Alberto Kenya Fujimori

Alberto Kenya Fujimori (jap. 藤森 謙也, Fujimori Ken’ya; * 28. Juli 1938 in Lima) war Präsident Perus vom 28. Juli 1990 bis zum 17. November 2000, als er wegen Korruption und Verstoßes gegen die Menschenrechte durch den Kongress seines Amtes enthoben wurde.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Alberto Fujimori wurde nach offiziellen Angaben in Lima als Sohn japanischer Eltern geboren, die 1934 nach Peru gezogen waren. Es wird vermutet, dass sein tatsächliches Geburtsland Japan ist, dies hätte aber eine Präsidentschaftskandidatur vereitelt, da man als Staatspräsident in Peru geboren sein muss. Seine Eltern waren Baumwollpflücker. Er studierte von 1957 bis 1961 Agraringenieurswesen an der Universidad Nacional Agraria de la Molina und wurde promoviert. Nach kurzer Lehrtätigkeit studierte er ab 1964 Mathematik und Physik an der Universität Straßburg. Von 1970 an studierte er an der University of Wisconsin-Milwaukee und erlangte mit dem Master of Science einen weiteren akademischen Grad.

Zurück in Peru, wurde er 1984 Dekan der naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität La Molina und Rektor der Universität. Fujimori war zweimal Präsident der nationalen peruanischen Kommission der Universitätsrektoren.

Aufstieg zum Präsidenten

Durch eine Fernsehsendung wurde Fujimori einem breiteren Publikum bekannt. Nachdem er zunächst der APRA von Präsident Alan García Pérez nahestand, gründete er 1988 seine eigene Partei, Cambio 90. Zu den Präsidentschaftswahlen 1990 trat Fujimori unter dem Motto „honestidad, tecnología, trabajo“ (Ehrlichkeit, Technologie, Arbeit) als krasser Außenseiter an. Obwohl von den Medien nur wenig beachtet, profitierte er von der Unzufriedenheit mit den traditionellen politischen Strömungen und der diskreditierten politischen Klasse Perus und holte im ersten Wahlgang überraschend 30,7 % der Stimmen. Zur Stichwahl trat er gegen den klaren Favoriten, den Schriftsteller Mario Vargas Llosa an, der als Kandidat einer Mitte-Rechts-Bewegung antrat. Nachdem sich die Parteien der Linken eindeutig gegen Vargas Llosa gestellt hatten, errang Fujimori einen Erdrutschsieg mit 56,5 % der Stimmen und wurde Präsident.

Präsidentschaft

Bei Amtsantritt Fujimoris war Peru von einer Wirtschaftskrise und Hyperinflation gekennzeichnet. Zudem terrorisierten extremistische Gruppierungen, insbesondere der maoistische Sendero Luminoso, weite Teile des Landes und verübten Terroranschläge.

Entgegen seinen Versprechen im Wahlkampf führte Fujimori eine „Schocktherapie“ durch, mit dem Ziel einer Inflations- und Preisstabilisierung bei weitgehender Liberalisierung der Märkte und Privatisierung bislang staatlicher Unternehmen. Der Staatsapparat wurde deutlich verkleinert, was zu einem Anstieg der Arbeitslosenquote und der Schwarzarbeit führte. Die alte Währung Inti wurde im Verhältnis 1:1.000.000 in Nuevo Sol umgetauscht. In der Folge dieser Politik konnte Peru die Inflation besiegen und bis zur Rezession 1998 jedes Jahr ein Wirtschaftswachstum von deutlich über 5 % erzielen.

Scheindemokratie

Im Kongress besaß die Partei Fujimoris keine Mehrheit. Nachdem es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen dem Präsidenten und dem Parlament gekommen war, löste er am 5. April 1992 den Kongress ohne Vorankündigung auf und suspendierte die verfassungsmäßigen Rechte der Judikative. Die Auflösung des Zweikammersystems ist im allgemeinen Sprachgebrauch Perus als autogolpe (Selbstputsch) bekannt. Mit Tolerierung und teilweise auch mit Unterstützung der Militärs errichtete Fujimori eine „Regierung des Notstands und der nationalen Umstrukturierung“. Nicht zuletzt durch den internationalen Druck musste Fujimori noch im gleichen Jahr Wahlen für eine konstituierende Versammlung (Asamblea Constituyente) aufrufen. Diese verabschiedete 1993 eine neue Verfassung. Die Ergebnisse eines Referendums wurden allerdings nicht amtlich bestätigt. So besteht der Verdacht, dass die Verfassung nie dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entsprach. In der neuen Verfassung wurde das Einkammersystem (Cámara de Diputados) festgeschrieben. Eine in der alten Verfassung vorgesehene zweite gesetzgebende Kammer (Cámara de Senadores) wurde ersatzlos gestrichen. Die bis 1990 vorangetriebene Dezentralisierung wurde gestoppt und die Regionalparlamente aufgelöst. An ihre Stelle traten provisorische Regionalverwaltungen, die von der Zentralregierung benannt wurden.

Seine „antisubversive“ Politik erzielte wichtige Erfolge, darunter die weitgehende Zerschlagung der Terroristenorganisationen und die Festnahme ihrer führenden Köpfe, dies jedoch auf Kosten zahlreicher Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Terroristen und der Zivilbevölkerung. Zu den Präsidentschaftswahlen von 1995 trat der ehemalige UN-Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar gegen Fujimori an, doch gewann Fujimori mit 62 % der Stimmen.

Am 17. Dezember 1996 stürmten fünfzehn Mitglieder der Movimiento Revolucionario Túpac Amaru (MRTA) während eines Empfanges die japanische Botschaft in Lima und hielten zahlreiche wichtige Persönlichkeiten als Geiseln fest. Von den 483 Geiseln wurden noch am selben Abend über 200 Personen, meist Frauen, freigelassen. Die Geiselnehmer verlangten die Freilassung aller inhaftierten Túpac-Amaru-Mitglieder, insbesondere des MRTA-Chefs Victor Polay und seines Vize Peter Cárdenas Schulte. In der lang andauernden Besetzung ließen die Rebellen immer wieder Geiseln frei. Am 22. April 1997 stürmte die Armee die japanische Botschaft und beendete die Geiselnahme blutig. Alle vierzehn Geiselnehmer, eine Geisel sowie zwei Soldaten kamen dabei ums Leben; 71 Geiseln wurden befreit.

Obwohl die peruanische Verfassung eigentlich maximal zwei Amtszeiten eines Präsidenten vorsah, kündigte Fujimori 1998 eine erneute Kandidatur an. Ein neues Gesetz mit einer „authentischen Interpretation der Verfassung“ wurde verabschiedet. Die Gesetzesvorlage passierte den Kongress ohne größere Diskussion, nicht zuletzt wegen der Mehrheitsverhältnisse im Kongress. Das Gesetz erlaubte Fujimori eine dritte Amtsperiode, da die Wahl 1990 nicht angerechnet werden könne, da sie nicht auf Grundlage der jetzt gültigen Verfassung aus dem Jahr 1993 erfolgt sei.

Abgeordnete der Kongressopposition legten beim Verfassungsgericht (tribunal constitucional) Beschwerde ein. Das Gericht beabsichtigte, das Gesetz für mit der Verfassung unvereinbar zu erklären. Daraufhin entließ Fujimori drei Verfassungsrichter. Der Präsident des Verfassungsgerichts trat aus Solidarität von seinem Amt zurück. Da die Richterposten nicht neu besetzt wurden, war das Gericht handlungsunfähig, denn die notwendige Mehrheit für eine Gerichtsentscheidung konnte mit nur drei aktiven Richtern nicht mehr zustande kommen. Daraufhin begannen Studenten- und Gewerkschaftsproteste, welche nach einigen Wochen wieder abflauten, da es nicht gelang, diese gesellschaftlichen Kräfte in politische Parteien einzubinden oder umzuwandeln.

Krise und Rücktritt

Fujimori gewann die Wahlen vom 28. April 2000, doch gab es eine Welle von Betrugsvorwürfen. Einer der Oppositionsführer, Alejandro Toledo, forderte zunächst erfolglos die Annullierung der Wahlen. Doch wenige Monate später erschütterte der sogenannte Montesinos-Skandal die Regierung. Am 14. September wurde im Fernsehen ein Video gezeigt, in welchem Vladimiro Montesinos, einer der wichtigsten Berater und Weggefährte Fujimoris, dem Oppositionsabgeordneten Alberto Kouri Bestechungsgeld in Höhe von 15.000 US-Dollar für dessen Übertritt in die Partei des Präsidenten übergab. Der Druck auf Fujimori wurde so stark, dass dieser am 16. September Neuwahlen für 2001 ankündigte, zu welchen er nicht mehr antrat.

Fujimori reiste in seiner Eigenschaft als Präsident zu einem Treffen in Asien; nach dessen Beendigung kehrte er jedoch nicht nach Peru zurück, sondern reiste weiter nach Japan. Im Parlament, in dem seine Anhänger die Mehrheit verloren hatten, gelang es der Opposition, ihn für amtsunfähig erklären zu lassen. In einem Fax erklärte Fujimori seinen Rücktritt; der neue Parlamentspräsident Valentín Paniagua Corazao übernahm kommissarisch bis zu den Neuwahlen die Amtsgeschäfte des Präsidenten.

Fujimori wurde aufgrund seiner Menschenrechtsverletzungen und weiterer Vorwürfe mit internationalem Haftbefehl gesucht. Wegen seiner japanischen Eltern wurde ihm am 12. Dezember 2000 die japanische Staatsbürgerschaft zuerkannt. Dies schützte ihn in Japan vor einer Abschiebung nach Peru. Bei der Einreise nach Chile wurde Fujimori jedoch wegen des bestehenden internationalen Haftbefehles am 7. November 2005 in Santiago verhaftet.

Am 8. Juni 2007 wurde Fujimori von dem Obersten Gerichtshof in Santiago de Chile unter Hausarrest gestellt, damit er sich einer etwaigen Abschiebung nach Peru nicht entziehen könne. Am 28. Juni 2007 teilte Shizuka Kamei, Vorsitzender der Neuen Volkspartei (PNP) mit, dass Fujimori von seiner Partei für die Oberhauswahl in Japan am 29. Juli als Kandidat aufgestellt werde. Am 11. Juli 2007 lehnte Orlando Alvarez, Richter am Obersten Gerichtshof Chiles, die Auslieferung Fujimoris mit der Begründung ab, dass die vorgebrachten Anklagepunkte nicht stichhaltig seien.

Am 21. September 2007 entschied der Oberste Gerichtshof Chiles, dass Fujimori nun doch ausgeliefert wird. Am 22. September 2007 wurde er nach Peru ausgeliefert.[1] In Haft im Hauptquartier der Sonderpolizei Dinoes wartet Fujimori seither auf seinen Prozess. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, für zwei Massaker an maoistischen Rebellen (siehe: Sendero Luminoso) mit insgesamt 25 Toten verantwortlich zu sein, die Anklage umfasst weitere fünf Punkte, unter anderem auch wegen Korruption und Folter[2].

Gerichtsverfahren

Der Prozessbeginn war ursprünglich für den 26. November 2007 angesetzt, wurde jedoch später auf Antrag der Verteidigung auf den 10. Dezember 2007 verschoben [3]. Am ersten Prozesstag bezeichnete sich Fujimori als „unschuldig“ und „…akzeptiere die Vorwürfe der Anklage nicht“. [4] Aufgrund gesundheitlicher Probleme Fujimoris wurde der Prozess schon am ersten Verhandlungstag unterbrochen und vertagt.

Am 11. Dezember verurteilte ihn das Gericht zu sechs Jahren Haft und zu einer Geldstrafe von 92.000 US-Dollar wegen Anordnung eines Einbruchs und Diebstahls, da er kurz vor seinem Sturz eine Hausdurchsuchung ohne die erforderliche Genehmigung eines Staatsanwalts angeordnet haben soll [5] [6]. Am 7. April 2009 wurde er wegen des Einsatzes von Todesschwadronen zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. [7]

Einzelnachweise

  1. Fujimori wird an Peru ausgeliefert
  2. Foltervorwürfe gegen Fujimori
  3. Peru postpones Fujimori human rights trial at defense's request
  4. Peru's Fujimori goes on trial for murder, kidnapping
  5. Fujimori zu sechs Jahren Haft verurteilt
  6. Fujimori verurteilt
  7. focus.de: Peru: 25 Jahre Haft für Ex-Präsident Fujimori (Zugriff am 7. April 2009)

Literatur und Weblinks


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