Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin

Das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Berlin (ASOG) enthält in erster Linie die Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse der Berliner Ordnungsbehörden und der Berliner Polizei. Der vollständige Name lautet Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin.

Unter anderem werden die Ermächtigungsgrundlagen für das präventive Handeln der Polizei geregelt. Die grundlegende ist die polizeirechtliche Generalklausel (§ 17 ASOG), die ein Eingreifen beim Vorliegen einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung gestattet. Das repressive Handeln ist in der Strafprozessordnung als Bundesrecht geregelt.

Siehe auch

Weblinks


Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Liste der technischen Regelwerke und amtlichen Bestimmungen für das Straßenwesen — Für den Entwurf, Bau und Betrieb von Straßen existieren in Deutschland eine Vielzahl von Richtlinien und amtlichen Bestimmungen, die eingehalten werden müssen. Die nachfolgende Liste der technischen Regelwerke für das Straßenwesen versucht, einen …   Deutsch Wikipedia

  • Polizeipräsident in Berlin — In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen folgende wichtige Informationen: Ausbildungsmisere im gPVD, spektakuläre Fälle Du kannst Wikipedia helfen, indem du sie recherchierst und einfügst …   Deutsch Wikipedia

  • Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (Berlin) — Basisdaten Titel: Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin Kurztitel: Allgemeines Sicherheits und Ordnungsgesetz Abkürzung: ASOG Bln Art: Landesgesetz …   Deutsch Wikipedia

  • Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Berlin — Das Allgemeine Sicherheits und Ordnungsgesetz des Landes Berlin (ASOG) enthält in erster Linie die Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse der Berliner Ordnungsbehörden und der Berliner Polizei. Der vollständige Name lautet Allgemeines Gesetz… …   Deutsch Wikipedia

  • Polizeibegriff in Deutschland — Der Begriff der Polizei wird in Deutschland nicht einheitlich verwendet. Dies ist Resultat der geschichtlichen Entwicklung und der daraus folgenden Trennung polizeilicher Aufgaben. Inhaltsverzeichnis 1 Der Polizeibegriff im geschichtlichen Wandel …   Deutsch Wikipedia

  • Polizei in Deutschland — Verkehrsschild an Bundesautobahnen (Zeichen 363) Die bis Baujahr 2004 grün weißen Fahrzeuge … …   Deutsch Wikipedia

  • Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A …   Deutsch Wikipedia

  • Großbritannien und Nordirland — Großbritạnni|en und Nordịrland,     Kurzinformation:   Fläche: 242 900 km2   Einwohner: (1999) 58,74 Mio.   Hauptstadt: London   Amtssprache: Englisch   Nationalfeiertag: Offizieller …   Universal-Lexikon

  • Liste der technischen Regelwerke für das Straßenwesen (Deutschland) — Für den Entwurf, Bau und Betrieb von Straßen existieren in Deutschland eine Vielzahl von Richtlinien und amtlichen Bestimmungen, die eingehalten werden müssen. Die nachfolgende Liste der technischen Regelwerke für das Straßenwesen versucht, einen …   Deutsch Wikipedia

  • Polizei Berlin — In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen folgende wichtige Informationen: Ausbildungsmisere im gPVD, spektakuläre Fälle Du kannst Wikipedia helfen, indem du sie recherchierst und einfügst …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”