Feierliches Gelöbnis

Das Feierliche Gelöbnis ist ein Vorgang in der Bundeswehr, bei dem wehrpflichtige Soldaten sich zu ihrer Grundpflicht bekennen. Dabei sprechen sie die Formel:

„Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“

Zeit- und Berufssoldaten hingegen geloben nicht, sondern werden (allerdings mit fast wortgleichen Text) vereidigt.

Soldaten der 8. Gebirgsstabs- und Fernmeldelehrbataillon 8 aus Murnau sprechen die Gelöbnisformel.

Inhaltsverzeichnis

Grundlagen

Das Gelöbnis wird durch § 9 Abs. 2 Soldatengesetz geregelt. Weigert sich ein Rekrut, das Gelöbnis abzulegen, so ist er für den Rest der Dienstzeit grundsätzlich von Beförderungen und sonstigen förderlichen Maßnahmen ausgeschlossen, weitere Nachteile entstehen ihm nicht. Der Vorgang ist vergleichbar mit der Vereidigung der Zeit- und Berufssoldaten.

Öffentliches Gelöbnis

Polizisten sperren das Gelände um das öffentliche Gelöbnis im Jahr 2008 in Berlin ab
Polizisten sperren das Gelände um das öffentliche Gelöbnis im Jahr 2008 in Berlin ab

Die Gelöbnisse fanden während der 1980er Jahre fast ausschließlich in den Kasernen statt, wo nur geladene Gäste und die Verwandten der Rekruten teilnehmen durften. 1980 wurde zum ersten Mal nach Kriegsende ein öffentliches Gelöbnis außerhalb des Kasernenbereiches durchgeführt. Bei gewalttätigen Ausschreitungen wurden am 6. Mai 1980 am Weserstadion in Bremen 260 Personen verletzt und viele Dienstfahrzeuge gingen in Flammen auf. Die Sachschäden wurden mit 1.000.000 DM beziffert. Die Ausschreitungen richteten sich gegen die Bundeswehr und Streitkräfte im Allgemeinen. Zudem wurde von den Demonstranten eine Militarisierung des öffentlichen Raumes unterstellt.

Seit 1996 führt das Bundesministerium der Verteidigung auch in Berlin öffentliche Gelöbnisse durch. Mit dem Ziel, die Bürgernähe der Bundeswehr darzustellen, rief der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe 1998 eine „Offensive öffentlicher Gelöbnisse“ aus, die die Rekruten bei ihrem Gelöbnis bewusst in die Öffentlichkeit stellen sollte. 1998 wurden nach Angaben von linken Bundeswehrkritikern und Friedensbewegungen daraufhin 100[1] und 1999 150[2] öffentliche Gelöbnisse durchgeführt. Nach Angaben der Bundesregierung für die Jahre 2008 und 2009 bleibt die Anzahl der Gelöbnisse in der Öffentlichkeit weitgehend konstant bei knapp unter 150,[3] vielfach öffentlich auf Sport- oder Marktplätzen von Patengemeinden einer beteiligten Kompanie.

Von 1999 bis 2007 fand ein Gelöbnis am 20. Juli, dem Jahrestag des Attentats vom 20. Juli 1944, im Berliner Bendlerblock statt. Mit der Anknüpfung an den Jahrestag des Attentats unterstreicht die Bundeswehr den Widerstand gegen den Nationalsozialismus als eine ihrer Haupttraditionslinien. In den Jahren 2008 und 2009 fand das öffentliche Gelöbnis nicht im Bendlerblock, sondern vor dem Reichstagsgebäude statt. Alle Gelöbnisse waren zwar öffentlich, es durften allerdings nur vorher angemeldete Angehörige und geladene Gäste teilnehmen. In den meisten Jahren wurde das Gelöbnis live im Fernsehen übertragen.

Bei den öffentlichen Gelöbnissen anlässlich des 20. Juli bemüht sich die Bundeswehr jedes Jahr einen anderen prominenter Repräsentanten des öffentlichen Lebens oder eines befreundeten Landes als Hauptredner zu gewinnen. So sprachen bisher u.a. Altbundeskanzler Helmut Schmidt und der polnische Staatspräsident Aleksander Kwasniewski.

Gegenaktivitäten

Unter dem Schlagwort „Gelöbnix“ finden seit Jahren Proteste von Gruppen aus der Friedensbewegung und linksgerichteten Gruppen gegen öffentliche Gelöbnisse statt.[4] Die Durchführung der angemeldeten Demonstrationen gegen das Gelöbnis in Berlin wurde 2009 durch das Berliner Verwaltungsgericht auf den Potsdamer Platz (außerhalb der Hörweite des Gelöbnisses) beschränkt.[5]

Siehe auch

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Gelöbnisse von Michael Behrendt, abgerufen 19. Juli 2009
  2. Hesse, Dieter: Öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr...und was davon zu halten ist, v. 23. September 1999, veröffentlicht auf World Socialist Web Site, Internationales Komitee der Vierten Internationale (IKVI), abgerufen 19. Juli 2009
  3. Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Deutscher Bundestag: Drucksache 16 12038 v. 24. Februar 2009 abgerufen 19. Juli 2009
  4. Andreas Speck, Graswurzelrevolution Mai 1998: GelöbNIX!
  5. 17. Juli 2009 : Verwaltungsgericht reklamiert Friedhofsruhe für Bundeswehr Pressemitteilung, abgerufen 21. Juli 2011

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