Aktionsbündnis Landmine.de

Das Aktionsbündnis Landmine.de (Actiongroup Landmine.de) ist ein unter dem Namen Deutscher Initiativkreis für das Verbot von Landminen gegründeter Zusammenschluss von entwicklungspolitischen Organisationen, und ist Teil der heute in 90 Ländern aktiven, seit 1992 bestehenden Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (International Campaign to Ban Landmines, ICBL).

Durch unabhängige Information der Medien, der Öffentlichkeit und der Politik soll Druck auf politische Entscheidungsträger ausgeübt werden. Gemeinsam mit prominenten Künstlern und Politikern engagiert sich das Aktionsbündnis weltweit gegen Herstellung, Verkauf und Handel und die Ächtung der Anwendung aller Landminen und minen-ähnlich wirkende Waffen. Diese gefährden und beschränken massiv tagtäglich besonders nach Beendigung von Kampfhandlungen die Zivilbevölkerung in ihrem Alltag.

Inhaltsverzeichnis

Globaler militärischer Hintergrund

47 Staaten, darunter die drei ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder China, Russland und die USA haben im Ottawa-Vertrag nicht unterzeichnet. 15 Staaten stellen weiterhin Antipersonenminen (APM) her und lagern diese; auch Non-State Actors (NSAs) wie Aufständische und Rebellengruppen setzen APM in vielen Kriegen und bewaffneten Konflikten weiterhin ein, so in Tschetschenien, Kaschmir, Sri Lanka und dem Sudan. 200–215 Millionen APM sollen weltweit in Arsenalen lagern, davon 190-205 Millionen bei Nicht-Vertragsparteien. 82 Länder sind heute mit über 100 Millionen nicht geräumter Landminen und minenähnlich wirkenden Waffen (Blindgänger, Streubomben) belastet. Jährlich gibt es mehr als 20.000 Opfer dieser „Massenvernichtungswaffen in Zeitlupe“.

Geschichte

Nach Gründung der Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL) 1992 erreichte diese in der Öffentlichkeit und in den Medien relativ schnell Erfolg. Im Rahmen dieser internationalen Kampagne gelang es dem Deutschen Initiativkreis für das Verbot von Landminen (German Initiative to Ban Landmines, GIBL) bereits kurz nach seiner Gründung 1995, 450.000 Unterschriften in Deutschland zu sammeln, die sich damit den 5 Forderungen des Initiativkreises nach einem Verbot aller Landminen anschlossen.

Am 15. April 1996 konnte mit Franz Kamphaus, dem damaligen Bischof von Limburg, erstmals ein prominenter Politiker im Bundespräsidialamt in der Funktion als Stellvertreter des Bundespräsidenten engagiert werden. Das Ergebnis war positiv, denn nur einen Tag später verzichtete die Bundeswehr auf einen Teil ihrer Landminen, die Antipersonenminen.

Im Frühjahr 2004 wurde der Deutsche Initiativkreis für das Verbot von Landminen in Aktionsbündnis Landmine.de umbenannt. Die fünf Forderungen blieben jedoch die gleichen und werden mittlerweile von über einer Million Bürgern unterstützt.

Die Kampagne gegen Landminen wurde von vielen Seiten als bislang erfolgreichste Bürgerinitiative gefeiert und gelobt und 1997 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Nie zuvor sei es gelungen, eine Waffe zu verbieten, die überall in der Welt im Gebrauch sei. Das Nobelpreiskomitee hob außerdem hervor, dass die Kampagne nicht nur eine wichtige Rolle beim Erreichen eines Vertrages gespielt, sondern auch eine neue Form der internationalen Diplomatie vorangebracht habe. Trotz Widerstandes der Militärgroßmächte und außerhalb der gängigen UNO-Strukturen haben mittlere und kleine Staaten im Bündnis mit der "organisierten Zivilgesellschaft" Erfolge erzielt, die sie allein nie erreicht hätten

Grundlagen

Über 18 Mio. Euro haben die Mitgliedsorganisationen des Deutschen Initiativkreises für ein Verbot von Landminen seit 1995 für Minenopfer-Hilfsprojekte in 20 Ländern zur Verfügung gestellt. Über 100 Millionen noch nicht geräumte Landminen und jährlich immer noch über 20.000 Minenopfer werden die humanitäre Hilfe noch jahrzehntelang erforderlich machen. Um dem im |Ottawa-Vertrag genannten Ziel der Räumung aller Minen innerhalb von zehn Jahren sowie der Verpflichtung zur umfangreichen Opferhilfe nachzukommen, sind enorme Anstrengungen nötig. Es war nicht zu tolerieren, daß die Bundesregierung im Bundeshaushalt 1998 immer noch ein Mehrfaches für militärisch nutzbare Minen- und Minenräumtechnologie als für humanitäres Minenräumen zur Verfügung stellt.

Deutschland gehört auch noch Anfang 2008 zu den Staaten, die über Streumunition in zweistelliger Millionenauflage verfügen und die Milliardensummen für die Beschaffung und Modernisierung dafür ausgeben. Nach wie vor produzieren und exportieren deutsche Firmen Streumunition. Die deutsche Regierung will nicht auf einen

Einsatz von Streumunition grundsätzlich verzichten und spricht sich gegen ein vollständiges Verbot für diese Waffen aus. Thomas Küchenmeister verweist in einer Presseerklärung vom 7. Dezember 2007 zum Abschluss der Wiener Konferenz zum Verbot von Streumunition darauf hin, dass es der Bundesregierung offensichtlich bei der Umdeklarierung von Waffenfunktionen und deren Modernisierung mehr um den Schutz ihrer Waffenbestände und um die Interessen der deutschen Rüstungsindustrie geht, als um den weltweiten Schutz von Zivilisten in Kriegs- und Kampfgebieten.

Forderungen des Aktionsbündnisses

Das Aktionsbündnis landmine.de hat in seinem Programm folgende Forderungen formuliert:

  1. Ein weltweites Verbot der Entwicklung, der Produktion, des Exports (einschließlich des Technologietransfers) und des Einsatzes aller Landminentypen und minenähnlicher Waffen
  2. Offenlegung aller Forschungsobjekte und Exporte, aller militärischer Einsatzplanungen und aller Minenbestände und -lager, einschließlich solcher von Armeen auf ex-territorialem Boden.
  3. Die nachweisbare Vernichtung aller existierenden Minen
  4. Die Umwidmung der für die Entwicklung von Minen und Minenverlegesystemen bereitgestellten Gelder zugunsten der Rehabilitation und Entschädigung von Minenopfern.
  5. Eine umfassende Unterstützung der weltweiten Minenräumung und Opferhilfe unter Aufsicht der UNO und der humanitären Hilfsorganisationen durch Finanzierung z.B. eines Fonds zur Minenräumung.

Bisher Erreichtes

Das Aktionsbündnis Landmine.de trug wesentlich dazu bei, dass Deutschland 1996 unilateral auf Antipersonenminen (APM) verzichtete und damit nicht unwesentlich den Prozess zum Verbot von APM beeinflusste. Der internationale Druck der nichtstaatlichen Organisationen und der Mut einiger Regierungsvertreter führte am 3. Dezember 1997 im kanadischen Ottawa zur Unterzeichnung des APM-Verbotsvertrages ("Ottawa-Konvention"), der seit dem 1. März 1999 als bindendes internationales Recht in Kraft ist. Mit Stand vom 31. Juli 2003 haben 147 Länder den Vertrag unterzeichnet, darunter 13 Länder, in denen die Ratifizierung aussteht. Weil nie zuvor eine Waffe aufgrund zivilgesellschaftlichen Engagements verboten worden war, wurde der Kampagne für das Verbot von Landminen 1997 der Friedensnobelpreis verliehen.

Seit 1995 sind über 18 Millionen Euro durch die Mitgliedsorganisationen des Aktionsbündnisses Landmine.de für Minenopfer-Hilfsprojekte in 20 Ländern zur Verfügung gestellt worden. In einer aktuellen Kampagne setzt sich das Aktionsbündnis Landmine.de für ein Verbot auch von Anti-Fahrzeugminen der ein, um zur Ächtung aller Landminen und minenähnlich wirkenden Waffen zu gelangen. Außerdem hält das Aktionsbündnis Landmine.de Informations-, Anschauungs- und Kampagnenmaterial vor und unterhält eine Internetseite mit Informationen über Landminen und minenähnlich wirkende Waffen.

Geschäftsleitung

Das Aktionsbündnis Landmine.de / Actiongroup Landmine.de steht in Deutschland unter der Leitung von Thomas Küchenmeister als Leiter / Director in Berlin.

Mitgliedsorganisationen des Aktionsbündnis Landmine.de

Folgende Organisationen sind Mitgliedsorganisationen des Aktionsbündnis Landmine.de:

Engagierte Personen

Folgende Personen und Vereine engagieren sich öffentlich für das Aktionsbündnis landmine.de:

Weblinks


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