Aktionsgemeinschaft

Die AktionsGemeinschaft (AG) ist eine Fraktion innerhalb der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH). Sie bezeichnet sich selbst als parteiunabhängig, wird aber allgemein als der ÖVP nahestehend angesehen und wurde von ihr zeitweise finanziell unterstützt.[1] Bundesobmann der AktionsGemeinschaft ist seit Mitte Februar 2009 Norbert Köck.[2]

Die AktionsGemeinschaft ging Anfang der 1980er-Jahre aus der Fusion der ÖVP-nahen Österreichischen Studentenunion (ÖSU) mit dem unabhängigen Österreichischen Studentenforum hervor. Die ÖSU war ursprünglich ein Wahlbündnis verschiedener christlich-konservativer Verbände (ÖCV, ÖKV, Freie Österr. Studentenschaft) gewesen, das die Gremien der ÖH schon seit ihrer Gründung dominiert hatte. In den 1970er-Jahren kam es infolge mehrerer Abspaltungen zu einem zeitweiligen Niedergang der ÖSU-Vormacht, der aber durch die Bildung der AG gestoppt werden konnte.

2004 sprach sich die AG als eine der wenigen Fraktionen nicht gegen die Abschaffung der Direktwahlen zur ÖH-Bundesvertretung aus. Durch die neue Wahlarithmetik wurde bei den ÖH-Wahlen vom 31. Mai bis 2. Juni 2005 eine Verzerrung der Mandatszahlen zugunsten der AktionsGemeinschaft befürchtet. Das Gegenteil trat jedoch ein, der VSStÖ profitierte von dem neuen Wahlmodus, die AktionsGemeinschaft verlor an fast allen Universitäten Stimmen (mit einigen Ausnahmen; bspw. Medizinische Universität Wien).

Aus der ÖH-Wahl im Jahre 2007 ging die AG mit derzeit 20 Sitzen als deutlich mandatsstärkste Fraktion hervor. Für die Bildung einer Exekutive wäre sie aber entweder auf die Stimmen der Unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) und des Liberalen Studentinnen Forums oder aber auf die GRAS angewiesen gewesen. Keine dieser Koalitionskonstellationen kam letztlich zustande, stattdessen bildeten GRAS, FLÖ und VSStÖ die neue Exekutive der Bundes-ÖH unter Vorsitz des FLÖ-Vertreters Hartwig Brandl. Dieses Bündnis wurde nach der Hälfte der Amtszeit von der FLÖ für beendet erklärt. Nach der von der AktionsGemeinschaft betriebenen Abwahl Hartwig Brandls wurden im Zuge einer turbulenten Sitzung Samir al-Mobayyed zum neuen Vorsitzenden und Norbert Köck zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Aus diesem Grund stellt die AktionsGemeinschaft derzeit auch ohne Koalitionsbündnis die Exekutive der ÖH.[3][4]

Die AktionsGemeinschaft ist Mitglied der European Democrat Students (EDS).

Quellen

  1. Bericht des Rechnungshofs von 2000
  2. Presseaussendung vom 13. März 2008: AktionsGemeinschaft präsentiert Spitzenkandidaten und Programm zu ÖH Wahlen 2009
  3. Vorsitzteam der Bundes-ÖH, Stand 23. Juli 2008
  4. derStandard.at: AG stellt vorläufigen ÖH-Vorsitz

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