebensbereiche geplant, so etwa auch des Aufbaus der KPČ selbst. Der Zentralismus sollte abgebaut werden, Machtkonzentrationen, gerade um Einzelpersonen, sollten verhindert werden, innerparteiliche Demokratie und eine Rückkehr zu einem parlamentarischen Modell mit bürgerlichen Parteien sollten aufgebaut werden. ^{[7] [8]}

Im Rechtssystem sollten Pluralismus und Meinungsfreiheit stärker ausgebaut werden und in der Praxis Anwendung finden. In diesem Zusammenhang steht auch die häufig geforderte Rehabilitierung der Opfer der Prozesse der „fünfziger Jahre“.

Führender Architekt der Wirtschaftsreformen war Ota Šik, der ein Modell einer „humanen Wirtschaftsdemokratie“ entworfen hatte. Demnach sollte die zentrale Planung der Wirtschaft auf ein Minimum reduziert werden, im Mittelpunkt sollten dagegen gegeneinander konkurrierende Betriebe stehen, die sich – zumindest formell – im Besitz ihrer Arbeiter befänden. Die wissenschaftlich-technische Revolution sollte dadurch vorangetrieben werden.^[9] In den Betrieben selbst gab es ein starkes Bestreben nach Strukturen, in denen Beschäftigte und externe Interessengruppen, wie Vertreter der Region, die Entscheidungsgewalt haben und eng zusammenarbeiten.^[10]

Die Umsetzung dieser Reformpläne wäre einer Hinwendung zu einem Wirtschaftssystem wie dem Jugoslawiens oder einem noch stärker an Marktmechanismen orientierten gleichgekommen. Nach der Wende gab Ota Sík in einem Interview vor, niemals tatsächlich eine Reform des Sozialismus sondern vielmehr dessen Abschaffung im Sinn gehabt zu haben.

Die Freiheit der Presse, Wissenschaft, Information und Reise waren wichtige Schritte auf dem Weg zum angestrebten kulturellen Pluralismus.^[11] Dieser kulturelle Pluralismus betraf insbesondere auch die verschiedenen Nationalitäten innerhalb der ČSSR. Den Minderheiten sollte kulturelle Selbstbestimmung und Entfaltung gewährt werden ^[12] und der Slowakei eine staatsrechtliche Gleichberechtigung in Form einer Föderalisierung der ČSSR. Auf der slowakischen Hälfte der ČSSR lag hier auch das Hauptaugenmerk.^[13]

Außenpolitisch war das oberste Ziel Sicherheit in Europa. Gerade die Lösung des Problems um die beiden gegeneinander stehenden deutschen Staaten war hier von essentieller Bedeutung, genau wie die guten Beziehungen der ČSSR zu ganz Europa.^[14] Die Reformer gaben vor, dass sich die ČSSR weiterhin klar an den Staaten des Warschauer Pakts orientieren würde, nur die Beziehungen innerhalb des Bündnisses sollten weg von der sowjetischen Vormacht hin zu einer gleichberechtigten Partnerschaft gehen. Gleichzeitig sollten die Ideen des „Prager Frühlings“ in andere Länder in Ost und West weiter getragen werden.^[15] Es ist jedoch unklar, ob dabei eher aus taktischen Gründen nicht Zugeständnisse an das sozialistische Lager gemacht wurden, um einer Intervention Moskaus zuvorzukommen.

Festgehalten wurden diese „Ziele“ im Aktionsprogramm der KPČ vom 5. April 1968, das auf der Plenarsitzung des Zentralkomitees vom 29. März bis 5. April beschlossen wurde. Allerdings konnten die genannten Ziele nur eine grobe Richtung vorgeben, markierten sie doch nur die Richtung eines laufenden Prozesses, der durch konstante gesamtgesellschaftliche Diskussion immer weiter entwickelt und erst durch politische Maßnahmen konkret werden sollte.^[16]

Emanzipation der Öffentlichkeit

Noch im Februar 1968 hatte Dubček die Pressezensur aufgehoben. In den Medien des Landes fand daraufhin eine „wahre Informationsexplosion“^[17] statt. Dementsprechend wurde das Aktionsprogramm in der Öffentlichkeit wenig begeistert, sondern vielmehr als selbstverständlich aufgenommen, die Meinungsführerschaft hatte inzwischen von der Partei zum Volk gewechselt.

Ein Zeugnis dieser Emanzipation der Öffentlichkeit bildete das von Intellektuellen verschiedener Couleur unterzeichnete Manifest der 2000 Worte des Schriftstellers Ludvík Vaculík vom Juni 1968.

Reaktion der Sowjetunion

Die Sowjetunion, die den Machtwechsel von Novotný zu Dubček zunächst gutgeheißen hatte, dann aber schnell eine äußerst skeptische Position zur tschechoslowakischen Entwicklung einnahm, schätzte das „Manifest der 2000 Worte“ als eine Plattform der Konterrevolution ein. Hierin wurde sie durch den stellvertretenden Ministerpräsidenten Gustáv Husák bestärkt, der von einer „Atmosphäre des Terrors“ sprach.

Schon im März 1968 waren in Dresden Regierungsvertreter der ČSSR mit denen der Sowjetunion, Bulgariens, Ungarns, Polens und der DDR – die später als „Warschauer Fünf“ bezeichneten Staaten, die letztlich auch die Intervention durchführten – zusammengekommen, um über die Lage in der Tschechoslowakei zu sprechen. Weitere Treffen der „Warschauer Fünf“ zum Thema fanden, diesmal ohne tschechoslowakische Beteiligung, im Mai und Juni statt. Dabei wuchs der sowjetische Druck auf die Prager Regierung, die Reformen deutlich einzudämmen. Auch eine militärische Intervention gehörte bald zum Drohpotenzial, welches der Warschauer Pakt auf sein reformorientiertes Mitglied ausübte.

Wenige Tage nach bilateralen Gesprächen zwischen der tschechoslowakischen und der sowjetischen Regierung fand am 3. August in Bratislava das letzte offizielle Treffen zwischen der Tschechoslowakei und den „Warschauer Fünf“ statt. Das in Bratislava verabschiedete Abschlusskommuniqué wurde in der ČSSR als Zeichen der Entspannung gewertet, da den verschiedenen Parteien eine nationale Souveränität auf ihrem Weg zum Sozialismus eingeräumt werden sollte. Tatsächlich wurden nach dem Treffen die laufenden sowjetischen Vorbereitungen zum Einmarsch in die Tschechoslowakei intensiviert.

Im Gegensatz zur bisher verbreiteten Auffassung zeigen neue Forschungen, dass Breschnew ein militärisches Eingreifen zu verhindern versuchte und bis zuletzt an die Möglichkeit einer politischen Lösung glaubte.^[18] In Verkennung der tatsächlichen Situation in der Tschechoslowakei soll er seinen Duzfreund Dubček am Telefon regelrecht angefleht haben, das Nötige zur Wiederherstellung der Vorherrschaft der KPČ zu unternehmen.^[19] Demgegenüber forderten die Staats- und Parteichefs der DDR und Bulgariens, Walter Ulbricht und Todor Schiwkow, sowie Vertreter des Militärs wie Marschall Gretschko entschieden die umgehende militärische Niederschlagung der Reformbewegung. Diese aus einer Analyse der internen Gespräche der sowjetischen Parteiführung gewonnenen Erkenntnisse lassen die späteren Verlautbarungen der sowjetischen Führung, man sei bis zum letzten Moment verhandlungsbereit gewesen, in einem neuen Licht erscheinen.

Außerdem hatte die konservative tschechoslowakische Opposition das Treffen in Bratislava dazu genutzt, den sowjetischen Offiziellen eine geheime „Einladung“ zukommen zu lassen, mit der sie um eine Intervention zur Verhinderung einer Konterrevolution in der ČSSR baten.

Warschauer Brief an die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei

Der Warschauer Brief an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik (ČSSR) vom 15. Juli 1968 wird ebenso als Breschnew-Doktrin verstanden und erfolgte 37 Tage vor dem Einmarsch von Truppen in die Tschechoslowakei. Aus dem Inhalt:

„Es war und ist nicht unsere Absicht, uns in solche Angelegenheiten einzumischen, die ausgesprochen innere Angelegenheiten Ihrer Partei und Ihres Staates sind. Es war und ist nicht unsere Absicht, gegen die Prinzipien der Respektierung der Selbständigkeit und Gleichheit in den Beziehungen zwischen den kommunistischen Parteien und den sozialistischen Ländern zu verstoßen …“

„Wir können jedoch nicht damit einverstanden sein, dass feindliche Kräfte Ihr Land vom Weg des Sozialismus stoßen und die Gefahr einer Lostrennung der Tschechoslowakei von der sozialistischen Gemeinschaft heraufbeschwören. Das sind nicht mehr nur Ihre Angelegenheiten. Das sind die gemeinsamen Angelegenheiten aller kommunistischen und Arbeiterparteien und aller durch Bündnis, durch Zusammenarbeit und Freundschaft vereinten Staaten. Das sind die gemeinsamen Angelegenheiten unserer Staaten, die sich im Warschauer Vertrag vereinigt haben, um ihre Unabhängigkeit, den Frieden und die Sicherheit in Europa zu gewährleisten, um eine unüberwindliche Schranke gegen die imperialistischen Kräfte der Aggression und der Revanche aufzurichten.“

Einmarsch der Truppen der Warschauer-Pakt-Staaten

In der Nacht zum 21. August 1968 marschierten etwa eine halbe Million Soldaten^[20] der Sowjetunion, Polens, Ungarns und Bulgariens schließlich in die Tschechoslowakei ein und besetzten innerhalb von wenigen Stunden alle strategisch wichtigen Positionen des Landes. Bei den Kämpfen fielen 98 Tschechen und Slowaken. Etwa 50 Soldaten der Interventionstruppen kamen ums Leben. Die Nationale Volksarmee der DDR nahm an der Besetzung nicht teil, allerdings standen zwei ihrer Divisionen an der Grenze bereit. Nur etwa 30 Soldaten einer NVA-Nachrichteneinheit weilten auf Grund der Militäraktion im Führungsstab der Invasionstruppen auf dem Truppenübungsplatz Milovice.

Die KPČ beschloss, keinen militärischen Widerstand zu leisten; Staatspräsident Ludvík Svoboda forderte Tschechen und Slowaken in einer Radioansprache dazu auf, Ruhe zu bewahren. Dubček und andere hochrangige Regierungsmitglieder wurden festgenommen und nach Moskau gebracht. Dort setzte man sie unter Druck und entmachtete sie schrittweise zugunsten des linientreuen Gustáv Husák. In der ČSSR funktionierte der eigentliche Plan der UdSSR, eine neue Regierung zu präsentieren, aufgrund des gewaltlosen, geschlossenen Protests der Bevölkerung des okkupierten Landes nicht. Auch die Behauptung, die KPČ habe um den Einmarsch ersucht, wurde von tschechoslowakischer Seite geschlossen dementiert: Für die tatsächlichen „Verschwörer“ war das Meinungsklima in der ČSSR zu ungünstig, um eine offene Palastrevolution verkünden zu können. In den Wirren der ersten Tage der Besatzung gelang es der Kommunistischen Partei sogar, einen außerordentlichen Kongress der Nationalversammlung einzuberufen, auf welcher der Einmarsch ausdrücklich verurteilt und die Regierung Dubček im Amt bestätigt wurde.

Dubček verzichtete auf jeden militärischen Widerstand, da dieser von vornherein als aussichtslos galt. Dennoch kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Zivilbevölkerung und den Invasoren. Bereits am ersten Tag des Einmarschs kamen 23 Menschen ums Leben. Bis zum 1. September kostete der Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes 71 Tschechoslowaken das Leben, zunehmend verursacht durch betrunkene russische Soldaten. Von der tschechischen und slowakischen Bevölkerung wurde versucht, durch zivilen Ungehorsam und verschiedene Aktionen die Besetzung zu verlangsamen. So wurden Ortstafeln und Straßenschilder verdreht, übermalt, zerschlagen oder abmontiert, so dass ortsunkundige russische Besatzer in falsche Richtungen geschickt wurden. Tausende, zumeist selbstgezeichnete oder selbstgedruckte Plakate, die die Besatzer verspotteten und zum passiven Widerstand aufriefen, wurden, vorwiegend in Prag und Bratislava, aber auch in anderen Städten, verteilt und an Häuserwände und Schaufenster geklebt. Auch der damalige tschechoslowakische Rundfunk spielte eine große Rolle. So wurde unter dem damaligen Leiter Jiří Pelikán eine mobile Sendestation eingesetzt, um die Bevölkerung zu informieren. Auch der ORF spielte dabei eine große Rolle, indem er die Tschechoslowaken aus dem Ausland über Kurzwelle informierte, da sie im eigenen Land über die Ereignisse oft gar nicht oder falsch informiert wurden. Daneben spielten auch Piratensender eine wichtige Rolle, die von den sowjetischen Besatzungstruppen ebenfalls nicht völlig ausgeschaltet werden konnten.

Erklärung der sowjetischen Nachrichtenagentur TASS

Am 21. August 1968 erfolgte von der sowjetischen Nachrichtenagentur TASS eine offizielle Erklärung zum Einmarsch von Truppen in die Tschechoslowakei: „TASS ist bevollmächtigt zu erklären, dass sich Persönlichkeiten der Partei und des Staates der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik an die Sowjetunion und die anderen verbündeten Staaten mit der Bitte gewandt haben, dem tschechoslowakischen Brudervolk dringend Hilfe, einschließlich der Hilfe durch bewaffnete Kräfte, zu gewähren. Dieser Appell wurde ausgelöst, weil die in der Verfassung festgelegte sozialistische Staatsordnung durch konterrevolutionäre Kräfte gefährdet wurde, die mit den dem Sozialismus feindlichen äußeren Kräften in einer Verschwörung getreten sind. Die Ereignisse in und um die Tschechoslowakei waren mehrmals Gegenstand des Meinungsaustauschs der leitenden Persönlichkeiten der sozialistischen Bruderländer, einschließlich der Tschechoslowakei. Diese Länder sind einmütig darin, dass die Unterstützung, die Festigung und der Schutz der sozialistischen Errungenschaften der Völker die gemeinsame internationale Pflicht aller sozialistischen Staaten ist. Dieser ihr gemeinsamer Standpunkt wurde auch in der Bratislaver Erklärung feierlich verkündet.“

„Die weitere Zuspitzung der Situation in der Tschechoslowakei berührt die Lebensinteressen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder, die Interessen der Sicherheit der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft. Die Gefahr für die sozialistische Ordnung in der Tschechoslowakei ist gleichzeitig auch eine Gefahr für die Grundfesten des europäischen Friedens.“

Nichtbeteiligung der DDR

Die Truppen der NVA waren an der Invasion nicht beteiligt. Der Entschluss darüber fiel erst wenige Stunden vor dem Beginn des Einmarsches und wurde der NVA-Führung vom Oberkommandierenden des Warschauer Paktes Marschall Jakubowski mitgeteilt. In praktisch allen osteuropäischen Massenmedien wurden vorher vorbereitete amtliche Stellungnahmen verbreitet, bei denen über die (ursprünglich vorgesehene) Teilnahme auch der NVA berichtet wurde.

Nach Studium der geheimen Akten des Ministeriums für Nationale Verteidigung kam jedoch Rüdiger Wenzke 1995 zur Erkenntnis, dass NVA-Kampfverbände gar nicht an der Invasion beteiligt waren. Alan Levy führt allerdings aus, dass „[ost]deutsche Truppen durch das Sudetenland [rollten], als ob es wieder 1939 wäre, aber sie verhielten sich überraschend fromm. Sie zielten nur mit der Filmkamera auf die Menschen. Jeder, der die Faust gegen die ostdeutsche Armee erhob, wurde gefilmt – vielleicht für Walther Ulbrichts Archiv für bekannte Konterrevolutionäre.“^[21] Nach Aussagen des Historikers Stefan Karner soll ein hochrangiger KGB-Offizier, der sich bereits seit Tagen in Prag aufhielt, Breschnew am 20. August veranlasst haben, die NVA nicht am Einmarsch zu beteiligen. Dies geht aus Dokumenten hervor, die erst bei Öffnung des Moskauer Archivs freigegeben wurden. ^[22]

Offensichtlich fand aber durch die SED eine geplante Irreführung der Bevölkerung statt, die durch Berichte vom Einmarsch von NVA-Truppen in die ČSSR erreicht wurde. Wohl aus Trotz gegenüber der Weigerung des Warschauer Pakts, DDR-Truppen aktiv an der Invasion zu beteiligen, verbreiteten die Medien dennoch Berichte über einen Einmarsch. Als Hintergrund kann angesehen werden, dass die DDR-Führung erstmalig, 30 Jahre nach Abschluss des Münchner Abkommens, mit der Realität der deutschen Vergangenheit konfrontiert war, die sich mit dem Anspruch eines völligen antifaschistischen Neuanfangs nicht deckte. ^[23]

Bereits im Mai 1968 wurde die Gefechtsbereitschaft der Grenztruppen erhöht. Die 7. Panzerdivision und die 11. Motorisierte Schützendivision der NVA unterstanden ab dem 29. Juli 1968 dem sowjetischen Oberkommando. Am Morgen des 21. August wurde der zivile Grenzverkehr in die ČSSR eingestellt. Weiterhin wurden grenznahe Orte isoliert und durften nur noch von Einwohnern betreten werden. Ebenfalls an diesem Tag nahm der Propagandasender Vltava seinen Betrieb auf. Dieser Sender wurde von der DDR bei Dresden betrieben und Richtung Tschechoslowakei auf Mittelwelle ausgestrahlt. Ziel war es, die Bevölkerung im Sinne der Warschauer-Pakt-Staaten zu beeinflussen. Der Sender stellte im Frühjahr 1969 nach massiven Protesten der Tschechoslowakei den Betrieb ein.

Am 23. August wurde die 11. Motorisierte Schützendivision näher an die tschechoslowakische Grenze in den Raum Adorf–Auerbach–Oelsnitz verlegt. Am 16. Oktober 1968 wurden die Truppen wieder dem Oberkommando der DDR unterstellt und einen Tag später wieder in ihre Kasernen verlegt.

Im Rahmen von Protesten in der DDR wurden laut Ministerium des Innern vom 21. August bis 4. September 1968 1.075 Täter festgestellt, 468 wurden festgenommen.

Ende des Prager Frühlings

Demonstration in Helsinki

Am 23. August, zwei Tage nach Beginn der Intervention, wurde Präsident Ludvík Svoboda offiziell zu Verhandlungen nach Moskau gerufen, an denen auf seine Forderung hin – zunächst nur inoffiziell – auch die in Haft gehaltenen Regierungsmitglieder um Alexander Dubček teilnahmen.

Das Moskauer Protokoll, welches drei Tage später verabschiedet wurde, enthielt eine Aufhebung fast aller Reformprojekte. Mit diesem Ergebnis einer faktischen Kapitulation im Gepäck kehrte Dubček, der vorerst noch in seinen Ämtern belassen wurde, nach Prag zurück, wo er zunächst noch einmal begeistert empfangen wurde. Nach wenigen Wochen konnte jedoch die Bevölkerung der ČSSR nicht mehr daran zweifeln, dass der „Prager Frühling“ mit dem 23. August sein Ende gefunden hatte.

Als Folge der Besetzung der Tschechoslowakei durch die Truppen des Warschauer Pakts verließen zehntausende Menschen, in erster Linie Facharbeiter und Intellektuelle, das Land. Allein nach Österreich flüchteten rund 96.000 Menschen, weitere 66.000 Urlauber kehrten nicht aus Österreich in die Tschechoslowakei zurück. Im Zuge der von Husák umgehend ins Werk gesetzten Säuberungen innerhalb der Kommunistischen Partei wurde knapp einer halben Million Parteimitgliedern das Parteibuch entzogen.

Aus Protest gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings verbrannte der Student Jan Palach am 16. Januar 1969 sich selbst auf dem Wenzelsplatz. Er starb am 19. Januar an den Folgen seiner Verletzungen. Seine Tat wurde einen Monat später durch Jan Zajíc wiederholt.

Rezeption

Rezeption im Ausland

Bundesrepublik Deutschland

Der Prager Frühling und seine Niederschlagung wurde in der Bundesrepublik Deutschland wie kaum ein anderes außenpolitisches Ereignis beachtet und kommentiert. Dabei war das Interesse in eigentlich allen Teilen der Öffentlichkeit ähnlich groß: Sowohl die großen konservativen Zeitungen als auch die kleinen linksoppositionellen Blätter brachten die Ereignisse auf ihre Titelseiten. So beobachtete einerseits die bürgerliche Presse den tschechoslowakischen Versuch, einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ zu schaffen, mit großer Anteilnahme und fast durchweg positiven Kommentaren, interpretierte die Reformen dabei aber als angestrebte Nachholung des westlichen Standards von Freiheit und Demokratie.

Dagegen entdeckte die außerparlamentarische Opposition der Bundesrepublik plötzlich im Prager Frühling einen „dritten Weg“, eine „bisher unentdeckte sozialistische Demokratie“^[24].

Österreich

Im Gegensatz zu anderen westlichen Ländern war Österreich gezwungen, sich auf Grund des Neutralitätsgesetzes und des Staatsvertrages neutral zu verhalten.

Wie die Proteste gegen die ORF-Berichterstattung zeigten, war dies eine sensible Aufgabe. Dennoch gelang es dem österreichischen Rundfunk unter der Leitung von Gerd Bacher, als Informationsdrehscheibe für die ganze Welt zu fungieren und laufend die aktuellsten Nachrichten anzubieten.

Obwohl man nicht von einer bewaffneten Intervention in Österreich ausging, hatten bereits am 23. Juli Besprechungen zwischen Innen- und Verteidigungsministerium über mögliche Interventionen und Maßnahmen zum Schutze Österreichs stattgefunden. Diese Maßnahmen erhielten den Decknamen Urgestein, kamen später jedoch nicht voll zum Tragen, da das Bundesheer dreißig Kilometer hinter der Grenze in Stellung gehen musste.^[25]

Wegen der Manöver befanden sich schon wochenlang Truppen des Warschauer-Paktes auf tschechoslowakischem Staatsgebiet, wenn auch in relativ geringer Stärke. Es handelte sich dabei im wesentlichen um Logistik-Verbände, die den Einmarsch vorbereiten und anschließend koordinieren sollten. So wurde auch die österreichische Regierung, zudem damals in der Urlaubszeit, von der Besetzung überrascht. Als Sofortmaßnahme wurden dem sowjetischen Botschafter in Österreich Protestnoten – wegen der zahlreichen Aufklärungsflüge durch sowjetische Luftstreitkräfte über österreichischem Hoheitsgebiet – überreicht.

Gleichzeitig wurde unter dem Decknamen „Marschmusik für Glockenspiel“ das Bundesheer alarmiert und mehr als drei Brigaden zur Verstärkung der nördlich der Donau gelegenen Garnisonen in das Waldviertel verlegt.

Der Präsenzdienst der schon neun Monate dienenden Soldaten wurde im Zuge dieser sogenannten „Tschechenkrise“ verlängert. Im Bedarfsfall sollten nämlich genügend gut ausgebildete Soldaten zur Verfügung stehen.

Der erst seit 1967 rechtlich unabhängige ORF war seit Beginn der Operationen bestens informiert und konnte diese Meldungen auch an die westlichen Medien weitergeben. Auf Grund von Beschwerden des sowjetischen Botschafters kam es zu Konfrontationen zwischen der Bundesregierung und dem ORF, denen sich auch Bruno Kreisky anschloss, da der ORF ihrer Ansicht nach durch seine Berichterstattung neutralitätswidrig berichtete.

Eine besondere Rolle für ausreisewillige Tschechoslowaken spielte der damalige österreichische Botschafter in Prag und spätere Bundespräsident Rudolf Kirchschläger, der trotz anderslautender Weisungen des Außenministers Kurt Waldheim Visa für Österreich ausstellte und so zahlreichen Personen die Flucht ermöglichte. In der Folge kamen rund 162.000 Flüchtlinge nach Österreich, von denen aber nur ca. 12.000 auch um Asyl ansuchten und in Österreich blieben.^[26]

Rezeption in der tschechischen und slowakischen Öffentlichkeit

Der Prager Frühling wird in den Nachfolgestaaten der früheren Tschechoslowakei nicht gleichermaßen positiv gesehen wie im Westen. Vielfach sind Stimmen zu vernehmen, dass es sich lediglich um einen Konflikt zweier Flügel der Kommunistischen Partei – aber eben doch lediglich der einem Unrechtsstaat vorstehenden Kommunistischen Partei – gehandelt habe, was bis hin zu dem Ausspruch des Vorsitzenden des ersten frei gewählten Parlaments der ČSSR nach 1989 reicht, dass er sich Dubček auch als Aufseher in einem Straflager vorstellen könne – wenngleich auch eines menschlicheren.

Vielfach wird Dubček und seinen Mitstreitern auch vorgeworfen, durch ihre unvorsichtige Politik lediglich erreicht zu haben, dass die Uhren in der ČSSR zurückgestellt wurden und der Staat der Tschechen und Slowaken bis ins Jahr 1989 einer der repressivsten des damaligen Ostblocks blieb. Das Verdienst der Anführer des Prager Frühlings wird im Vergleich zur in anderen europäischen Staaten vorherrschenden Sichtweise oft lediglich darin gesehen, dass er die Unmöglichkeit eines Sozialismus mit menschlichem Antlitz vor alle Augen geführt habe.

Bei seinem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus am 1. März 2006 räumte der russische Präsident Putin für Russland als Rechtsnachfolger der Sowjetunion eine moralische Verantwortung ein, sagte aber: „Es gibt keine juristische Verantwortung und kann keine solche geben“^[27].

Filmische Rezeption

• Renata Schmidtkunz: Ende eines Frühlings – Prag 1968. AT, ORF, 45 Min., 2006 (Inhalt: Zeitzeugen wie der damalige ORF-Generalintendant Gerd Bacher, Hugo Portisch, Helmut Zilk, Barbara Coudenhove-Calergi (AZ Wien) sowie zwei Wortführer des „Prager Frühlings“, Pavel Kohout und Jiri Grusa, heute Präsident des Internationalen P.E.N., erinnern sich und kommentieren seltene Archivaufnahmen. Die Vorhersehbarkeit des Einmarsches wird wiederholt genannt.)

Literatur

• Vasil Bilak: Wir riefen Moskau zu Hilfe. Der „Prager Frühling“ aus der Sicht eines Beteiligten. hg. von Klaus Kukuk, edition ost, Berlin 2006, ISBN 3360010760.
• Stefan Bollinger: Dritter Weg zwischen den Blöcken – Prager Frühling 1968. Hoffnung ohne Chance. Trafo-Verlag, Berlin 1995. ISBN 3-930412-78-0.
• Jörg K. Hoensch: Geschichte der Tschechoslowakei 1918–1991. 3. Auflage. Kohlhammer, Stuttgart 1992. ISBN 3-17-011725-4.
• Zdenek Hejzlar: Reformkommunismus. Zur Geschichte der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei. Europäische Verlagsanstalt, Frankfurt/a.M. 1976, ISBN 3-434-00317-7.
• Klaus Kukuk: Prag 68. Unbekannte Dokumente. Edition Ost, Berlin, 2008. ISBN 978-3-360-01094-0
• Alan Levy: Verlorener Frühling. Ein Amerikaner in Prag 1967–1971. 1972, 1998 Vitalis s.r.o. (Prag), ISBN 80-85938-31-6.
• Zdenek Mlynar: Der „Prager Frühling“. Ein wissenschaftliches Symposion. Bund-Verlag, Köln 1983, ISBN 3-7663-0808-4
• Jan Pauer: Der tschechoslowakische Reform- und Demokratisierungsprozess im Lichte der „Perestrojka“. In: Tilly Miller (Hrsg.): Prager Frühling und Reformpolitik heute. Hintergründe, Entwicklungen und Vergleiche der Reformen in Osteuropa. Olzog, München 1989, ISBN 3-7892-8410-6.
• Jan Pauer: Prag 1968. Der Einmarsch des Warschauer Paktes. Hintergründe, Planung, Durchführung. Edition Temmen, Bremen 1995, ISBN 3-86108-314-0.
• Sibylle Plogstedt: Im Netz der Gedichte – gefangen in Prag nach 1968. Ch. Links, Berlin 2001, ISBN 3-86153-237-9.
• Lutz Prieß, Václav Kural, Manfred Wilke: Die SED und der „Prager Frühling“ 1968. Akademie Verlag, Berlin 1996, ISBN 3-05-002796-7.
• Jaromír Navrátil (Hrsg.): The Prague Spring 1968. A national security archive documents reader, Central European University Press, Budapest 1998, ISBN 963-911615-7.
• Schneider, Eleonora: Prager Frühling und samtene Revolution. Soziale Bewegungen in Gesellschaften sowjetischen Typs am Beispiel der Tschechoslowakei, IZE Aachen 1994, ISBN 3-930528-11-8.
• Dieter Segert: Prager Frühling. Gespräche über eine europäische Erfahrung, Braumüller, Wien 2008, ISBN 978-3-7003-1666-4.
• Ota Šik: Das kommunistische Machtsystem, Hoffmann und Campe, Hamburg 1976, ISBN 3-455-08970-4.
• Ota Šik: Prager Frühlingserwachen. Erinnerungen, Busse Seewald Verlag, Herford 1988, ISBN 3-512-00841-0.
• Richard Veser: Der Prager Frühling 1968. Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, 2007.
• Stefan Wolle: Der Traum von der Revolte. Die DDR 1968. Ch. Links, Berlin 2008, ISBN 978-3-86153-469-3.

• Prager Frühling. Das Internationale Krisenjahr 1968. 2 Bände, Boltzmann-Instituts fuer Kriegsfolgenforschung, 2008

Weblinks

• bpb-Studienreise: Prager Frühling – Prager Herbst – Reise der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb
• Niklas Sprenger: Prager Frühling und die Folgen
• DIE ZEIT: Die unerhörten Tage der Freiheit – DOSSIER vom 24. Juli 2008 Ausgabe Nr. 31
• tagesschau.de – Multimedia-Chronik Prager Frühling
• Blumen gegen Panzer: 1968 in Prag Originaltondokumente von ORF Niederösterreich abgerufen am 22. August 2008

Einzelnachweise

1. ↑ Eleonora Schneider: Prager Frühling, S. 86
2. ↑ Jan Pauer: Reform- und Demokratisierungsprozess, S. 50
3. ↑ Kural, Priess, Wilke (Hrsg.): Die SED und der „Prager Frühling“ 1968, S. 98.
4. ↑ Pustejovsky: In Prag kein Fenstersturz, S. 140.
5. ↑ Pustejovsky: In Prag kein Fenstersturz, S. 140.
6. ↑ Burens: Die DDR und der „Prager Frühling“, S. 50.
7. ↑ Pustejovsky: In Prag kein Fenstersturz, S. 42.
8. ↑ Burens: Die DDR und der „Prager Frühling“, S. 36.
9. ↑ Burens: Die DDR und der „Prager Frühling“, S. 37.
10. ↑ Kural, Priess, Wilke (Hrsg.): Die SED und der „Prager Frühling“ 1968, S. 97
11. ↑ Burens: Die DDR und der „Prager Frühling“, S. 44.
12. ↑ Pustejovsky: In Prag kein Fenstersturz, S. 105.
13. ↑ Hájek: Begegnungen und Zusammenstöße, S. 172.
14. ↑ Pustejovsky: In Prag kein Fenstersturz, S. 141.
15. ↑ Burens: Die DDR und der „Prager Frühling“, S. 48.
16. ↑ Hájek: Begegnungen und Zusammenstöße, S. 172.
17. ↑ Eleonora Schneider: Prager Frühling, S. 75
18. ↑ Kölner Stadt-Anzeiger, 9. November 2007: Forscher: DDR drängte auf Einmarsch bei Prager Frühling
19. ↑ Schweizer Radio DRS: Echo der Zeit, 16. November 2007: Breschnew wollte Einmarsch 1968 in Prag verhindern.
20. ↑ vgl. Davies, Norman: Europe – A History, London: Pimlico 1997, S. 1106.
21. ↑ Verlorener Frühling, S. 342
22. ↑ Eigene Aussage beim Runden Tisch des ORF am 21. August 2008
23. ↑ Stefan Wolle: Der Traum von der Revolte, S. 153f.
24. ↑ Ernst Fischer: Keine Romantiker in Prag, in: Neues Forum, Heft 173, 5/1968, S.284
25. ↑ Überraschung auf österreichischer Seite auf ORF, abgerufen am 22. August 2008.
26. ↑ Demokratiezentrum – Asylpolitik, abgerufen am 22. August 2008.
27. ↑ vgl. Artikel der „Welt“ über den Besuch des russischen Präsidenten Putin in Prag am 1. März 2006